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Corona verzögert Dippser Finanzplanung

Es gibt weniger Geld, die Diskussion ist schwieriger. Dazu wollte OB Kerstin Körner gleich noch einen Haushalt für zwei Jahre vorlegen.

Hier hat der Stadtrat Dippoldiswalde zuletzt getagt -  im Dezember 2020. Derzeit laufen alle Diskussionen, auch über die laufende Haushaltsplanung, virtuell.
Hier hat der Stadtrat Dippoldiswalde zuletzt getagt - im Dezember 2020. Derzeit laufen alle Diskussionen, auch über die laufende Haushaltsplanung, virtuell. © Egbert Kamprath

Die Stadtverwaltung Dippoldiswalde hat einen ersten Entwurf für den Haushalt der Jahre 2021 und 22 ausgearbeitet. Der ist aber noch ein internes Papier, wie Linda Knetsch, Büroleiterin von Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU), mitteilt.

Corona erschwert die Arbeit an diesem Papier erheblich. Erstens gibt es weniger Geld. So ist erkennbar, dass die Stadt Dippoldiswalde für das Haushaltsjahr 2021 weniger Schlüsselzuweisungen erhält und auch geringere Steuereinnahmen. Daher wird ein hoher Fehlbetrag ausgewiesen. Hier schlagen sowohl die niedrigeren Einnahmen durch Corona, als auch die zusätzlichen Ausgaben beispielsweise für Desinfektion oder Tests von Mitarbeitern zu Buche.

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Zweitens können die Stadträte wegen den aktuellen Corona-Einschränkungen nicht wie üblich zusammenkommen und die Finanzsituation beraten. Die Investitionsliste konnte aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen bislang nicht im Stadtrat vorgestellt und diskutiert werden.

Diskussion im Online-Format

Die Stadträte haben den aktuellen Stand zur Haushaltsplanung 2021/22 per Mail zugeschickt bekommen. Jetzt laufen Gespräche innerhalb der Fraktionen im Online-Format.

Dennoch hält die Stadt an dem Plan fest, einen Doppelhaushalt vorzulegen, der für 2021 und 22 gelten wird. Der letzte Doppelhaushalt für Dippoldiswalde ist zehn Jahr her. 2011 hat die Stadt es zuletzt geschafft, ihre Finanzen für zwei Jahre zu planen. Das vereinfacht die Arbeit, und im kommenden Jahr hätte die Stadt von Anfang an einen gültigen Haushalt. Sie könnte also mit Investitionen sofort zu Jahresbeginn loslegen.

Dieses Jahr ist das nicht möglich. Derzeit geht die Oberbürgermeisterin davon aus, dass der Haushalt 2021/22 spätestens im Sommer 2021 soweit ist, dass er vom Stadtrat beschlossen werden kann. Bis dahin ist die Stadt in der sogenannten haushaltslosen Zeit, in der die Verwaltung nur laufende oder ganz dringende Ausgaben machen darf. Andere Investitionen müssen warten.

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