merken
PLUS Dresden

Corona: Videotelefonie mit Gefangenen

49 Gefangene und zwölf Bedienstete in Sachsens Gefängnissen sind positiv getestet worden. Was sich dadurch in den JVA ändert.

Covid macht auch vor Sachsen Haftanstalten nicht halt.
Covid macht auch vor Sachsen Haftanstalten nicht halt. © Sebastian Schultz

Dresden. Martin Uebele, der Präsident des Landgerichts Dresden und Hausherr im Dresdner Justizzentrum, bleibt angesichts der zunehmen Corona-Fälle auch in Sachsens Justizvollzugsanstalten (JVA) gelassen. Selbst größere Hauptverhandlungen, die schon länger laufen, sieht er nicht gefährdet. "Wir sind schlauer als im März", sagt er, es sei jetzt mehr über die Verbreitung des Infektionsgeschehens und über Erkrankungen bekannt als noch im Frühjahr zum Beginn der Pandemie.

Ein Grund für die Gelassenheit des Präsidenten ist die Möglichkeit, Prozesse mit Covid-19-Betroffenen bis zu drei Monate unterbrechen zu können. So seien auch größere Hauptverhandlungen nicht gefährdet. Diese gesetzliche Möglichkeit gebe es bereits seit dem Frühjahr.

TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen

Was ist los in Sachsen und Umland? Wo gibt es was zu erleben? Unsere Top-Veranstaltungen der Woche!

Gleichwohl seien auch Richter, Schöffen oder andere Mitarbeiter der Justiz von den Auswirkungen betroffen. Immer wieder gingen Mitarbeiter in die 14-tägige Quarantäne, wer kann, arbeite von zu Hause aus. Man spiele Gesundheitsamt, sagt Uebele dazu, die Kriterien seien bekannt. Darüber hinaus verweist der Hausherr auf seine Anordnung, dass wer infiziert sei oder sich in Quarantäne befinde ohnehin grundsätzlich keinen Zutritt in das Gebäude erhielte.

Natürlich hat die steigende Zahl infizierter Gefangener schon zu Auswirkungen auf Hauptverhandlungen geführt. So haben mehrere Dresdner Richter Prozesse abgesagt beziehungsweise vertagt. In einem Fall etwa war der Anlass, dass ein Angeklagter für seine Verhandlung  aus der Leipziger zur Dresdner JVA gebracht wurde und dort auf einer Station übernachtet hatte, in der angeblich auch Infizierte waren.  

Sammeltransporte ausgesetzt

Am Mittwochabend teilte Sachsens Justizministerium mit, dass inzwischen von den 3.212 Insassen in Sachsens Gefängnissen 49 Covid-19-Infizierte sind. Darüber hinaus seien auch zwölf der 1.874 JVA-Bediensteten infiziert. Die Anstalten seien bemüht, die Verbreitung des Coronavirus zu stoppen. Als eine der ersten Maßnahmen seien etwa die Sammeltransporte von Gefangenen, die von der Dresdner Anstalt zum Justizzentrum gebracht werden, vorerst bis zum 25. November ausgesetzt worden, so Ministeriumssprecher Jörg Herold. Nun werde im Einzelfall mit den Gerichten Kontakt aufgenommen, um die Vorführung von Verdächtigen, Angeklagten oder Zeugen zu klären. Seit Mittwoch könnten in der JVA Dresden auch Online-Anhörungen mit Gerichten durchgeführt werden. Haftrichterbüros wurden dazu etwa mit Videotechnik ausgestattet. 

Prinzipiell erfolge die Vorführung von Angeklagten zum Gericht als Einzeltransport unter Einhaltung der bekannten strikten Hygieneauflagen, vor allem dem Tragen der Mund-Nasen-Maske, so Herold. Sollten sich während der Vorführung Verdachtsmomente ergeben, wie das Bekanntwerden eines infizierten Rechtsbeistandes oder Auftreten plötzlicher Krankheitssymptome sei eine vorsorgliche Isolation des Gefangenen möglich.

Widersprüchliche Angaben der Dresdner JVA

Im Gefängnis am Dresdner Hammerweg sind derzeit 733 Gefangene, darunter 215 Untersuchungsgefangene, untergebracht. Sie werden von 398 Bediensteten betreut. Am Dienstag hatte die JVA mitgeteilt, dass 30 Insassen positiv getestet worden seien, bei einem Großteil standen die Laborergebnisse noch aus. Unklar ist bislang, ob sich diese Anzahl weiter erhöht hat.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes werden entsprechend der allgemeinen Vorgaben wöchentlich getestet. Darüber hinaus erfolgen Tests soweit sie im Zusammenhang mit einer Kontaktnachverfolgung erforderlich seien, teilte die Dresdner JVA mit. Ob und wie viele Bedienstete möglicherweise infiziert sind, könne aus Sicherheitsgründen nicht mitgeteilt werden.

Der Kontakt zwischen den Gefangenen und ihren Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sei gewährleistet. Soweit möglich werde auf eine telefonische oder schriftliche Abstimmung verwiesen. Wenn ein persönliches Gespräch erforderlich ist, würden Besuche in der JVA ermöglicht. Darüber stünde auch Videotelefonie zur Verfügung.

Weiterführende Artikel

Corona-Hotspots verschärfen Hygiene-Regeln

Corona-Hotspots verschärfen Hygiene-Regeln

Altmaier befürchtet Lockdown bis ins Frühjahr, vier Corona-Fälle: Kreuzchor sagt Auftritte ab, Musikschulen in Sachsen öffnen wieder - unser Newsblog.

Dresdner Verteidiger widersprechen dieser Darstellung. So habe ihnen die JVA erst am Donnerstagvormittag per Mail mitgeteilt, Untersuchungshaftbereiche seien mit Telefonen für Gefangene ausgestattet worden, die eine Telefongenehmigung haben. Es gebe derzeit keine andere Möglichkeit der Kontaktaufnahme. Die Anwälte fragen sich nun, wie sie überhaupt mit ihren Mandanten ins Gespräch kommen können. 

Abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter "Dresden kompakt" und erhalten Sie alle Nachrichten aus der Stadt jeden Abend direkt in Ihr Postfach.

Mehr Nachrichten aus Dresden lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Dresden