Sachsen strebt für das neue Schuljahr einen Unterricht nur im Klassenzimmer an. Das bleibe das oberste Ziel, sagte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden. Dabei stellte er eine neue Corona- Verordnung für Schulen und Kitas vor. Darin ist ein Präsenzunterricht unabhängig von Inzidenzen verankert. Eine landesweite Schulschließung ist nicht vorgesehen. Auch die Pflicht zum Besuch der Schule gilt wieder für alle. Eine Befreiung ist nur noch mit einem ärztlichen Attest möglich.

"Tests für Geimpfte und Genesene entfallen. Alle anderen müssen sich einmal die Woche testen, wenn die Inzidenz unter 10 liegt. Liegt die 7-Tage-Inzidenz darüber, finden die Tests wieder zweimal die Woche statt", teilte das Kultusministerium mit. Die Maskenpflicht setzt ab einer Inzidenz von 35 ein. Für Schülerinnen und Schüler der Grund- und Förderschule gilt das nicht im Unterricht. Um den Schulstart abzusichern, gibt es in den ersten zwei Wochen gesonderte Schutzmaßnahmen, wie drei Tests in der Woche. Damit sollen infizierte Reiserückkehrer ausgeschlossen werden.

Piwarz sagte: "Wir sind für den Schulstart und das neue Schuljahr gewappnet. Im Vergleich zum vergangenen Schuljahr haben wir on Top umfangreiche Testmöglichkeiten, den Impfschutz der Erwachsenen und jetzt auch die Möglichkeit der Impfung ab zwölf Jahren." Man könne die Schulen sicherer machen, aber nicht in einen virenfreien Hochsicherheitstrakt verwandeln: "Daher bleibt es eine Abwägung zwischen dem Infektionsschutz, dem Recht auf Bildung und den gesundheitlichen Auswirkungen auf die Kinder, wenn kein Schulalltag mehr stattfindet."

Schulschließungen bleiben weiter möglich

Piwarz versicherte, dass das Infektionsgeschehen an jeder einzelnen Schule täglich im Blick bleibt. Das Ministerium könne Schutzmaßnahmen wie einen zeitlich begrenzten Wechselunterricht oder eine temporäre Schulschließung anordnen, wenn lokale Ausbrüche stattfinden. "Wir nehmen die Lage weiter ernst, aber wir müssen auch wieder ein Stück zurück zur Normalität mit Augenmaß", sagte der Minister.

Sachsenweite Einschränkungen des Unterrichtes gibt es erst, wenn die in der neuen Corona-Schutz-Verordnung geregelte Überlastungsstufe - die Bettenauslastung in Krankenhäusern - erreicht ist. Erst dann würden alle Kitas, Grundschulen und Förderschulen in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen/Klassen wechseln. Für andere Schüler findet dann Wechselunterricht statt.

"Jeder kann weiter zu einem sicheren und ungestörten Schuljahr beitragen. Bitte informieren Sie sich über die Impfungen und nehmen Sie die Angebote wahr", sagte Piwarz. Er kündigte an, in den nächsten Tagen gemeinsam mit dem Sozialministerium ein freiwilliges Impfangebot an Schulen zu unterbreiten.

Gegen eine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer hatte sich Piwarz bereits vor den Sommerferien in unserem Podcast Politik in Sachsen ausgesprochen. (mit dpa)