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Wieder Corona-Bußgeld gegen Kind

Das Amtsgericht Zittau verhandelt über einen Widerspruch zu einem Bußgeldbescheid. Den hatte die Behörde gegen eine 14-Jährige erlassen.

Von Markus van Appeldorn
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Bei den Ringspaziergängen in Zittau fertigte die Polizei etliche Anzeigen wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.
Bei den Ringspaziergängen in Zittau fertigte die Polizei etliche Anzeigen wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Wenn der Zittauer Amtsrichter Stephan Folda derzeit verhandelt, hat er dabei vor sich auf dem Richterpult mitunter ein gutes Dutzend verschiedener Versionen der Corona-Schutzverordnung liegen - damit er nicht durcheinander kommt. Denn die Verordnung wurde seit ihrem Ersterlass zig mal geändert und angepasst, samt der darin enthaltenen Bußgeldvorschriften. Auf Foldas Richtertisch landen gerade etliche Fälle von Menschen, die einem gegen sie erlassenen Bußgeldbescheid widersprochen haben. Für die Verfahren kommt es auch darauf an, welche Version der Schutzverordnung zur vorgeworfenen Tatbegehung gerade gültig war. Und in den letzten Wochen tat sich der Amtsrichter leicht, zahlreiche dieser Bußgeldverfahren sang- und klanglos einzustellen.

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