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Kretschmer: Keine deutlich schärferen Corona-Regeln

Bund und Länder verschärfen Maskenpflicht und verlängern Lockdown, 1.196 Neuinfektionen und 141 weitere Tote in Sachsen - unser Newsblog.

"Wir werden keine Verschärfung vornehmen", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am Dienstagabend am Rande der Bund-Länder-Beratungen.
"Wir werden keine Verschärfung vornehmen", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am Dienstagabend am Rande der Bund-Länder-Beratungen. © Archiv/Robert Michael/dpa

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt - das Wichtigste in Kürze:

22.21 Uhr: Kretschmann: Kitas und Grundschulen ab 1. Februar schrittweise öffnen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will Grundschulen und Kitas im Land voraussichtlich vom 1. Februar an schrittweise wieder öffnen. Er strebe an, Kitas und Grundschulen vorsichtig wieder aufzumachen, "wenn die Infektionslage das zulässt", sagte der Grünen-Politiker nach dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise. Die endgültige Entscheidung werde man in der kommenden Woche treffen.

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21.44 Uhr: Bund und Länder verlängern Lockdown

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abgestimmt. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:

  • Lockdown: wird bis 14. Februar verlängert
  • Kontaktbeschränkungen: bleiben wie gehabt - möglichst gleichbleibende Kontaktpersonen - nur als Empfehlung
  • Maskenpflicht: verbindliche Pflicht zum Tragen medizinischer Masken (Standards KN95/N95 oder FFP2) im ÖPNV und in Geschäften
  • Schulen und Kitas: sollen bis Mitte Februar grundsätzlich geschlossen bleiben bzw. Präsenzpflicht bleibt außer Kraft
  • Homeoffice: Arbeitgeber sollen ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen - Verordnung in Vorbereitung

    Mehr zu den neuen Maßnahmen lesen Sie hier: Corona-Lockdown wird bis 14. Februar verlängert (SZ+)

21.33 Uhr: Streit um Umgang mit Schulen bei Bund-Länder-Gipfel

Bei den Beratungen von Bund und Ländern hat es Streit darüber gegeben, wie bei einer Verlängerung des Lockdowns mit Schulen und Kitas umgegangen werden soll. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagabend von Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder. Man habe sich beim Schulthema verhakt und suche nach einem Kompromiss. Einige Länder wollten offensichtlich den härteren Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mitmachen.

Demzufolge sprachen Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in kleiner Runde darüber, wie ein Kompromiss erzielt werden könnte. Laut "Bild"-Zeitung war auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dabei.

Ein Ende der Beratungen am Abend war zunächst nicht absehbar. Bund und Länder hatten sich darüber geeinigt, dass der bis Ende Januar befristete Lockdown bis Mitte Februar verlängert werden soll. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber noch nicht.

21.10 Uhr: Mehr als 400.000 Corona-Tote in den USA

Ein Jahr nach dem ersten gemeldeten Corona-Fall in den USA hat das Land einen weiteren düsteren Meilenstein passiert: Mehr als 400.000 Menschen sind seit Beginn der Pandemie bereits nach einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 gestorben, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Dienstag hervorging.

Die Zahl der täglich nachgewiesenen Neuinfektionen bewegt sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern weiter auf hohem Niveau. In den vergangenen Tagen wurden mehrfach mehr als 3.000 Tote und mehr als 200.000 Neuansteckungen binnen 24 Stunden verzeichnet. In absoluten Zahlen gemessen sind die USA das Land mit den meisten nachgewiesenen Ansteckungen und Todesfällen. Mehr als 24 Millionen Infektionen wurden verzeichnet. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus.

20.35 Uhr: Kretschmer: Verlängerter Lockdown, aber keine deutliche Verschärfung

Sachsen soll in den in den nächsten Wochen nach den Worten von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Wesentlichen bei seinen bisherigen Corona-Maßnahmen bleiben. "Wir werden keine Verschärfung vornehmen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend am Rande der noch laufenden Bund-Länder-Beratungen. Bis zum 14. Februar sollen die Kontakte allerdings weiter "sehr konsequent" eingeschränkt werden.

Bereits im Vorfeld hatte der Politiker sich für eine Verlängerung des bis zum 7. Februar geltenden Lockdowns in Sachsen ausgesprochen. Der 15-Kilometer-Radius und nächtliche Ausgangsbeschränkungen sollen bestehen bleiben, so Kretschmer. Der Regierungschef verwies auf die aktuelle Entwicklung in Großbritannien, wo sich die Inzidenz wegen der Mutation des Coronavirus innerhalb weniger Tage verzehnfacht habe. "Das wäre eine Katastrophe", so Kretschmer. Ziel sei es, in den nächsten vier Wochen die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken.

Zudem sprach er sich am Dienstagabend für eine verschärfte Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr aus: Es müsse keine FFP2-Maske sein, aber ein medizinischer Mundschutz könne helfen. "Das ist ein Cent-Artikel, der mittlerweile überall verfügbar ist." Auch soll verstärkt Arbeiten im Homeoffice erreicht werden, betonte Kretschmer. "Je mehr Menschen ihre Arbeit von zu Hause erledigen können, desto weniger Kontakte gibt es." Im ZDF sprach er davon, dass sich das Bundeskabinett damit beschäftigen wolle, um einen "konkreten Handlungsrahmen" vorzugeben.

Er appellierte an die Menschen, sich in den kommenden drei bis vier Wochen an die Regeln zu halten. "Dann werden wir ein niedriges Infektionsgeschehen haben und auch die Möglichkeit, Dinge zu ermöglichen, auf die wir uns so sehr freuen."

Die harten Einschnitte seit Mitte Dezember scheinen unterdessen erste Früchte zu tragen: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sank nach Angaben des RKI vom Dienstag auf 225, nach 245 am Vortag.

Die Beratungen von Bund und Ländern liefen am Dienstagabend noch, unter anderem haben sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine schärfere Maskenpflicht und eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar verständigt. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es am Dienstag aber zunächst noch nicht.

20 Uhr: Corona-Pandemie hat großen Einfluss auf Sterblichkeit in Frankreich

Die Corona-Pandemie hat in Frankreich einen großen Einfluss auf die Sterblichkeit. Zudem hat sie zu einem Rückgang der Lebenserwartung geführt. Im Jahr 2020 starben in Frankreich 658.000 Menschen - das sind 7,3 Prozent mehr als im Jahr 2019, wie das Statistikamt Insee am Dienstag mitteilte. Besonders signifikant sei der Anstieg mit 8,3 Prozent bei den Über-65-Jährigen. Zwar sei die Zahl der Sterbefälle in den vergangenen Jahren tendenziell immer gestiegen, aber der Anstieg im Jahr 2020 stehe dazu in "keinem Verhältnis".

Die Pandemie habe einen starken Einfluss auf die Sterblichkeit während der ersten Welle, zwischen März und Mai, und dann während der zweiten Welle, ab Oktober, gehabt, hieß es weiter. So hat die Pandemie demnach zu einem Verlust von fast fünf Monaten bei der statistischen Lebenserwartung von Frauen und von sechs Monaten bei Männern geführt. Insee zufolge liegt die Lebenserwartung bei Geburt im Jahr 2020 bei 85,2 Jahren für Frauen und 79,2 Jahren für Männer. Dieser Rückgang sei deutlich größer als im Jahr 2015, als die Wintergrippe eine bedeutende Todesursache war.

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19.50 Uhr: Drosten: Ansteckendere Corona-Variante jetzt noch im Keim zu ersticken

Der Virologe Christian Drosten geht in Deutschland von einer bislang geringen Verbreitung der ansteckenderen Corona-Variante aus, die zunächst in Großbritannien entdeckt wurde. Er sehe jetzt ein Zeitfenster, um die Ausbreitung hierzulande im Keim zu ersticken, sagte der Experte für Coronaviren von der Berliner Charité am Dienstag im Podcast "Coronavirus-Update" bei NDR-Info. "Wir müssen jetzt was machen, wenn wir speziell das Aufkeimen der Mutante in Deutschland noch beeinflussen wollen. Später kann man das nicht mehr gut machen, dann ist es zu spät."

In Großbritannien hätten Lockdown-Maßnahmen bereits Effekte gezeigt. Anhand nun vorliegender Daten ist für den Virologen anzunehmen, dass die Variante tatsächlich ansteckender ist als frühere Formen. Die Übertragbarkeit der Variante liegt nach Einschätzung Drostens vermutlich unter den anfangs berichteten Werten von 50 bis 70 Prozent. Nachdem zuletzt eine starke Ausbreitung bestimmter Corona-Varianten im Ausland beobachtet wurde, wird nun auch in Deutschland verstärkt danach gesucht. Drosten geht von eingeschleppten Fällen vor allem über die Weihnachtstage aus.

Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie an der Berliner Charité.
Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie an der Berliner Charité. © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild (Archiv)

19.39 Uhr: Alle Corona-Tests bei der Handball-WM am Dienstag negativ

Das Blasen-Konzept bei der Handball-Weltmeisterschaft in Ägypten scheint sich langsam zu bewähren. Wie der Weltverband IHF mitteilte, fielen alle Corona-Tests an diesem Dienstag negativ aus. Zuvor waren am Wochenende noch einige am Turnier beteiligte Personen positiv getestet worden. Am Montag hatte schließlich nur noch der Teamarzt der schwedischen Nationalmannschaft ein positives Ergebnis. Wie die IHF betonte, hatten die meisten während der WM positiv getesteten Personen bereits vor dem Turnier positive Covid-19-Testergebnisse.

19.08 Uhr: EU-Kommission: Beihilferegeln sollen wegen Corona gelockert bleiben

Die EU-Kommission will eine Lockerung der sogenannten EU-Beihilferegeln für Staatshilfen angesichts der Corona-Krise zunächst bis Ende des Jahres verlängern. "Während sich die zweite Welle des Coronavirus-Ausbruchs weiterhin stark auf unser Leben auswirkt, brauchen Unternehmen in ganz Europa weitere Unterstützung, um die Krise zu überstehen", teilte die für Wettbewerb zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager am Dienstagabend mit.

Die Mitgliedstaaten hätten nun die Möglichkeit, auf den Vorschlag der Kommission einzugehen. Damit könnten die 27 EU-Länder bis zum 31. Dezember weiterhin betroffene Unternehmen mit üppigen Summen unterstützen, ohne gegen EU-Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Vorgesehen sind derzeit bis zu 800.000 Euro pro Unternehmen - wobei dieser Deckel angehoben werden könnte. Zu den Hilfen zählen etwa direkte Zuschüsse, rückzahlbare Vorschüsse, Steuervorteile, staatliche Garantien für Bankdarlehen oder vergünstigte öffentliche Darlehen.

18.39 Uhr: Mehrheit der Eltern zufrieden mit Engagement der Lehrer

Unterricht per Videokonferenz, Aufgaben per E-Mail: Die Lehrer machen nach Auffassung der meisten Eltern in der Corona-Krise einen guten Job. Wie eine am Dienstag in Köln veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv zeigt, sind 13 Prozent der Eltern sehr und 48 Prozent eher zufrieden mit dem Einsatz der Lehrer. 26 Prozent der Befragten dagegen sind eher unzufrieden und elf Prozent sogar sehr unzufrieden. Mütter (sehr zufrieden: 16 Prozent, eher zufrieden: 54 Prozent) sind mit dem Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer insgesamt häufiger zufrieden als Väter (sehr zufrieden: 10 Prozent, eher zufrieden: 54 Prozent).

Je niedriger der Schulabschluss der Eltern, umso häufiger kritisieren sie das Engagement der Lehrkräfte, wie die Umfrage weiter ergab. So geben 60 Prozent der Befragten mit Hauptschulabschluss an, mit dem Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer unzufrieden zu sein, während bei den Befragten mit Abitur und Studium nur 34 Prozent insgesamt nicht zufrieden sind. Befragt wurden zwischen dem 14. und 18. Januar 520 Mütter und Väter schulpflichtiger Eltern.

18.23 Uhr: Streit ums Thema Schulen beim Corona-Gipfel

Um das Thema Schulschließungen gibt es beim Gipfel zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderchefs offenbar erheblichen Gesprächsbedarf. Wie der „Spiegel“ berichtet, steht eine Entscheidung diesbezüglich noch aus. Nach einer mehr als einstündigen Diskussion zu dem Thema habe man sich zunächst darauf verständigt, später weiter darüber zu beraten. Während Merkel für eine konsequente Schließung der Schulen plädiert, gibt es offenbar aus mehreren Ländern Kritik an diesem Kurs. Auf eine kritische Äußerung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig soll Merkel laut "Bild"-Zeitung ungehalten reagiert haben.

Bislang ist unklar, wann Merkel und die Länderchefs die Ergebnisse des Gipfels im Kanzleramt vorstellen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzen im Bundeskanzleramt gemeinsam bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzen im Bundeskanzleramt gemeinsam bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation. © Bundesregierung

17.58 Uhr: Kabinett legt Mittwoch Corona-Regeln für Sachsen fest

Nach Beratungen von Bund und Ländern will das sächsische Kabinett am Mittwoch die neuen Corona-Regeln für Sachsen festlegen. Am Mittag sollen sie der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Am Dienstagnachmittag kamen in einer Schalte die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu beraten - etwa über eine Verschärfung oder Verlängerung des Lockdowns. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte sich im Vorfeld offen für eine Verlängerung bis 14. Februar gezeigt, zugleich aber einen viel schärferen Lockdown für Sachsen ausgeschlossen. Der Freistaat hatte zuvor bereits teils weitergehende Maßnahmen als andere Länder eingeführt - etwa die Ausgangssperre ab 22 Uhr oder den 15-Kilometer-Radius im Umfeld der Wohnadresse. Zudem hatte Sachsen bereits Anfang Januar den Lockdown bis zum 7. Februar verlängert.

Auch wenn es immer mehr Menschen nervt: Der Lockdown wird verlängert und teils verschärft, um die Infektionszahlen schneller zu drücken.
Auch wenn es immer mehr Menschen nervt: Der Lockdown wird verlängert und teils verschärft, um die Infektionszahlen schneller zu drücken. © Kira Hofmann/dpa-Zentralbild (Symbolfoto)

17.42 Uhr: Scholz: Regierung bessert Corona-Hilfen nach

Die Bundesregierung bessert die Corona-Hilfen für Unternehmen nach. "Die Hilfen werden einfacher, umfangreicher und zielgenauer", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag am Rande von digitalen Beratungen der EU-Finanzminister. Darauf habe er sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (SPD) geeinigt. So sei ein erweiterter Zugang zu den Hilfen geplant, außerdem solle der Förderhöchstbetrag aufgestockt werden. Auch die Abschlagszahlungen sollen erhöht werden, das sind Vorschüsse auf spätere Zahlungen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Erwartet wurde, dass die Nachbesserungen bei den Corona-Hilfen Bestandteil des Beschlusses sind. Entscheidend ist aber eine Verständigung innerhalb der Bundesregierung, weil der Bund die finanziellen Mittel gibt.

17.15 Uhr: Polens Vize-Regierungschef mit Covid-19 im Krankenhaus

Polens stellvertretender Regierungschef Jacek Sasin wird wegen einer Erkrankung an Covid-19 im Krankenhaus behandelt. Dies teilte der Sprecher des von Sasin geführten Ministeriums für Staatsbeteiligungen am Dienstag in Warschau mit. Am vergangenen Donnertag hatte das Ministerium bekannt gegeben, dass der 51 Jahre alte Politiker positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Zuvor hatte sich Sasin schon mehrfach in Quarantäne begeben.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag verzeichnete Polen 4.835 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Im selben Zeitraum starben 291 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat das Nachbarland als Risikogebiet eingestuft.

Polens stellvertretender Regierungschef Jacek Sasin liegt mit einer Coronainfektion im Krankenhaus,
Polens stellvertretender Regierungschef Jacek Sasin liegt mit einer Coronainfektion im Krankenhaus, © Hubert Mathis/ZUMA Wire/dpa (Archiv)

16.57 Uhr: Regionale Biere in der Pandemie stärker gefragt

In der Corona-Krise sind regionale Biersorten besonders stark in der Gunst der Verbraucher gestiegen. In den deutschen Supermärkten und im Getränkehandel nahm der Absatz von Hell um 19,2 Prozent und von Weizenbier um 5,3 Prozent zu, wie die Brauerei Veltins mit Verweis auf Daten der Marktforscher Nielsen für die ersten zehn Monate 2020 am Dienstag berichtete. Der Absatz von Kölsch wuchs mit 2,8 Prozent so stark wie der von Pils. Bei Export (minus 2,3 Prozent) und Alt (minus 0,2 Prozent) gab es Rückgänge.

Pils bleibt mit einem Marktanteil von knapp 50 Prozent im Handel die mit Abstand am meisten gekaufte Biersorte. Danach folgt Hell mit 7,9 Prozent Anteil. "Die Verbraucher haben sich das Gastronomie-Erlebnis nach Hause geholt", sagte Veltins-Geschäftsführer Volker Kuhl in einer Online-Pressekonferenz. Der Branchen-Absatz von Flaschenbier stieg laut Nielsen-Daten um 5,7 Prozent in dem Zeitraum, in den der erste Lockdown mit Gastronomieschließungen fiel. Der Kasten mit 20 Flaschen je 0,33 Liter ist größter Gewinner (plus 10,5 Prozent).

Unter den meistverkauften Bieren sind die in 0,33-Liter-Flaschen.
Unter den meistverkauften Bieren sind die in 0,33-Liter-Flaschen. © Angelika Warmuth/dpa (Symbolbild)

16.33 Uhr: Großbritannien verzeichnet weltweit höchste Corona-Todesquote

Großbritannien verzeichnet derzeit relativ zur Bevölkerung die weltweit höchste Anzahl von Corona-Todesfällen. Im gleitenden Sieben-Tage-Durchschnitt waren es zuletzt mehr als 16,5 Tote pro einer Million Menschen. Das geht aus einer aktuellen Auswertung der Universität Oxford hervor, die sich auf Daten der Johns-Hopkins-Universität bezieht. Damit liegt Großbritannien knapp vor Tschechien und Portugal und deutlich vor Deutschland und den USA, die beide in diesem Zeitraum im Schnitt mehr als neun Todesopfer pro einer Million Einwohner verzeichneten. Insgesamt liegt die Zahl der Sterbefälle in Großbritannien, bei denen Covid-19 auf dem Totenschein vermerkt wurde, inzwischen bei knapp 96.000.

Besonders stark von der Pandemie betroffen ist der größte Landesteil England. Dort hatten bis Dezember schätzungsweise mehr als zwölf Prozent der Menschen eine Coronavirus-Infektion durchgemacht, wie aus einer Antikörper-Studie der Statistikbehörde ONS (Office for National Statistics) hervorgeht. Das entspricht ungefähr jedem Achten. Landesweit ist es demnach ungefähr jeder Zehnte. Allerdings haben Analysen gezeigt, dass die Menge an Antikörpern nach einer Infektion rasch schwinden kann - der tatsächliche Wert könnte deshalb höher liegen.

16.20 Uhr: Afrika bereitet sich auf erste Corona-Impfkampagnen vor

In Afrika rüsten sich die Staaten für die ersten Corona-Impfkampagnen. Auch angesichts der Ausbreitung einer neuen Virusvariante im Süden des Kontinents hoffen sie dadurch auf eine schrittweise Rückkehr zur Normalität. Als Beschaffungsinstrument dient eine Initiative der Afrikanischen Union (AU) namens AVATT. Über sie wurden der südafrikanischen AU-Präsidentschaft zufolge 270 Millionen Impfdosen beschafft. 50 Millionen sollen zwischen April und Juni zur Verfügung stehen, hatte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa kürzlich erklärt und den Produzenten Biontech erwähnt. Der Inselstaat der Seychellen und der westafrikanische Staat Guinea haben mit ersten Impfungen begonnen - mit Präparaten aus China (Seychellen) und Russland (Guinea).

Die Infektionszahlen auf dem Kontinent hatten nach einem vergleichsweise milden Pandemiebeginn im Vorjahr zuletzt massiv zugenommen - sie liegen gemäß der AU-Angaben vom Dienstag aktuell bei knapp 3,3 Millionen erfassten Infektionen und knapp 80.000 registrierten Todesfällen.

16.03 Uhr: Bisher geringe Beteiligung am Corona-Schnelltest für Schüler in Sachsen

Der freiwillige Corona-Schnelltest zum Schulstart der Abschlussklassen am Montag in Sachsen ist offenbar verhalten angenommen worden. Bisher lägen erst von 12.190 Mädchen und Jungen Testergebnisse vor, teilte das Kultusministerium am Dienstag in Dresden mit. 23 von ihnen seien positiv auf Covid-19 getestet worden. Wie viele der insgesamt rund 50.000 Jugendlichen in den sächsischen Abschlussklassen überhaupt getestet wurden, könne noch nicht beziffert werden.

Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen lernen seit Montag in geteilten Gruppen wieder in der Schule. Der sächsische Start des Präsenzunterrichtes mitten in der Corona-Pandemie hatte für Kritik gesorgt. An den freiwilligen Schnelltests haben laut Kultusministerium bislang auch 3.745 Lehrkräfte und weitere pädagogische Personen teilgenommen. Von ihnen seien acht Personen positiv getestet worden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte die Öffnung der Schulen verteidigt. Bildung sei eine der zentralen Aufgaben, neben der Wirtschaft, sagte er in einer Gesprächsrunde im MDR-Fernsehen. Diese Maßnahme sei "notwendig und richtig für die jungen Leute, die einen Berufsstart vor sich haben". Mehr dazu lesen Sie im Artikel Sachsen: Nur wenige Schüler lassen sich testen (SZ+)

Eine Dresdner Schülerin sitzen während eines freiwilligen Corona-Schnelltests in der Mensa des Schulcampus Gehestraße vor Mitarbeitern des Deutschen Roten Kreuz.
Eine Dresdner Schülerin sitzen während eines freiwilligen Corona-Schnelltests in der Mensa des Schulcampus Gehestraße vor Mitarbeitern des Deutschen Roten Kreuz. © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild

15.42 Uhr: Fast 1.200 neue Coronafälle und 141 weitere Tote in Sachsen

Die Zahl der neu mit Covid-19 Infizierten und die der Corona-Todesfälle ist in Sachsen wieder stark gestiegen. Das Gesundheitsamt meldete am Dienstagnachmittag 1.196 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden, am Montag wurde 448 Neuinfektionen gemeldet. Damit sind in Sachsen seit Ausbruch der Pandemie im März 168.930 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert worden. Die meisten Fälle melden die Städte Leipzig (250) und Dresden (187) sowie der Landkreis Bautzen (180). Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Sachsen nach Angaben des Robert Koch Instituts derzeit bei 225,7 (Montag: 244,9). Damit liegt Sachsen bundesweit nach Thüringen und knapp vor Brandenburg auf Platz zwei der am stärksten betroffenen Bundesländer. Bundeweit beträgt der Wert der in den vergangenen sieben Tagen je 100.000 Einwohner Infizierten 131,5.

Seit Montag sind zudem 141 weitere Todesfälle an oder im Zusammenhang mit Corona gemeldet worden, am Montagnachmittag wurden noch 46 Tote gemeldet. Insgesamt sind damit jetzt 5.289 Verstorbene gezählt worden. Nach den Zahlen sind 139.900 Menschen im Freistaat wieder genesen. Derzeit sind 2.467 Corona-Patienten in stationärer Behandlung, 488 davon liegen auf Intensivstationen.

15.20 Uhr: Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Nahverkehr und beim Einkauf

Bei ihren Beratungen haben sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) grundsätzlich auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen geeinigt. Der Lockdown wird nach Informationen des "Spiegel" bis zum 14. Februar verlängert. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte. In einigen Bereichen werden derzeit allerdings noch Verschärfungen der Regeln diskutiert.

Beschlossen ist laut "Spiegel" aber, dass "eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Personenverkehr eingeführt" wird. Das gelte dann auch für das Einkaufen. Selbstgenähte Stoffmasken wären damit in Bus- und Bahn nicht mehr erlaubt. Medizinische Masken sind entweder die einfacheren OP- oder die besseren FFP2-Masken.

Bund und Länder wollen zudem das Fahrgastaufkommen in Bussen und Bahnen noch weiter reduzieren. "Durch weitgehende Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten" oder zusätzlich eingesetzte Verkehrsmittel solle eine "Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten" erreicht werden, hieß es.

14.52 Uhr: Dresdner Impfkoordinator: Zuspruch für Corona-Impfung wird wachsen

Experten wie der Dresdner Mediziner Harald Schmalenberg rechnen schon in nächster Zeit mit wachsendem Zuspruch für die Corona-Schutzimpfung. "Die Skepsis vieler Menschen wird abnehmen, wenn sie die Verträglichkeit des Impfstoffes bei bereits geimpften Personen wahrnehmen", sagte er. Schmalenberg ist kommissarischer Medizinischer Direktor am Städtischen Klinikum Dresden und koordiniert dort die Covid-19-Impfung. Ihm zufolge haben sich bisher etwa 20 Prozent der 4.108 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Klinikum Dresden impfen lassen. Bei den 839 Mitarbeitern habe es nur in sehr wenigen Fällen Nebenwirkungen wie leicht erhöhte Temperatur gegeben, häufiger seien vorübergehende leichte Schmerzen an der Einstichstelle gewesen. "Zu schweren Impfreaktionen kam es in keinem Fall. Ich bin zuversichtlich, dass diese Erfahrung die Motivation steigern wird", sagte der Arzt, der sich selbst als einer der Ersten am Klinikum impfen ließ.

Laut Schmalenberg können jede Woche gut 500 Beschäftigte des Klinikums geimpft werden. Im ärztlichen Dienst liege die Impfbereitschaft bei 90 Prozent, im Pflegedienst bei 59 Prozent. Fünf Prozent der Ärzte und 23 der Pflegekräfte wollen sich laut einer Abfrage bei über 1.800 Mitarbeitern nicht impfen lassen. Der Rest habe sich noch nicht entschieden, oder es lägen Kontraindikationen wie zum Beispiel eine Schwangerschaft vor. Die anfängliche Skepsis bei vielen sei auch darin begründet, dass bis kurz vor Weihnachten noch keine detaillierten Informationen zur Verfügung gestanden hätten. Der Mediziner machte vor allem die unkontrollierte Verbreitung von Falschmeldungen in den sozialen Medien für die ablehnende Haltung von Impfgegnern verantwortlich: "Wir befinden uns im postfaktischen Zeitalter. Jeder kann in den sozialen Medien falsche Informationen verbreiten."

14.36 Uhr: Neuer Lieferplan: Weniger Impfstoff ab kommender Woche in Sachsen

Für Sachsen liegen nun genauere Angaben zu den eingeschränkten Impfstoff-Lieferungen der Hersteller Biontech und Pfizer vor. Für diese Woche ist noch eine größere Menge vorgesehen, in der kommenden Woche dann aber weniger. Das geht aus einem Lieferplan von Biontech hervor. In dieser Woche soll Sachsen demnach 40.950 Dosen bekommen - bezogen auf die nun zugelassene Entnahme von sechs statt fünf Dosen aus einer Ampulle. Bisher waren jeweils 34.125 angekündigt worden, bezogen auf fünf mögliche Dosen pro Ampulle pro Woche bis Mitte Februar.

In der Woche vom 25. Januar soll dann aber weniger Impfstoff kommen als bisher vorgesehen, nämlich 23.400 Dosen bezogen auf sechs entnehmbare je Ampulle. Ab 1. Februar geht es dann dem Lieferplan zufolge wieder aufwärts mit der Menge: Sachsen kann in der ersten Februarwoche mit 29.250 Dosen rechnen, in der darauffolgenden Woche dann mit gut 35.000 Dosen. Hintergrund sind Umbauten im belgischen Pfizer-Werk Puurs, die höhere Produktionskapazitäten schaffen sollen. Bund und Länder hatten eine kurzfristige Information darüber kritisiert. In Sachsen können wegen des Lieferengpasses vorerst keine neuen Impftermine vergeben werden - weder online noch telefonisch.

14.23 Uhr: Feuerwehr Mutzschen tanzt mit Masken zu ihrem 150. Geburtstag

Tanzend in den Fluren, in der Gerätehalle oder auf den Löschfahrzeugen: Mit einem Video zur "Jerusalema Dance Challenge" hat sich die Feuerwehr in Mutzschen (Landkreis Leipzig) selbst zum 150. Geburtstag gratuliert. "Gern hätten wir heute mit allen Kameraden darauf angestoßen, aber es ist Corona Pandemie und die Gesundheit aller ist einer der Grundwerte die wir vertreten", heißt es auf der Facebook-Seite der Feuerwehr. Mit dem Tanzvideo sollten die Kameradinnen und Kameraden zumindest für einen Moment aus dem stressigen Alltag entführt werden. Und so tanzen die Feuerwehrleute in voller Einsatzkleidung auf den Fluren, in der Gerätehalle, auf dem Vorplatz und sogar auf den Löschfahrzeugen - immer mit Maske natürlich. Der südafrikanische Pop-Song "Jerusalema" bringt seit Monaten Menschen zum Tanzen. Die Videos davon werden als Ermunterung während der Pandemie in den Sozialen Netzwerken geteilt.

14.09 Uhr: Verwaltungsgerichtshof setzt bayernweites Alkoholverbot außer Vollzug

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab damit dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg statt. Zur Begründung teilte das Gericht mit, dass nach Infektionsschutzgesetz Alkoholverbote nur an bestimmten öffentlichen Plätzen vorgesehen seien. Die Anordnung eines Alkoholverbots für die gesamte Fläche des Freistaats Bayern überschreite daher die Verordnungsermächtigung, die der Bundesgesetzgeber hier erteilt habe. Die Entscheidung des Senats gelte ab sofort bis zu einer Entscheidung.

Seit der zweiten Dezemberwoche durfte wegen der Corona-Pandemie in ganz Bayern Alkohol nicht mehr in der Öffentlichkeit getrunken werden. "Der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum wird untersagt", hieß es in der Corona-Verordnung des Freistaates. Der Eilantrag richtete sich auch gegen die 15-Kilometer-Regelung für tagestouristische Ausflüge, gegen Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Bibliotheken und Archiven. Eine Außervollzugsetzung lehnte das oberste bayerische Verwaltungsgericht hier aber ab.

13.50 Uhr: Scholz sieht vorerst keinen Bedarf für zusätzliche EU-Corona-Hilfen

Trotz der anhaltenden Krise sieht Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorerst keinen Bedarf, die europäischen Corona-Hilfen aufzustocken. Die EU-Staaten müssten die eingeplanten 750 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbauprogramm nun erst mal einsetzen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Das wird ziemlich viel Zeit in Anspruch nehmen." Scholz mahnte Eile bei der Aufstellung von Aufbauplänen. "Es muss fix gehen." Die Gelder würden dringend benötigt.

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister hatten am Dienstag in einer Onlinekonferenz die gemeinsamen Anstrengungen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie beraten. Dabei ging es erneut um die Umsetzung des im Juli vereinbarten Corona-Aufbauprogramms, das immer noch nicht ganz startklar ist. Zum anderen berieten die Minister einen Aktionsplan gegen faule Kredite in Bankbilanzen. Scholz begrüßte, dass ausfallgefährdete Darlehen in den Blick genommen würden, um sie abzubauen. Darauf habe Deutschland lange gedrungen. Dies sei wichtig für die Stabilität des Bankensektors. Nötig sei dabei tätiges Handeln, fügte der Minister hinzu.

13.20 Uhr: Dresdner Gesundheitsamt stockt Personal massiv auf

Das Dresdner Gesundheitsamt will mit einer massiven Aufstockung des Personals der Corona-Pandemie Herr werden. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, sind seit Mitte Januar nunmehr fast 300 Mitarbeiter mit Corona-Aufgaben befasst. Vor der Pandemie arbeiteten nur zehn im Infektionsschutz. Die zusätzlichen Mitarbeiter kommen beispielsweise aus anderen Ämtern der Verwaltung, von der Hochschule Meißen oder wurden von der Bundeswehr abkommandiert. Sie sollen nun bei der Kontaktnachverfolgung, der Quarantäne-Kontrolle und der Beratung von Pflegeeinrichtungen helfen. Mehr dazu im Artikel Dresdner Gesundheitsamt stellt neue Leute ein (SZ+)

12.50 Uhr: Autokorso-Protest von sächsischen Gastronomen in Dresden

Mit einem Autokorso zum sächsischen Landtag und zur Staatskanzlei haben Restaurant- und Ladenbesitzer aus ganz Sachsen am Dienstagmorgen erneut auf ihre Situation aufmerksam gemacht. Mehr als 80 Fahrzeuge rollten im Konvoi vom Metro-Großhandel über die Bremer Straße laut hupend vorbei am Landtag über die Albertbrücke zur Staatskanzlei, wo es ein weiteres Hupkonzert gab.

Der Hotel-und Gaststättenverband Dehoga warnt vor den Folgen des Lockdowns und der fehlenden Hilfszahlungen vom Bund. "Viele Unternehmen haben noch immer keine Novemberhilfe erhalten. 71 Prozent der Gastronomen und Hoteliers in Sachsen bangen um ihre Existenz", so Dehoga-Chef Axel Klein. Mehr zum Protest-Autokorso durch Dresden lesen Sie hier.

Mit einem Autokorso machten frustrierte Gastronomen am Dienstagmorgen in Dresden laut hupend auf ihre schwierige Lage im Lockdown aufmerksam.
Mit einem Autokorso machten frustrierte Gastronomen am Dienstagmorgen in Dresden laut hupend auf ihre schwierige Lage im Lockdown aufmerksam. © Christian Juppe

12.21 Uhr: Sachsens Schmalspurbahnen bleiben die Fahrgäste weg

Der aktuelle Corona-Lockdown trifft auch Sachsens Schmalspurbahnen erheblich. Zwar fahren die Züge weiterhin nach Plan. Doch die Auslastung ist derzeit viel geringer als sonst um diese Jahreszeit üblich, wie der Geschäftsführer der Sächsischen Dampfeisenbahngesellschaft, Roland Richter, auf Anfrage mitteilte. Sie betreibt neben der Fichtelbergbahn auch die Bimmelbahnen im Lößnitzgrund und dem Weißeritztal. Das Ausbleiben von Tagesgästen und Touristen hinterlasse deutliche Spuren in der Kasse, erklärte Richter. So würden derzeit nur etwa 10 Prozent der sonst üblichen Fahrgeldeinnahmen erzielt.

11.46 Uhr: Dynamo darf wieder zusammen trainieren

Nach sechs Tagen Individualtraining darf die Mannschaft des des Fußball-Drittligisten Dynamo Dresden ab Dienstagnachmittag, 14 Uhr, wieder normal trainieren. Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt erteilte die Freigabe, nachdem auch bei einer zweiten Testreihe kein weiterer Spieler, Trainer oder Betreuer positiv auf Covid-19 getestet worden war. Cheftrainer Markus Kauczinski ist jedoch noch bis Freitag in Quarantäne. Alle weiteren Informationen lesen Sie hier.

11.34 Uhr: Erhebliche Unstimmigkeiten vor Bund-Länder Runde

Kurz vor den neuen Corona-Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagnachmittag gibt es erhebliche Unstimmigkeiten über schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor. Vor den von 14.00 Uhr an geplanten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte es noch Vorgespräche geben.

Diskutiert wird eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar. Zudem könnte es unter anderem eine schärfere Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften geben. Daneben erwägen Bund und Länder, mehr Druck auf Arbeitgeber zu machen, um mehr Homeoffice zu ermöglichen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt vor, den Lockdown bis zum 15. Februar zu verlängern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt vor, den Lockdown bis zum 15. Februar zu verlängern. © dpa

11.19 Uhr: Gericht: Jobcenter muss Kosten für Computer für Schülerin übernehmen

Das Jobcenter muss in Thüringen die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen, die Hartz-IV-Empfängerin ist. Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht am Dienstag in Erfurt mitteilte (Az.: L 9 AS 862/20 B ER). Damit hoben die Richter ablehnenden Bescheide des Jobcenters und des Sozialgerichts Nordhausen auf. Die Entscheidung ist den Angaben zufolge nicht anfechtbar.

Die Mutter des Mädchens, das die 8. Klasse besucht, hatte die Übernahme der Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör für den Schulunterricht beantragt. Sie begründete dies damit, dass ihre Tochter nach der coronabedingten Schließung der Schule ohne ein internetfähiges Gerät nicht auf die Thüringer Schulcloud zugreifen könne. Sie forderte die Kostenübernahme, weil diese nicht durch den Regelbedarf abgedeckt seien.

Dieser Auffassung schlossen sich die Richter des Landessozialgerichts an. Per einstweiliger Anordnung verpflichteten sie das Jobcenter, der Klägerin einen Computer mit Zubehör zur Verfügung zu stellen oder ihr 500 Euro für den Kauf der Ausrüstung zu erstatten. Ohne Erfolg bliebe dabei die Klägerin mit der Forderung, ein bestimmtes Gerät zu einem höheren Preis erwerben zu dürfen. Sie müsse sich mit einem kostengünstigeren und gegebenenfalls gebrauchten Gerät zufriedengeben.

10.51 Uhr: CDU-Politiker fordert zeitweilige Schließung der Grenzen wegen Corona

Der sächsische CDU-Politiker Marko Schiemann hat eine vorübergehende Schließung der Grenzen zur Tschechischen Republik und Polen gefordert, um das Coronavirus einzudämmen. Besonders in Tschechien seien die Inzidenzraten die höchsten in Europa, begründete er am Dienstag seinen Vorstoß. "Da an den Grenzübergängen von Sachsen keine lückenlosen Personenkontrollen erfolgen, konnte bisher nicht garantiert werden, dass die gültigen Regelungen aus der sächsischen Corona-Quarantäneverordnung eingehalten werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Ausnahmen für den Grenzübertritt dürfe es nur für getestete Berufspendler und Warenverkehr geben: "Wir dürfen den Fehler vom Herbst mit offenen Grenzen nicht wiederholen."

10.35 Uhr: Corona-Fälle in Gröditzer Heim werfen Fragen auf

Vor gut zwei Wochen gab es im Gröditzer Seniorenheim "Weidenblick" kreisweit die ersten Corona-Schutzimpfungen. Dennoch ist es zu einem Ausbruch gekommen: In der vergangenen Woche wurden 28 Bewohner positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Das Gesundheitsamt erließ daraufhin Schutzmaßnahmen für die Einrichtungen. Lesen Sie hier mehr über die Corona-Fälle in dem Heim, die Fragen aufwerfen.

10.14 Uhr: Inzidenzwert sinkt in Sachsen weiter - 695 Corona-Neuinfektionen

Die sächsischen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 695 weitere Corona-Neuinfektionen sowie 52 Todesfälle binnen eines Tages gemeldet. Zugleich sank die Sieben-Tage-Inzidenz auf 225, nach 245 am Vortag. Damit hat Sachsen im Bundesvergleich aber weiter die zweithöchste Infektionsrate nach Thüringen (256). Insgesamt haben sich bisher 167 685 Menschen aus dem Freistaat nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 5156 Infizierte sind gestorben.

Die höchste Infektionsrate in Sachsen wurde am Dienstag für den Landkreis Mittelsachsen (411,4) ausgewiesen - der bundesweit vierthöchste Wert. Zudem haben noch die Landkreise Meißen (329,3) und Bautzen (302,9) einen Inzidenzwert von mehr als 300.

9.21 Uhr: Merkel für verlängerten Lockdown bis 15. Februar

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich laut Informationen der „Bild“-Zeitung für einen verlängerten Lockdown bis zum 15. Februar ausgesprochen. Das berichtet das Blatt unter Berufung auf die Beschlussvorlage des Bundes. Auch n-tv berichtet von dem Entwurf des Bundes für das Treffen: Demnach sollen Kitas und Schulen "grundsätzlich" geschlossen bleiben sowie die Homeoffice-Regelungen ausgeweitet werden. In dem Papier soll zudem von einer Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in bestimmten Bereichen die Rede sein. Konkret ist die Einführung medizinischer Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften vorgesehen.

Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Dienstag (14.00 Uhr) erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Bund und Länder wollen noch mehr die Zahl von Kontaktgelegenheiten verringern. Die größten Sorgen bereiten derzeit neue, wohl deutlich ansteckendere Varianten des Coronavirus.

Es wird über die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und im ÖPNV diskutiert.
Es wird über die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und im ÖPNV diskutiert. © Frank Rumpenhorst/dpa

9.13 Uhr: Regierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Corona-Hilfen

Finanzministerium und Wirtschaftsministerium haben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Einigung über Nachbesserungen bei Finanzhilfen für Firmen und Selbstständige erzielt. Vorgesehen sind höhere Zuschüsse und einfachere Bedingungen. Die Verständigung kommt kurz vor Gesprächen von Bund und Ländern am Dienstag zur Corona-Krise. Dort wird über eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein beraten sowie über mögliche schärfere Regeln.

Die Bundesregierung reagiert mit den Nachbesserungen auch auf zunehmende Kritik von Wirtschaftsverbänden, die dem Bund eine schleppende Umsetzung der Hilfen und zu viel Bürokratie vorgeworfen hatten. Das Fördersystem soll nun einfacher und die Hilfen erweitert werden. Wie viele Milliarden zusätzlich dies kostet, war zunächst unklar. Sowohl Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) als auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatten eine Vereinfachung der Bedingungen sowie eine Ausweitung der Hilfen angekündigt.

8.43 Uhr: Brasilien startet landesweite Corona-Impfkampgne


Nach der Notfallzulassung der Corona-Impfstoffe von Sinovac und Astrazeneca hat die brasilianische Regierung ihre landesweite Impfkampagne gestartet. Diese begann in zehn Bundesstaaten, wie das "Jornal Nacional" von "TV Globo" am Montagabend (Ortszeit) berichtete. In Rio de Janeiro etwa bekam die 80-jährige Terezinha da Conceição als erste eine Dosis Impfstoff am Fuße der Christusstatue, einem Postkartenmotiv der Stadt. Zuvor war bereits als erste Frau in Brasilien überhaupt eine 54-Jährige in São Paulo geimpft worden.

Der Impfbeginn war von Komplikationen geprägt, auch weil die Regierung in Brasília unter öffentlichem Druck kurzfristig beschlossen hatte, früher als vorgesehen zu starten. Die Nationale Behörde für Gesundheitsüberwachung in Brasilien, Anvisa, hatte die Notfallzulassungen erst am Sonntag erteilt. Die landesweite Impfung sollte laut Gesundheitsminister Eduardo Pazuello ursprünglich fünf Tage danach beginnen.

Zwei Frauen erhalten bei einem Impftermin vor der Christus-Statue eine Covid-19-Impfung.
Zwei Frauen erhalten bei einem Impftermin vor der Christus-Statue eine Covid-19-Impfung. © Fernando Souza/dpa

8.07 Uhr: Israel verzeichnet Rekorde bei Corona-Impfungen und Neuinfektionen

In Israel sind in der Corona-Krise Höchststände sowohl bei den Neuinfektionen als auch bei den Impfungen registriert worden. Der Corona-Beauftragte des Landes, Nachman Asch, sagte am Dienstag dem Armeesender, am Vortag seien erstmals mehr als 10.000 neue Fälle gemeldet worden. Die exakten Zahlen des Gesundheitsministeriums lagen zunächst nicht vor. Seit Beginn der Pandemie überstieg die Zahl der Neuinfektionen pro Tag erst fünf Mal den Wert von 9.000, vier Mal davon in der vergangenen Woche.

Israel steckt inmitten einer dritten Corona-Welle. Das Gesundheitssystem hat die Belastungsgrenze erreicht. Das Land hat etwas mehr als neun Millionen Einwohner, Deutschland etwa neunmal so viele. Dort wurden binnen 24 Stunden zuletzt 11.369 neue Fälle registriert. Seit knapp zwei Wochen gilt in Israel ein Lockdown mit strikten Einschränkungen. Man darf das eigene Haus oder die eigene Wohnung nur in einem Umkreis von 1000 Metern verlassen. Am Dienstag wollte die Regierung über eine Verlängerung beraten.

Nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde am Montag zugleich ein Impfrekord erreicht. Wie der Regierungschef via Twitter mitteilte, wurden an dem Tag 186.000 Menschen geimpft. Insgesamt bekamen demnach bislang 2,2 Millionen Menschen eine erste Spritze. Nach Angaben von Gesundheitsminister Juli Edelstein erhielten 422.000 Menschen bereits eine zweite Dosis. Bis Ende März sollen in Israel im Zuge einer massiven Impfkampagne alle Impfwilligen über 16 Jahren geimpft werden. Ende März stehen in dem Land Neuwahlen an.

7.39 Uhr: China glaubt an Olympia 2022

Ungeachtet der Corona-Pandemie hat sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping optimistisch über die Austragung der Olympischen Winterspiele in einem Jahr in Peking geäußert. Bei einer Besichtigung von Sportstätten in Peking demonstrierte der Präsident seine Zuversicht, "dass China 2022 erfolgreiche Olympische und Paralympische Winterspiele abhalten wird", wie ihn chinesische Staatsmedien am Dienstag zitierten. Die Winterspiele sollen vom 4. bis 20. Februar 2022 stattfinden.

Der Präsident begrüßte demnach, dass die Vorbereitungen im vollen Gange seien und das Training der Sportler sichtbare Ergebnisse zeige. Er äußerte die Hoffnung, dass die Austragung der Spiele zu Chinas Ziel beitrage, "eine weltweite Sportmacht zu werden".

In den Berichten über seine Visite am Vortag gingen die Staatsmedien nicht auf die Pandemie ein, obwohl viele der Wettbewerbsorte vor den Toren Pekings in der Provinz Hebei liegen, die gerade vom schlimmsten Ausbruch des Coronavirus in China seit Monaten betroffen ist.

7.03 Uhr: Scholz: Steuerreform hilft nur bedingt gegen Corona-Schulden

Eine Steuerreform mit höherer Belastung für Vielverdiener hilft nach Ansicht von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nur begrenzt gegen die coronabedingt hohen Schulden. "Aus den neuen Schulden werden wir vor allem mit wirtschaftlichem Wachstum herauskommen, genauso wie es nach der Finanzkrise der Fall gewesen ist", sagte der Finanzminister der Deutschen Presse-Agentur. Das deutsche Steuersystem hält er zugleich aber generell für reformbedürftig. Es stelle sich die Frage nach der Gerechtigkeit - "mit und ohne Krise, aber nach einer Krise noch mehr".

"Es geht darum zu gucken, ob wir die steuerliche Belastung fairer verteilen können", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Seine Partei vertrete weiter die Auffassung: "Mittlere und niedrige Einkommen entlasten, dafür leisten die sehr hohen Einkommen einen etwas höheren Beitrag". Dafür werde die SPD auch bei der Bundestagswahl im Herbst kämpfen.

Um aus der Schuldenquote von Schätzungen zufolge rund 75 Prozent der Wirtschaftsleistung herauszuwachsen, müsse richtig investiert werden. "Wenn wir wollen, dass Deutschland auch in 10, 20, 30 Jahren technologisch und wirtschaftlich vorne mitspielt, müssen wir große technologische Missionen bewerkstelligen", sagte Scholz. "Die haben was zu tun mit dem Klimawandel, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, dem Ausbau der Strom-Infrastruktur, der Wasserstofftechnologie, der Elektrifizierung unserer Mobilität, mit einem Innovationssprung etwa in der Gesundheitswirtschaft." Zugleich habe sich in der Pandemie auch der Wert eines verlässlichen Gemeinwesens und eines robusten Sozialstaats erwiesen.

6.31 Uhr: 11.369 Corona-Neuinfektionen und 989 neue Todesfälle gemeldet

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 11 369 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 989 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Vor genau einer Woche hatte das RKI 12.802 Neuinfektionen und 891 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

Bei den aktuellen Zahlen ist zu beachten, dass die Daten Nachmeldungen enthalten können - am Vortag hatten manche Bundesländer ihre Daten nur unvollständig oder gar nicht übermittelt. Das RKI schrieb dazu in seinem Lagebericht vom Montagabend: "Aus Rheinland-Pfalz wurden gestern keine Daten übermittelt. Aus Bayern und dem Saarland wurden Daten übermittelt, allerdings sind die Daten nicht vollständig am RKI eingegangen."

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bei 131,5. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die Zahl schwankte danach und sinkt seit einigen Tagen wieder. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind jedoch aktuell enorm: Die höchsten Inzidenzen haben Thüringen mit 256,3 und Sachsen mit 225,7. Den niedrigsten Wert hat Bremen mit 83,2.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie 2.052.028 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 19.01., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte noch deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 47.622. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 1.716.200 an.

6.27 Uhr: Experten-Runde rät zu radikalem Lockdown

Experten haben die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten zu den weiteren Corona-Maßnahmen beraten. Laut "Spiegel"-Informationen empfahlen sie einen noch härteren Lockdown. Grund dafür sei vor allem die Coronavirus-Mutation aus Großbritannien. "Es ist so, als ob das Virus noch einmal einen Raketenanzug angezogen hat", zitiert der "Spiegel" den Molekularbiologe Rolf Apweiler, der in England forscht und lebt. Die neue Variante schaffe ein sechs- bis achtmal höheres Wachstum der Fallzahlen pro Monat wie andere. Ein bloße Verlängerung des bisherigen Lockdowns sei deshalb nicht ausreichend. Auch die Virologin Melanie Brinkmann vom Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung ist dem Spiegel zufolge Verfechterin besonders strenger Maßnahmen.

Der Berliner Mobilitätsforscher Kai Nagel von der TU Berlin warnte Medienberichten zufolge, dass sich die hochansteckende Mutation B117 bis Mitte März in Deutschland ausbreite. Er habe in verschiedenen Modellen vorgestellt, welche Auswirkungen mögliche Öffnungsschritte hätten, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Den R-Faktor, der angibt, wie viele Personen ein Infizierter rechnerisch ansteckt, habe Nagel für die Arbeit und Schulen jeweils mit 0,15 angegeben. Der Ansteckungsfaktor zuhause und in der Freizeit betrage je 0,4. Wenn man Schulen öffnen wolle, müssten andere Aktivitäten weiter beschränkt bleiben, weil der R-Faktor insgesamt nicht über eins steigen dürfe.

Nagel halte eine strikte Einschränkung aushäusiger Aktivitäten, eine Ausgangssperre am Abend sowie FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz für sinnvoll. Wenn man Schulen öffne, sollten die Klassen halbiert werden und alle Kinder FFP2-Masken tragen.

5.59 Uhr: Weniger Biontech-Impfstoff kommende Woche

Für die Corona-Impfungen in Deutschland liegen nun genauere Angaben zu vorübergehend geringeren Impfstoff-Lieferungen der Hersteller Biontech und Pfizer vor. Für diese Woche ist noch eine größere Menge vorgesehen, in der kommenden Woche dann aber weniger. Das geht aus einem Lieferplan von Biontech hervor, der am Montag der Gesundheitsministerkonferenz der Länder vorgestellt wurde. In dieser Woche sollen die Länder demnach 842.400 Dosen bekommen - bezogen auf die nun zugelassene Entnahme von sechs statt fünf Dosen aus einer Ampulle. Bisher genannt worden waren 667.875 Dosen bezogen auf fünf mögliche Dosen, das entspricht bei sechs möglichen insgesamt 801.450.

In der Woche vom 25. Januar soll dann aber weniger Impfstoff kommen als bisher vorgesehen, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Übersicht hervorgeht: nämlich 485.550 Dosen bezogen auf sechs entnehmbare je Ampulle. Angekündigt waren 667.875 Dosen bezogen auf fünf mögliche, das entspräche 801.450 Dosen bei sechs möglichen je Ampulle. Hintergrund sind Umbauten im belgischen Pfizer-Werk Puurs, die höhere Produktionskapazitäten schaffen sollen. Bund und Länder hatten eine kurzfristige Information darüber kritisiert.

5.28 Uhr: Große Mehrheit für Verlängerung des Lockdowns

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen unterstützt eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 31. Januar hinaus. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 40 Prozent sogar für eine Verschärfung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie aus, weitere 21 Prozent sind für eine Beibehaltung der bisherigen Beschränkungen. Nur 13 Prozent plädierten für ein Ende des Lockdowns, 17 Prozent für eine Lockerung. 8 Prozent machten keine Angaben.

Die Zahl der Lockdown-Gegner hat damit im Vergleich zu Anfang Januar nur leicht zugenommen. Damals waren 11 Prozent für eine Abschaffung aller Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus und 17 Prozent für eine Entschärfung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Dienstag mit den Ministerpräsidenten der Länder über eine weitere Verlängerung des Mitte Dezember beschlossenen harten Lockdowns. Zudem soll es um Verschärfungen gehen, mit denen auch der Verbreitung von hoch ansteckenden Virus-Mutationen in Deutschland vorgebeugt werden soll. Im Gespräch sind zum Beispiel neue Regeln zum Homeoffice, eine nächtliche Ausgangssperre und eine Erweiterung der Maskenpflicht. Die Akzeptanz für solche Maßnahmen ist laut Umfrage relativ groß.

5.13 Uhr: Trump verfügt Ende von Einreisestopp aus Europa

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus weiten Teilen Europas in die USA angeordnet. Die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien und aus Irland sowie aus Brasilien würden zum 26. Januar aufgehoben, hieß es in einer am Montagabend vom Weißen Haus verbreiteten Verfügung. Trump verwies darauf, dass von diesem Datum an bei allen internationalen Flügen in die USA vor der Abreise der Nachweis eines negativen Corona-Tests vorgeschrieben sei. Die Einreisesperren für Ausländer aus China und dem Iran bleiben seinen Angaben zufolge bestehen.

Trumps Amtszeit endet an diesem Mittwoch mit der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden. Biden hat den Kampf gegen die Pandemie zu einem seiner wichtigsten unmittelbaren Ziele erklärt. Es ist unklar, ob Biden die Entscheidung Trumps revidiert. Die Pandemie ist in den USA weiter außer Kontrolle. Seit Bekanntwerden des ersten Falls vor rund einem Jahr sind nach einer Statistik der Johns-Hopkins-Universität mehr als 24 Millionen Coronavirus-Infektionen in den USA nachgewiesen worden. Rund 400.000 Menschen kamen ums Leben.

5 Uhr: Ärzteverband für längeren Lockdown

Der Ärzteverband Marburger Bund dringt auf eine weitere Verlängerung des Lockdowns, um schwere Corona-Fälle nicht nur in Intensivstationen abzuwenden. Die Vorsitzende Susanne Johna sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die derzeitigen Kontaktbeschränkungen scheinen mehr und mehr zu wirken." Der eingeschlagene Weg sollte daher vorerst weiter beschritten werden, bis die Infektionszahlen ein beherrschbares Niveau erreicht hätten. "Wir brauchen in den Kliniken weiter dringend eine Entlastung." Gingen die Covid-19-Fälle zurück, helfe das Ärzten, aber auch Patienten mit verschobenen Eingriffen.

Sie störe, dass in der öffentlichen Wahrnehmung vielfach allein die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten und Todesfälle als Gradmesser für die Gefährlichkeit des Virus gelten. "Es gibt Tausende von Patienten, die auf Normalstationen und in Ambulanzen behandelt werden und erhebliche Krankheitssymptome aufweisen", sagte Johna vor Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen am Dienstag.

Ein relevanter Teil dieser Patienten werde in den nächsten Monaten noch unter Einschränkungen leiden und möglicherweise dauerhafte Organschäden haben. Hinweise auf Langzeitfolgen gebe es inzwischen zuhauf.

Corona-Pandemie: Das geschah am Montag

21.48 Uhr: Händler brechen doch keine Corona-Regeln

Die große Rebellion ist ausgeblieben. Bundesweit sollten am Montag tausende Restaurants, Läden, Salons, Kinos und Solarien ihre Türen öffnen. Tatsächlich beteiligte sich kaum jemand am Bruch der Corona-Regeln, zu denen der Krefelder Kosmetikstudio-Betreiber Macit Uzbay seit Anfang Januar aufgerufen hatte.

Unter dem Motto "Wir machen auf" war geplant, Läden widerrechtlich zu öffnen, um den Lockdown in Eigenregie zu beenden und fortan wieder Geld einzunehmen. Auf einer Online-Liste wollte der Initiator vorab nach Kategorien geordnet alle Einrichtungen präsentieren, die ab dem 18. Januar wieder öffnen, damit jede und jeder in der eigenen Stadt entsprechende Läden findet. Die Liste hat er veröffentlicht. Doch sie war kurz. Warum die meisten Händler ihren Protest zurückgezogen haben, erfahren Sie hier.

21.00 Uhr: Kretschmer lehnt Schließung von Betrieben und Einstellung des ÖPNV ab

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist Gerüchten nach einem noch härteren Lockdown entgegengetreten. "Es wird kein Schließen der Betriebe geben. Es wird kein Einstellen des ÖPNV geben", sagte er am Abend in der MDR-Sendung "Fakt ist". Vor den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag stellte er klar, dass er Spielraum für Verschärfungen vor allem in anderen Bundesländern sieht, zum Beispiel mit der Schließung von Kitas. Er sei aber bereit, mit dem Lockdown bis zum 14. Februar zu gehen. Der Lockdown ist bislang bis 8. Februar geplant. Anschließend könne man über Lockerungen entscheiden - für Kitas, Schulen und körpernahe Dienstleistungen, wie Friseure. "Je schneller wir eine niedrige Inzidenz erreichen, desto schneller können wir lockern."

Einer möglichen Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im öffentlichen Personennahverkehr zeigte sich Kretschmer aufgeschlossen, "wenn jeder, der sie sich nicht leisten kann, eine bekommt". Außerdem müsse man über Regelungen sprechen, um mehr Menschen ins Homeoffice zu bekommen. Auch das Thema Grenzregelungen soll demnach auf der Tagesordnung stehen. "Wenn es kluge Vorschläge gibt, werden wir uns dem nicht verschließen", so Kretschmer.

20.37 Uhr: New Yorks Gouverneur fragt Pfizer direkt nach Corona-Impfdosen

Angesichts einer schleppenden Verteilung bei den Corona-Impfdosen will New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo Nachschub direkt beim Pharmariesen Pfizer kaufen. Zwar habe Washington neue große Lieferungen der Vakzine versprochen, schrieb Cuomo in einem am Montag veröffentlichten Brief an Pfizer-Chef Albert Bourla. "Bis heute hat die Bundesregierung ihr Versprechen allerdings nicht eingehalten. Tatsächlich wird New York diese Woche nur 250.000 Dosen erhalten, 50.000 weniger als in der Vorwoche."

Da Pfizer und der deutsche Hersteller Biontech nicht Teil des US-Programms "Warp Speed" sind, habe die Firma nach Ansicht Cuomos die Möglichkeit, das begehrte Mittel auch direkt an Bundesstaaten zu verkaufen. Bislang sind offiziellen Angaben zufolge eine Million Impfungen im Staat New York verabreicht worden - das entspricht etwa jedem Zwanzigsten der knapp 20 Millionen Menschen. Die Behörden befürchten, dass zäh eintrudelnder Nachschub der Impfungen die langsam an Fahrt aufnehmende Kampagne behindern könnte.

19.54 Uhr: Spanien mit Höchstwert von mehr als 84.000 Corona-Neuinfektionen

In Spanien ist die Zahl der Neuinfektionen an einem Wochenende auf einen Höchstwert von 84.287 gestiegen. Von Freitag bis Montag seien zugleich 455 Menschen an oder mit Corona gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Montagabend weiter mit. Am Wochenende zuvor waren noch 61.422 Infektionen und 401 Todesopfer gezählt worden. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen stieg auf knapp 380. In Deutschland lag dieser Wert am Montag bei 134.

Wegen der bereits seit Wochen anziehenden Zahlen verschärften die autonomen Gemeinschaften des Landes, die deutschen Bundesländern ähneln, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus weiter. Auch die Anfangszeiten der nächtlichen Ausgangssperren wurden - wo noch nicht geschehen - auf 22 Uhr vorgezogen. Diskutiert wird, Ausgangssperren auch schon ab 20 Uhr anzuordnen. Eine Rückkehr zu Ausgangssperren rund um die Uhr wie in der ersten Corona-Welle im Frühjahr lehnt die Regierung in Madrid jedoch ab.

19.36 Uhr: Möglicher Verstoß gegen Corona-Ordnung: Gladbach streicht Embolo

Wegen eines möglichen Corona-Verstoßes hat Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach Stürmer Breel Embolo "vorsorglich" aus dem Kader für das Bundesliga-Spiel gegen Werder Bremen gestrichen. Das teilte der Club am Montagabend mit. Zuvor sei bekannt geworden, dass der Schweizer Nationalspieler "möglicherweise gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen" habe, hieß es weiter. Damit steht der 23-Jährige nicht im Aufgebot für die Partie am Dienstagabend. Auch ins Mannschaftstraining wird Embolo erst wieder einsteigen, wenn negative Corona-Tests von ihm vorliegen, wie die Borussia weiter mitteilte. Worin die möglichen Verfehlungen des Schweizers bestanden, ließ der Verein zunächst offen.

Borussia Mönchengladbachs Breel Embolo (l) erzielt den Treffer zum 0:1 gegen den Bielefelder Amos Pieper (r). Jetzt darf er wegen eines möglichen Corona-Verstoßes nicht mehr mitspielen.
Borussia Mönchengladbachs Breel Embolo (l) erzielt den Treffer zum 0:1 gegen den Bielefelder Amos Pieper (r). Jetzt darf er wegen eines möglichen Corona-Verstoßes nicht mehr mitspielen. © Friso Gentsch/dpa

19.11 Uhr: Vier Millionen Menschen in Großbritannien gegen Corona geimpft

In Großbritannien haben mittlerweile mehr als vier Millionen Menschen eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Derzeit werde doppelt so viel geimpft wie in jedem anderen Land in Europa, sagte Gesundheitsminister Matt Hancock am Montag in London. Mehr als die Hälfte der über 80-Jährigen und die Hälfte der Pflegeheimbewohner habe bereits eine Dosis erhalten. "Wir wissen, dass jede Spritze zählt", sagte Hancock. Premierminister Boris Johnson betonte allerdings bei einem Besuch des Impfstoffherstellers Astrazeenca, das Land befinde sich weiterhin in einer "ziemlich brenzligen" Lage.Johnson kündigte an, dass die Corona-Maßnahmen nur langsam wieder aufgehoben würden. "Man kann nicht einfach mit einem "Sesam, öffne dich" aufmachen, nicht mit einem großen Knall", sagte der Regierungschef.

18.56 Uhr: Mehr als 20 Verdachtsfälle von Corona-Mutationen in Flensburg

In Flensburg sind mehr als 20 Verdachtsfälle von mutierten Coronaviren festgestellt worden. Es handle sich um Laborergebnisse, die jetzt an das nationale Konsiliarlabor für Coronaviren an der Charité in Berlin gingen zwecks Bestätigung und Feststellung, um welche Mutation es sich genau handele, sagte Flensburgs Stadtsprecher Clemens Teschendorf am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte das "Flensburger Tageblatt" online berichtet. Die Ergebnisse aus Berlin werden laut Teschendorf Mitte der Woche erwartet. Erst dann werde es Klarheit geben, ob es sich tatsächlich um die Variante handelt, die zuerst in Großbritannien entdeckt worden war. Sie steht im Verdacht, besonders ansteckend zu sein.

18.42 Uhr: Britische Corona-Mutation erstmals in Tschechien nachgewiesen

Die in Großbritannien entdeckte Coronavirus-Mutation ist in Tschechien angekommen. Die Variante sei in ersten Proben nachgewiesen worden, teilten die Gesundheitsbehörden in Prag am Montag mit. "Es scheint, dass derzeit etwa zehn Prozent aller Proben, die wir untersuchen, diese Virusvariante enthalten", sagte Gesundheitsminister Jan Blatny. Die britische Variante sei wohl ansteckender, aber nicht gefährlicher als das ursprüngliche Virus, erläuterte der Mediziner.

Derweil beschloss die Regierung, den wegen der Corona-Pandemie verhängten Notstand erneut zu verlängern. Es gebe dazu keine Alternative, sagte Innenminister Jan Hamacek nach einer Kabinettssitzung am Montag. Das Parlament muss der geplanten Verlängerung um einen Monat bis zum 21. Februar noch zustimmen. Der Notstand ermöglicht es, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen. Derzeit dürfen sich maximal zwei Personen in der Öffentlichkeit treffen. Alle Geschäfte des nicht-alltäglichen Bedarfs sind geschlossen. Von Dienstag an dürfen Läden mit Kinderbekleidung und Papierwarenhandlungen wieder öffnen. Am Montag meldeten die Behörden 2.618 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. In Tschechien gab es seit Beginn der Pandemie insgesamt 891 852 Corona-Infektionen und 14 449 Todesfälle. Der EU-Mitgliedstaat hat rund 10,7 Millionen Einwohner.

18.29 Uhr: Corona-Einschränkungen senken Risiko bei anderen Krankheiten

In der Corona-Pandemie sind laut Techniker Krankenkasse 2020 in Thüringen deutlich weniger Fälle von Infektionskrankheiten registriert worden als ein Jahr zuvor. So sei die Zahl der gemeldeten Grippeerkrankungen von 15.700 im Jahr 2019 auf 9.400 im vergangenen Jahr zurückgegangen, sagte eine Sprecherin am Montag in Erfurt. Die Krankenkasse bezog sich auf Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI). Natürlich ließen sich die geringeren Fallzahlen bei den anderen Infektionen nicht allein mit Maßnahmen der Corona-Pandemiebekämpfung begründen, sagt Guido Dressel, Leiter der TK-Landesvertretung Thüringen. "Die Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen haben jedoch sicherlich zu diesem Rückgang beigetragen", fügte er hinzu. Besonders deutlich werde der Rückgang bei Magen-Darm-Erkrankungen. 2019 wurden laut TK im Freistaat knapp 6.000 Norovirus-Infektionen gemeldet. 2020 seien es nur rund 1.700 gewesen. Die Rotavirus-Meldungen sind den Angaben zufolge von rund 3.100 auf etwa 500 gesunken. Keuchhusten sei 2020 mit 256 Meldungen etwa dreimal seltener aufgetreten als 2019 (863 Meldungen).

Nur bei einer Krankheit habe die Entwicklung in die andere Richtung gezeigt. Die von Zecken übertragene Hirnhautentzündung FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) sei 2020 in Thüringen 17 Mal aufgetreten - bei nur acht Fällen 2019. Auch hier könne sicherlich ein Teil der Erklärung auf die Pandemie zurückgeführt werden. "Mangels Alternativen haben sich die Menschen 2020 häufiger in der freien Natur bewegt. Eben dort, wo Zecken ihren Lebensraum haben", sagte Dressel.

18.03 Uhr: Verkehrsministerkonferenz gegen Herunterfahren von ÖPNV

Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) hat vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise eine deutliche Empfehlung gegen das Herunterfahren von Öffentlichem Nahverkehr und Fernverkehr ausgesprochen. "Mobilität ist auch in der Corona-Krise ein hohes Gut der Daseinsvorsorge, von daher sehen wir ein Herunterfahren des ÖPNV oder Fernverkehr kritisch", sagte die VMK-Vorsitzende, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), nach einer Sonderkonferenz am Montag.

Auf eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken konnten sich die Länderminister nicht einigen. Eine Verpflichtung wie in Bayern im Einzelhandel beschloss die VMK nicht. Zu viele Dinge seien ungeklärt. Dazu gehöre die Frage, wie lange man die Masken tragen könne und ob es genügend gäbe. Seit Montag gilt in allen Geschäften in Bayern, in Bussen, Trams sowie U- und S-Bahnen eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Schutzmasken.

Ein Smiley mit Mundschutz und der Aufschrift "Verantwortung tragen" klebt an der Scheibe einer Dresdner Straßenbahn.
Ein Smiley mit Mundschutz und der Aufschrift "Verantwortung tragen" klebt an der Scheibe einer Dresdner Straßenbahn. ©  Archiv/dpa/Robert Michael

17.43 Uhr: Hilfswerk fordert Rücksichtnahme auf Kinder

Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise am Dienstag eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und ihrer Familien an. "Bei allen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie muss die Einhaltung der Kinderrechte auf Schutz, Förderung, Beteiligung und Teilhabe höchste Priorität haben", sagte Thomas Krüger, der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, am Montag in Berlin. Dies betreffe vor allem sozial benachteiligte Kinder und Familien. Kinder und Jugendliche bräuchten soziale Interaktion besonders mit Gleichaltrigen, sonst nehme ihre Entwicklung deutlichen Schaden. Deshalb solle die Diskussion sich nicht nur um Ausgangssperren oder eine FFP2-Maskenpflicht drehen. Zudem verdiene die finanzielle Situation von Familien mit Kindern verstärkte Aufmerksamkeit. Deshalb sollten Bund und Länder eine Neuauflage des Kinderbonus auf den Weg bringen, um insbesondere von Armut betroffene Kinder und ihre Familien zu entlasten, sagte Krüger.

17.17 Uhr: Richter legt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Regeln ein

Ein Richter des Berliner Landgerichtes hat gegen die Corona-Regeln Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Der an der Strafkammer des Gerichtes tätige Jurist, der in Brandenburg seinen Wohnsitz hat, wendet sich mit gleich zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Bestimmungen des Bundes sowie der Länder Berlin und Brandenburg, wie das Gericht am Montag mitteilte. "Ich möchte die politischen Maßnahmen rechtlich verbindlich abgesichert wissen", teilte Richter Pieter Schleiter der dpa auf Anfrage mit. Zunächst hatten die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" berichtet.

Schleiter ist nach eigenen Angaben Strafrichter am Landgericht, dort werden im Schwerpunkt Verbrechen mit einer erwarteten Freiheitsstrafe ab vier Jahren verhandelt. Der reine Verstoß gegen Coronaverordnungen als Bußgeldverfahren finde vor dem Amtsgericht statt, so Schleiter. Konkret wendet sich der Jurist mit seinen Beschwerden gegen das Infektionsschutzgesetz, die Sars-CoV-2-Eindämmungsverordnung und die Sars-CoV-2-Quarantäneverordnung Brandenburg, die Sars-CoV-2-Verordnung Berlin sowie gegen den Umgang der Bundeskanzlerin und der 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten (Bund-Länder-Konferenzen) mit der Corona-Pandemie. Wann das Gericht über die Beschwerden entscheiden wird, ist bislang noch offen.

17.00 Uhr: Familienkassen haben Bonus für 16 Millionen Kinder ausgezahlt

Der Corona-Kinderbonus der Bundesregierung in Höhe von 300 Euro pro Kind ist weitestgehend ausgezahlt. Die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit hätten das Geld in knapp zehn Millionen Fällen für insgesamt über 16 Millionen Kinder ohne größere Verzögerungen ausgezahlt, teilte die Bundesagentur am Montag in Nürnberg mit. Der Kinderbonus war beschlossen worden, um die geschwächte Kaufkraft zu stärken und indirekt Arbeitsplätze zu sichern. Dabei sollten besonders Familien mit geringerem bis mittlerem Einkommen und mehreren Kindern finanziell unterstützt werden. Anspruch haben diejenigen Familien, die in mindestens einem Monat des vergangenen Jahres auch Anspruch auf Kindergeld hatten.

16.41 Uhr: Minister Günther nicht mehr in Corona-Quarantäne

Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) hat seine häusliche Quarantäne nach einer Corona-Erkrankung beendet. Günther ist seit vergangener Woche symptomfrei, er führte die Amtsgeschäfte seit Feststellung seiner Erkrankung am 23. Dezember von zu Hause aus. Günther wolle allerdings angesichts des Lockdowns und der Infektionslage weiterhin in erster Linie vom Homeoffice aus arbeiten, wann immer es möglich sei, hieß es in einer Mitteilung.

Wieder fit: Sachsens Umweltminister Wolfram Günther
Wieder fit: Sachsens Umweltminister Wolfram Günther © Archivbild: Jürgen Lösel

16.30 Uhr: Söder: Lockdown bis Mitte Februar verlängern

Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Fortführung des Lockdowns bis Mitte Februar. "Wir müssen den Lockdown bis Mitte Februar verlängern", sagte Söder dem "Münchner Merkur". Auch beim Distanzunterricht an den Schulen und geschlossenen Kitas soll es demnach bis Mitte Februar bleiben. "Wir bleiben bei der bisherigen Linie", sagte der CSU-Politiker. Söder bekräftigte, dass er für Bayern derzeit keine Verschärfung der geltenden Maßnahmen plant. "Bayern hat jetzt schon eines der höchsten Schutzlevel in Deutschland", sagte er. Bis Mitte Februar werde man auch einen besseren Kenntnisstand über die neuen Virus-Mutationen haben. "Der bisherige Lockdown bremst in jedem Fall die gefährlichere Virus-Variante", argumentierte der CSU-Chef.

Zuvor hatte bereits Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) über eine Verlängerung des Lockdowns bis 14. Februar gesprochen - siehe Blogeintrag von 14.38 Uhr. Auch SPD-geführte Länder hatten sich ähnlich geäußert.

16.06 Uhr: Hunde sollen mögliche Corona-Infektion erschnüffeln

Die Wiener Sängerknaben haben Spürhunden des österreichischen Heeres geholfen, mögliche Corona-Infektionen zu erschnüffeln. Bei den rund 130 jungen Sängern und ihren Betreuern wurden nach Angaben vom Montag zunächst PCR-Tests gemacht. Die Mitglieder des weltberühmten Knabenchors mussten zudem für rund zehn Minuten Masken aufsetzen. Diese Masken wurden in einem luftdichten Behälter dem Militärhundezentrum überreicht. Sobald die PCR-Resultate vorliegen, dürfen die beiden Spürhunde "Fantasy Forever" und "Piet" die Masken beschnüffeln. Die Trefferquote der Tiere kann dann mit den offiziellen Testergebnissen abgeglichen werden.

Die Aktion ist Teil der Ausbildung der beiden Vierbeiner, die Infektionen künftig mit ihrer feinen Nase aufspüren sollen. Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bedankte sich am Montag für die Zusammenarbeit der Wiener Sängerknaben mit dem Heer zur Eindämmung der Pandemie.

Piet Störtebecker, Corona-Spürhund des Heeres, schnüffelt im Rahmen seiner Ausbildung zum Corona-Spürhund bei den Wiener Sängerknaben an einem Scheinwerfer.
Piet Störtebecker, Corona-Spürhund des Heeres, schnüffelt im Rahmen seiner Ausbildung zum Corona-Spürhund bei den Wiener Sängerknaben an einem Scheinwerfer. © Hans Punz/APA/dpa

15.44 Uhr: Mehr Kinderkrankentage - auch Bundesrat stimmt zu

Die Ausweitung des Kinderkrankengeldes in diesem Jahr ist beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat der Bundesrat am Montag in einer Sondersitzung den Plänen abschließend zugestimmt. Eltern, die sich wegen coronabedingter Einschränkungen an Kitas und Schulen von der Arbeit freistellen lassen müssen, sollen dafür auch die sogenannten Kinderkrankentage einsetzen können. Die Zahl der Krankentage pro Elternteil wird zudem von 10 auf 20 verdoppelt. Alleinerziehende erhalten 40 statt der üblichen 20 Tage.

Nach dem Bundesratsbeschluss kann das Gesetz nach Unterzeichnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zügig in Kraft treten und soll rückwirkend zum 5. Januar gelten. Durch die Regelung müssen zumindest gesetzlich Krankenversicherte - für privat Versicherte gilt die Regelung nicht - nicht ganz so große Einkommensverluste hinnehmen. Das Kinderkrankengeld beträgt 90 Prozent des Nettoverdienstes. Normalerweise zahlt es die gesetzliche Krankenkasse, wenn Eltern wegen der Pflege eines kranken unter 12-jährigen Kindes nicht arbeiten gehen können. Bei Kindern mit Behinderung gilt das über diese Altersgrenze hinaus.

15.31 Uhr: Testpflicht für Pendler hat begonnen

Zu Beginn der Testpflicht für Grenzpendler haben die Testzentren regen Zulauf verbucht. Bereits am Montagmorgen um sechs Uhr begannen die Mitarbeiter im Modl Medical-Testcenter in Görlitz mit den Corona-Schnelltests. "Die ersten 70 aus der Birkenstock-Frühschicht hatten nach 25 bis 30 Minuten ihre Ergebnisse", sagte Geschäftsführerin Nicole Modl. Für den Teststart am Montag habe ihr Team am Freitag und am Wochenende alle Abläufe geprobt. Insgesamt seien sowohl morgens wie nachmittags jeweils zwei Stunden für die Birkenstock-Mitarbeiter reserviert. Für die Spätschicht meldete das Unternehmen nochmals 200 Personen.

Seit dem 18. Januar gilt eine Testpflicht für Pendler aus oder in Risikogebiete - sie müssen sich von nun an einmal pro Woche testen lassen. Von Unternehmen und Verbänden gibt es Kritik. Kippen könnte die Regel, wenn Deutschland wegen der hohen Infektionszahlen Tschechien als Hochrisikogebiet einstuft. Damit wäre ein Grenzübertritt für tschechische Pendler laut einer neuen Verordnung des Bundes nur noch mit einem negativen Corona-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, möglich.

15.17 Uhr: Kontaktverfolgung in Sachsen wieder möglich

Die sächsischen Gesundheitsämter können wieder weitestgehend die Kontaktnachverfolgung gewährleisten. Das sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Montag bei einer Pressekonferenz. Vor allem über Softwarelösungen und zusätzliches Personal aus der Polizei sei es wieder möglich, innerhalb von 24 Stunden alle Kontaktpersonen zu identifizieren und zu kontaktieren. "Wir sind froh, dort wieder Boden unter die Füße bekommen zu haben", so Wöller. Die Kontaktverfolgung war einigen Gesundheitsämtern angesichts rapide steigender Infektionszahlen entglitten.

15.15 Uhr: So lief Sachsens erste Impf-Woche

Am Montag gibt Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) ein weiteres Corona-Briefing, in dem sie über die aktuelle Pandemie-Lage im Freistaat sprach. Das Briefing steht im Zeichen der von Kanzlerin Merkel vorgezogenen Bund-Länder-Gespräche zur weiteren Strategie in der Corona-Bekämpfung. Seit am vergangenen Montag die sächsischen Impfzentren geöffnet haben, wurden dort rund 11.000 Impfdosen vergeben, dazu kommen 16.000 mobil verimpfte Dosen in Alten- und Pflegeheime durch mobile Teams. Zusammen mit den Impfungen in Krankenhäusern seien 50.000 Dosen verimpft worden. Das sagte Köpping am Montag.

Doch Impfstoff ist knapp. "Ich kann verstehen dass die Menschen unzufrieden sind, ich bin es auch", sagte Köpping mit Blick auf den akuten Lieferengpass beim Impfstoff-Hersteller Biontech/Pfizer. Kommende Woche sollen 34.000 Dosen nach Sachsen geliefert werden. Pro Impfzentrum könnten bis zu 1.000 Dosen täglich verimpft werden - sie sind also längst nicht ausgelastet. Köpping zeigte sich trotzdem zufrieden. "Jeder der eine Erstimpfung erhalten hat, kann trotz Engpass auch eine zweite bekommen." Aus ihrer Sicht sei damit ein Ziel erreicht, die Impfbilanz könne sich sehen lassen.

Auch Innenminister Roland Wöller (CDU) äußerte sich, vor allem zur Kontrolle des Infektionsschutzgesetzes. So seien in den letzten Monaten 292 Verwarnungen ausgesprochen, 39 Verwarngelder verhängt und ingesamt 1423 Bußgeldverfahren eingeleitet worden.

Außerdem kündigte Wöller die Einrichtung einer Einrichtung für "Zwangsmaßnahmen" für Quarantäne-Verweigerer an. Diese soll in Dresden auf dem Hammerweg eingerichtet werden. Hier sollen Menschen zwangsläufig abgesondert werden können, die sich auch nach mehrmaliger Aufforderung und ersten Sanktionen nicht in häusliche Quarantäne begeben. Weitere Standorte seien nicht geplant. Fälle, die für eine solche Zwangsmaßnahme infrage kämen, seien noch nicht bekannt.

Hier können Sie sich die Pressekonferenz noch einmal anschauen

15.05 Uhr: Inzidenz in Sachsen gesunken

In Sachsen ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter angestiegen, wenn auch "nur" im dreistelligen Bereich. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montagnachmittag wurden binnen eines Tages 448 Neuinfektionen sowie 46 weitere Todesfälle registriert. Damit gibt es bisher insgesamt 167.734 nachgewiesene Corona-Fälle in Sachsen sowie 5.148 Menschen, die seit Beginn der Pandemie an oder mit einer Covid-19-Erkrankung starben. Rund 136.600 Menschen gelten als wieder genesen. Besonders von der Pandemie betroffen ist derzeit der Landkreis Mittelsachsen, wo es innerhalb der letzten sieben Tage je 100.000 Einwohner 424,9 Neuinfektionen gab. Der niedrigste Wert dieser 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell in der Stadt Chemnitz mit 129,5. Für den gesamten Freistaat wird die Inzidenz an diesem Montag mit 244,9 beziffert, am Sonntag waren es noch 252,6. Die Werte des Sozialministeriums können aber aufgrund von Meldeverzögerungen von denen der örtlichen Gesundheitsbehörden abweichen.

14.53 Uhr: Was die Bundesregierung gegen das Dickicht bei den Coronahilfen plant

Unternehmen und Selbstständige können bei den Coronahilfen mit mehr Geld und einfacheren Vorgaben rechnen. Das Fördersystem war in den vergangenen Wochen immer komplizierter geworden. Wirtschaftsverbände hatten von Wut und Verzweiflung bei Firmen berichtet, es ging vor allem um eine schleppende Umsetzung der Hilfen und zu viel Bürokratie. Die Bundesregierung will nun in die Offensive kommen und plant einen Schnitt. Das System soll einfacher, die Hilfen erweitert werden. Das dürfte weitere Milliarden kosten. Was geplant ist, steht im Artikel Wie raus aus dem Coronahilfen-Dickicht?

14.38 Uhr: Sachsen denkt über Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar nach

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer hält eine Verlängerung des Corona-Lockdowns im Freistaat bis 14. Februar für denkbar. Nach einem Besuch im Städtischen Klinikum Dresden sprach er sich am Montag erneut für einen Stufenplan bis Ostern aus. "Wir müssen in Sachsen - glaube ich - nicht viel nachschärfen. Wir müssen nur das, was wir uns vorgenommen haben, konsequent umsetzen." Dann werde man auch niedrigere Infektionszahlen erreichen. Kretschmer zufolge zeigen die Maßnahmen, die Sachsen am 14. Dezember getroffen hat, inzwischen Wirkung. "Sie sind hart genug, und muten uns allen ziemlich viel zu." Doch je konsequenter man jetzt sei, desto eher komme man aus der Sache heraus. Voraussetzung für Lockerungen sei eine niedrige Inzidenz, also die Zahl der Neuansteckungen in einem bestimmten Zeitraum.

Sachsen hatte Anfang Januar den Lockdown bis 7. Februar verlängert. Kretschmer wollte sich am Montag noch nicht festlegen und nannte auch den 14. Februar: "Dann werden wir über Kindergarten und Friseure reden, wir werden mit Zeitverzug über den Handel reden. Wir wissen, dass Ostern das Datum ist für die Gastronomie und Hotellerie", sagte er wörtlich. Am Dienstag gibt es eine neuerliche Beratung der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Michael Kretschmer (CDU, 2.v.l.) steht im Vollschutzanzug auf der Covid-19 Intensivstation im Städtischen Klinikum Dresden.
Michael Kretschmer (CDU, 2.v.l.) steht im Vollschutzanzug auf der Covid-19 Intensivstation im Städtischen Klinikum Dresden. © dpa/Robert Michael

14.21 Uhr: Möglicherweise neue Coronavirus-Variante in Garmischer Klinikum

Am Klinikum Garmisch-Partenkirchen ist möglicherweise eine weitere neue Variante des Coronavirus entdeckt worden. Derzeit würden Proben an der Berliner Charité untersucht, teilte das Klinikum mit. Bei einem Ausbruch in dem Krankenhaus habe der Verdacht bestanden, dass bei den Infektionen eine veränderte Variante eine Rolle spielen könnte. "Dies hat sich in einer ersten Zwischenmeldung der Charité bestätigt." In dem Klinikum waren 52 Patienten und 21 Mitarbeiter positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. Noch ist aber unklar, ob die Veränderung wirklich neu ist und ob sie Auswirkungen auf die Ansteckungsrate oder die Schwere der Erkrankung hat.

Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden weltweit etliche Veränderungen in den Erbgut-Sequenzen des Virus erfasst. Als für Europa relevant gelten derzeit vor allem zwei zunächst in Großbritannien und Südafrika nachgewiesene Varianten (B.1.1.7 und B.1.351), die nach derzeitigem Kenntnisstand merklich ansteckender sind als das Ursprungsvirus. Bei dem am Klinikum Garmisch-Partenkirchen nachgewiesenen Erreger handele es sich nicht um eine dieser beiden Varianten, erläuterte Clemens Stockklausner, stellvertretender Ärztlicher Direktor und Chefarzt der Kinder- und Jugendmedizin an dem Klinikum. Die laufende Untersuchung dauere rund zehn Tage, sodass man bis Ende Januar aussagekräftige Details erwarte.

14.01 Uhr: Einreise nach Großbritannien nur noch mit negativem Test

Für Reisen nach Großbritannien ist seit Montagmorgen ein negativer Test vor der Einreise notwendig. Dieser darf nicht mehr als 72 Stunden zurückliegen, wie die britische Regierung in der vergangenen Woche mitgeteilt hatte. Trotzdem müssen sich Einreisende nach ihrer Ankunft in eine zehntägige Quarantäne begeben - egal, aus welchem Land sie kommen. Diese Selbstisolation kann frühestens ab dem fünften Tag durch einen weiteren negativen Corona-Test beendet werden. Die Regelung soll bis mindestens Mitte Februar gelten.

Am größten Londoner Flughafen Heathrow bildeten sich am Montag lange Schlangen bei den Kontrollen. Einreisende mussten Berichten zufolge länger als eine Stunde warten und beklagten teilweise, es würden dadurch zu große Menschenansammlungen entstehen. Die Regierung hat die Einreiseregeln verschärft, um sich effektiver vor der Einschleppung neuer Corona-Varianten aus anderen Ländern zu schützen. Für Brasilien, wo neue Varianten entdeckt wurden, und mehrere andere südamerikanische Länder sowie Portugal gilt sogar ein Einreiseverbot.

Passagiere warten vor dem Eingang eines Corona-Testzentrums in der Ankunftshalle von Terminal 5 am Londoner Flughafen Heathrow, nachdem sie in Großbritannien angekommen sind.
Passagiere warten vor dem Eingang eines Corona-Testzentrums in der Ankunftshalle von Terminal 5 am Londoner Flughafen Heathrow, nachdem sie in Großbritannien angekommen sind. © Kirsty O'Connor/PA Wire/dpa

13.47 Uhr: Rund 30 Quarantäne-Brecher in Brandenburg eingewiesen

Rund 30 Brandenburger sind seit Mai in eine Quarantäne-Station zwangseingewiesen worden, weil sie sich nicht an die angeordnete Corona-Quarantäne gehalten haben. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage am Montag mit. Zunächst hatte die "Welt am Sonntag" berichtet. Aktuell sind laut Ministerium keine Quarantänebrecher in der Einrichtung, die sich seit Juni in der ehemaligen Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt befindet. In die Zentralstelle für Quarantäne-Brecher kommt, wer sich wiederholt und trotz Anweisung nicht an die durch die örtlichen Gesundheitsämter erteilte Quarantäne im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie hält. Für eine Einweisung ist eine richterliche Anordnung nötig, die Grundlage bildet das Infektionsschutzgesetz. Auch Sachsen plant, eine solche Extra-Einrichtung. Mehr dazu im Artikel Sachsens Plan für Quarantäne-Verweigerer

13.16 Uhr: Labore sollen verstärkt nach neuen Coronavirus-Varianten suchen

Proben mit positiven Corona-Tests sollen in Deutschland stärker als bisher auf den genauen Virustyp untersucht werden. Labore und Einrichtungen, die solche sogenannten Sequenzierungen vornehmen, werden nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums dazu verpflichtet, die erhobenen Daten an das Robert Koch-Institut zu übermitteln, und bekommen dafür eine Vergütung. Eine entsprechende Verordnung soll an diesem Dienstag in Kraft treten. "Wir wollen noch besser nachvollziehen können, wo sich bekannte Mutationen verbreiten und ob es neue Mutationen gibt", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag.

Hintergrund sind Befürchtungen über die Verbreitung neuer Virusvarianten, wie etwa in Großbritannien oder Irland. Spahn verwies auf wissenschaftliche Erkenntnisse aus beiden Ländern, die sehr starke Hinweise auf eine deutlich höhere Ansteckungsrate gäben. Der Verordnung zufolge sollen Labore, die Corona-Tests auswerten, aber selbst keine Gen-Analyse durchführen, einen Teil ihrer positiven Corona-Proben an entsprechende Speziallabore schicken können und bekommen dafür die Versandkosten erstattet. Labore, die selbst sequenzieren, bekommen 220 Euro pro Datenübermittlung an das Robert Koch-Institut. Ziel ist laut Spahn, dass mindestens fünf Prozent aller Positivtests in Deutschland auf den genauen Virustyp untersucht werden.

12.50 Uhr: Jetzt mehr als 500 Todesopfer in Dresden

Die Gesundheitsbehörden der Landeshauptstadt haben heute Mittag 35 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind nun insgesamt 19.132 Menschen in Dresden positiv getestet worden. 15 Menschen verstarben seit Sonntag in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer seit Krisenbeginn im März 2020 auf 513 Opfer. Zudem wurden binnen eines Tages 43 weitere Patienten ins Krankenhaus einwiesen. Als genesen gelten mittlerweile 15.927 Dresdner - 400 mehr als am Sonntag. Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der neuen Corona-Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage, stieg von 186,2 am Sonntag auf nun 188,6 leicht an, bleibt aber weiterhin unter der 200-er Grenze. Da für Corona-Bestimmungen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zugrunde gelegt werden, gibt die Stadt auch diesen Wert an. Er beträgt heute 178,9, am Vortag lag er bei 171,9. Alle Zahlen aus Dresden (SZ+)

12.43 Uhr: "Click&Collect": Sachsens Wirtschaftsminister vorsichtig optimistisch

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) will bei sinkenden Corona-Infektionszahlen die Einführung des Abholservices "Click und Collect" für den Handel prüfen. Der SPD-Politiker sprach am Montag am Rande einer Pressekonferenz von einer "sinnvollen Möglichkeit" für den Einzelhandel und kündigte an, das System gern einführen zu wollen. Das könne man aber erst tun, wenn man auf einen Inzidenzwert für eine mögliche Lockerung komme, der fachlich gesichert sei, betonte Dulig. Deshalb könne vorerst noch kein Zeitpunkt genannt werden.

Der Handel hatte in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, dass es anders als in anderen Bundesländern in Sachsen nicht die Möglichkeit gibt, Ware online zu bestellen und dann in den Läden vor Ort abzuholen - auch wenn sie coronabedingt geschlossen sind. Dulig verteidigte das bisherige Vorgehen. "Das oberste Ziel ist es, dass die Menschen zu Hause bleiben und Kontakte vermeiden", so Dulig. Jedes Angebot, dass die Mobilität erweitere, könne derzeit nicht verantwortet werden. Zugleich gab sich der Minister "vorsichtig optimistisch" angesichts der jüngsten Zahlen. Sachsen zählt zwar nach wie vor zu den bundesweiten Hotspots, allerdings geht die Zahl der Neuinfektionen seit einigen Tagen etwas zurück.

Martin Dulig (SPD), Wirtschaftsminister von Sachsen
Martin Dulig (SPD), Wirtschaftsminister von Sachsen © dpa/Robert Michael

12.27 Uhr: Bayern verschiebt alle Schulabschlussprüfungen

Nach den Abiturprüfungen werden wegen der Corona-Pandemie in Bayern auch an allen anderen Schularten die Abschlussprüfungen verschoben: an Mittel-, Real- und Wirtschaftsschulen um zwei, an den Fachoberschulen und Berufsoberschulen sogar um gut drei Wochen. Das teilte das Kultusministerium am Montag in München mit. In der Oberstufe der Gymnasien und in der Grundschule wird zudem die Zahl der Klausuren und Probearbeiten nochmals reduziert - eine logische Folge der derzeitigen, bislang bis Monatsende befristeten Schulschließungen. "Dieses Schuljahr im Zeichen der weltweiten Corona-Pandemie erfordert besondere Maßnahmen", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). "Wichtig ist mir: Wir ermöglichen allen Jugendlichen in den jeweiligen Abschlussklassen faire Bedingungen für ihre anstehenden Prüfungen." Auch in Klasse vier, wenn der Übertritt auf weiterführende Schulen ansteht, nehme man zeitlichen Druck heraus.

12.06 Uhr: Bundesregierung dämpft Hoffnung auf zügige Reisefreiheit mit Impfung

Die Debatte um eine mögliche Aufhebung von Reisebeschränkungen für Menschen mit Corona-Impfung ist nach Auffassung der Bundesregierung verfrüht. Man befinde sich in einer Diskussion, wo man noch nicht genau wisse, wie der Wirkstoff im Detail wirke, sagte Europastaatsminister Michael Roth am Montag am Rande einer Videokonferenz mit EU-Kollegen. Als Beispiel nannte der SPD-Politiker die noch offene Frage, ob der Impfstoff nur den Geimpften schützt oder auch dafür sorgt, dass andere Menschen durch den Geimpften nicht mehr infiziert werden können. Es sei konsequent, wenn das gemeinsame Vorgehen der EU bei der Pandemiebekämpfung auch in einer gemeinsamen Impf-Zertifizierung münde, erklärte Roth. Derzeit habe man aber noch nicht die Situation erreicht, wo man sich damit im Detail zu beschäftigen habe. Auf Nachfrage schloss Roth nicht aus, dass es in den nächsten Wochen und Monaten noch einmal zu Grenzschließungen wegen der Pandemie kommen könnte. Er machte jedoch deutlich, dass die Bundesregierung nicht zu einer Politik der Abschottung kommen wolle.

Für einen EU-Impfpass und die Aufhebung von EU-Reisebeschränkungen für Geimpfte sprechen sich vor allem Politiker aus EU-Ländern aus, für die der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Dazu gehört zum Beispiel Griechenland. Zuletzt hatte sich zudem auch CSU-Vizechef Manfred Weber für freies Reisen mit EU-Impfpass ausgesprochen. "Wenn die Menschen geimpft sind, müssen sie mit einem entsprechenden Papier in der EU reisen können", sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei am Mittwoch. Die EU-Staaten müssten schnell handeln und bereits bei ihrem Videogipfel an diesem Donnerstag eine Orientierung geben.

11.26 Uhr: Polizei löst Gottesdienst mit mehr als 170 Menschen auf

Ein Gottesdienst einer kleinen Berliner Gemeinde mit weit mehr als 170 Menschen ist in Berlin wegen massiver Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgelöst worden. In einem Saal der Kirchengemeinde in Berlin-Gesundbrunnen seien am Sonntagabend gegen 19.45 Uhr 170 Erwachsene sowie weitere Kinder von der Polizei angetroffen worden, sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Die Menschen hätten weder Masken getragen noch Abstände eingehalten. Ein Hygienekonzept und Anwesenheitslisten hätten ebenfalls gefehlt. Der Pfarrer habe angegeben, eigentlich sei ein Gottesdienst im kleinen Kreis geplant gewesen, die Zahl der Besucher sei dann aber gestiegen. Die Polizei stellte Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegen mehr als 100 Menschen. Um welche Gemeinde es sich handelte, sagte die Polizei nicht.

11.11 Uhr: Bund finanziert FFP2-Masken für 34 Millionen Bürger

Zum Schutz vor dem Coronavirus sollen mehr Menschen aus Risikogruppen vom Bund finanzierte FFP2-Masken bekommen als zunächst vorgesehen. Nach einem Abgleich mit Daten der Krankenkassen sollen nun 34,1 Millionen statt 27 Millionen Bürger in diesen Tagen Gutscheine für zwölf FFP2-Masken zugesandt bekommen, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin sagte. Der Bund hatte die Ausgabe der Masken für diesen Winter als Schutz für Menschen mit besonders hohem Risiko für schwere oder tödliche Krankheitsverläufe beschlossen - dazu zählen Über-60-Jährige und Menschen mit bestimmten chronischen Erkrankungen. Mit den Coupons sollen sie die Masken in Apotheken abholen können.

Vorgesehen ist ein Eigenanteil von zwei Euro für je sechs Masken. Der Bund rechnete schon bezogen auf 27 Millionen Berechtigte mit Kosten von rund 2,5 Milliarden Euro. Mit Blick auf mögliche weitere Corona-Vorgaben zum Maskentragen erläuterte Spahn, FFP2-Masken böten den höchsten Schutz. Aber auch schon OP-Masken, die für Centbeträge zu erhalten sind, hätten einen stärkeren Schutz als Alltagsmasken aus Stoff. Grundsätzlich seien FFP2-Masken und OP-Masken inzwischen allgemein verfügbar.

10.55 Uhr: Sächsische Schüler der höheren Klassen wieder im Präsenzunterricht

Mitten im Lockdown sind in Sachsen am Montag Abschlussklassen an die Schulen zurückgekehrt. Die mehr als 50.000 Jugendlichen an den Oberschulen, Förderschulen, Gymnasien und Fachoberschulen lernen in geteilten Klassen, wie das Kulturministerium mitteilte. Den Mädchen und Jungen soll ermöglicht werden, sich im Präsenzunterricht besser auf anstehende Abschlussprüfungen vorzubereiten. Sie konnten sich zum Schulstart freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Das Angebot besteht laut Kultusministerium auch für das gesamte pädagogische Personal der öffentlichen und freien Schulen. Nach den Winterferien, die vom 1. bis 7. Februar verkürzt stattfinden, soll das Testangebot auch für Schüler ab der siebten Klassenstufe sowie das pädagogische Personal an Schulen und Kindertageseinrichtungen bestehen. Sachsens Kultusministerium plant, dass alle Schüler am 8. Februar an die Schulen zurückkehren.

Kritik an den Schulöffnungen gibt es von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und dem Lehrerverband. Auch der Landeselternrat äußerte Bedenken. An den Schulen herrscht zudem Unsicherheit, weil von den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag weitere Verschärfungen der Maßnahmen in der Corona-Pandemie erwartet werden.

DRK-Mitarbeiter sind in der Mensa des Schulcampus Gehestraße in Dresden bei den freiwilligen Corona-Schnelltests für Schüler im Einsatz.
DRK-Mitarbeiter sind in der Mensa des Schulcampus Gehestraße in Dresden bei den freiwilligen Corona-Schnelltests für Schüler im Einsatz. © dpa/Sebastian Kahnert

10.40 Uhr: Inzidenz in Sachsen gesunken

Die sächsischen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 421 weitere Corona-Neuinfektionen sowie 25 Todesfälle binnen eines Tages gemeldet. Zugleich sank die 7-Tage-Inzidenz auf 245, nach 253 am Vortag. Damit hat Sachsen im Bundesvergleich aber weiter die zweithöchste Infektionsrate nach Thüringen (274). Insgesamt haben sich bisher fast 167.000 Menschen aus dem Freistaat nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, mehr als 5.100 Infizierte sind verstorben.

Die höchste Infektionsrate in Sachsen wurde am Montag für den Landkreis Mittelsachsen (425) ausgewiesen - der bundesweit dritthöchste Wert. An Montagen sind die erfassten Fallzahlen allerdings meist geringer, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Zudem können die RKI-Werte von denen der sächsischen Landesbehörden und der lokalen Gesundheitsämter abweichen. Grund dafür sind Meldeverzögerungen.

10.18 Uhr: Steve Martin twittert mit Humor über seine Impfung

Stand-Up-Komiker und Oscar-Preisträger Steve Martin („Roxanne“, „Vater der Braut“) hat sich nach eigenen Worten gegen Corona impfen lassen. „Die gute Nachricht: Ich wurde gerade geimpft. Die schlechte: Ich bekam sie, weil ich 75 bin. Ha!“, schrieb der Hollywood-Star in der Nacht zum Sonntag auf Twitter.

Die Impfung in New York sei glatt gelaufen und er habe sie auch gut vertragen: „No Fide Resects“, schrieb er mit wohl absichtlich eingebauten Tippfehlern - also keine Nebenwirkungen. Der Schauspieler feierte im August seinen 75. Geburtstag.

9.43 Uhr: Auch Leipzigs OB fordert schärfere Corona-Maßnahmen

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung fordert schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. "Ich werde und will mich nicht an täglich 1.000 Tote in Zusammenhang mit Corona gewöhnen. Deshalb halte ich einen harten Lockdown jetzt für geboten", sagte der SPD-Politiker der "Leipziger Volkszeitung". Nur dadurch sei es möglich, die Pandemie in den Griff zu bekommen. "Jetzt runterfahren, in Schule, Kita, ÖPNV - auch in der Wirtschaft, wo irgendmöglich", ergänzte Jung. So könnte Ostern das "Gröbste" geschafft sein.

Zudem hält Jung die teilweise Schulöffnung in Sachsen für "verfrüht". Nach vierwöchiger Pause öffnen zahlreiche Schulen in Sachsen an diesem Montag für die Abschlussklassen. Rund 50.800 Schüler werden dann in geteilten Klassen unterrichtet, um sich besser auf anstehende Prüfungen vorbereiten zu können. Schüler und Lehrer können sich zu Beginn der Woche kostenlos mit einem Schnelltest auf das Coronavirus untersuchen lassen. Dafür gibt es im Land rund 100 zentrale Testschulen.

Burkhard Jung (SPD) ist Oberbürgermeister von Leipzig und Städtetagspräsident
Burkhard Jung (SPD) ist Oberbürgermeister von Leipzig und Städtetagspräsident © Sebastian Kahnert/dpa

9.27 Uhr: Spahn: Erste Erfolge bei Corona-Zahlen - aber keine Entwarnung

Aus Sicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) deuten die Corona-Infektionszahlen eine erste Entspannung an. "Wir haben jetzt erste Erfolge, die sichtbar scheinen in der Statistik, in der Entwicklung, bei den Infektionszahlen", sagte Spahn am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Intensivstationen seien um 10, 15 Prozent leerer geworden. "Aber wir sind lange noch nicht da, wo wir hinwollen, wo wir hin müssen, um es dauerhaft zu kontrollieren, damit es nicht gleich wieder hochflammt."

Entwarnung könne daher noch nicht gegeben werden. Ein Risiko sei die Corona-Mutation, die sehr wahrscheinlich zu einer höheren Ansteckungsrate führe, mahnte Spahn mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen am Dienstag. Die Frage sei, ob es neue Regeln brauche oder ob man das Bewusstsein für die bestehenden Verordnungen schärfen müsse. Am Montag meldeten die deutschen Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 7.141 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Das ist laut RKI der niedrigste Wert an Neuinfektionen seit dem 20. Oktober. An Montagen sind die erfassten Fallzahlen meist geringer, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

8.40 Uhr: Gastgewerbe hat in Corona-Krise 38 Prozent Umsatz verloren

Hoteliers und Wirte haben nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamtes im vergangenen Jahr wegen der verschiedenen Corona-Einschränkungen real 38 Prozent Umsatz verloren. Ohne Berücksichtigung der Preisveränderungen (nominal) verzeichnete das Gastgewerbe 36 Prozent weniger, wie die Statistikbehörde am Montag in Wiesbaden berichtete. In die Schätzung sind vorläufige Monatswerte bis einschließlich November eingeflossen. Die Auswirkungen des verschärften Lockdowns im Dezember wurden zunächst geschätzt.

Im ebenfalls bereits von flächendeckenden Betriebseinschränkungen geprägten November lagen die Umsätze nominal 66,4 Prozent unter denen aus dem Vorjahresmonat. Besonders hart wurden hier die Hotels mit einem Rückgang von 81,9 Prozent in der Jahresfrist getroffen. Cateringbetriebe kamen mit einem Rückgang um 43,2 Prozent noch vergleichsweise gut davon.

8.18 Uhr: Corona-Krise wirft Frankfurter Flughafen auf Niveau von 1984 zurück

Der Einbruch des Flugverkehrs durch die Corona-Pandemie hat den Frankfurter Flughafen 2020 im Passagiergeschäft deutlich zurückgeworfen. Das Passagieraufkommen habe mit knapp 18,8 Millionen Fluggästen 73,4 Prozent niedriger gelegen als im Rekordjahr 2019, teilte der Flughafenbetreiber Fraport am Montag in Frankfurt mit. Das entspreche dem Niveau aus dem Jahr 1984. Im Dezember zählte Deutschlands größter Flughafen rund 892.000 Passagiere und damit 81,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

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Deutlich besser lief es im Cargo-Geschäft. Im Dezember legte das Aufkommen an Fracht und Luftpost um 8,9 Prozent auf 182.568 Tonnen zu. Für das Gesamtjahr stand allerdings immer noch ein Rückgang von 8,5 Prozent auf gut 1,9 Millionen Tonnen zu Buche.

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