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Sachsen

Geht Augustusburgs Modellprojekt weiter?

Bürgermeister Neubauer erklärt im CoronaCast, wieso sein SPD-Austritt nicht direkt mit dem Stopp des Modellprojekts zu tun hat. Und wie es damit weiter geht.

Von Fabian Deicke & Annette Binninger
 3 Min.
Dirk Neubauer ist Bürgermeister von Augustusburg. Im CoronaCast spricht er über ein gestopptes Modellprojekt und seinen Austritt aus der SPD.
Dirk Neubauer ist Bürgermeister von Augustusburg. Im CoronaCast spricht er über ein gestopptes Modellprojekt und seinen Austritt aus der SPD. © [M] dpa/Sächsische.de

Dresden. Die Stadt Augustusburg im Landkreis Mittelsachsen hat Anfang April bundesweit im Fokus gestanden. Im Rahmen eines Modellprojekts unter dem Titel "#neustart" durften mit Genehmigung des Landratsamts unter anderem Hotels und Gaststätten unter Auflagen öffnen. Begleitet wurde das Projekt von Wissenschaftlern und einer strikten Teststrategie. Das Ziel: Einen gangbaren Weg finden für einen Ausstieg aus dem Lockdown.

Das Projekt musste schließlich nach nur drei Wochen Laufzeit vorzeitig abgebrochen werden. Grund war die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, das derartige Modellversuche nur bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis zulässt. Mittelsachsen lag zu diesem Zeitpunkt bei einer Inzidenz von rund 270.

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Im CoronaCast, dem Podcast von Sächsische.de zur Pandemie, kritisiert Dirk Neubauer das Eingreifen des Bundes nach wie vor deutlich. "Ich hätte mich gefreut, wenn man ein bisschen mehr darüber nachgedacht hätte, wie wichtig solche Modelle sind, statt es einfach so wegzuwischen."

Für Aufsehen hat allerdings nicht allein der Stopp des Modellversuchs und die Kritik daran gesorgt. Nur kurz danach ist Neubauer aus der SPD ausgetreten. Wieso das so hohe Wellen schlägt, "verstehe ich tatsächlich wirklich nicht." Neubauer habe mit seinem persönlichen Entschluss zumindest keine öffentliche Debatte beabsichtigt.

Austritt als Folge einer "ziemlich langen Kette"

Hatte der Austritt mit dem Ende des Projekts zu tun? Was war ausschlaggebend für den Austritt? "Das war nur ein Baustein einer ziemlich langen Kette", beschreibt Neubauer einen Weg, der in den Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl 2019 begonnen hatte. Nach seiner Ansicht habe die Partei damals das schlechte Wahlergebnis (7,7 Prozent) nicht aufarbeiten wollen. "Mir wurde klar, dass wir relativ wenig darüber reden werden, was eigentlich dazu führt, dass uns immer so wenige Menschen wählen."

In dem Podcast-Gespräch beschreibt Neubauer anhand seiner Erfahrungen, die er einerseits auf Landesebene mit der SPD gemacht hat und andererseits als Bürgermeister einer 4.500-Einwohner-Stadt, welche Diskrepanz er zwischen dem Handeln der Politik und den Wünschen der Bürger oft sehe. "Wir müssen an einen Tisch, und die Sachen müssen auf den Tisch [...] ohne Rücksichtnahme auf rechts oder links."

Wie weiter mit dem Modellprojekt? Die Antwort im Podcast

Das ganze Gespräch, die ausführlich erläuterten Hintergründe zum Austritt aus der SPD und erste Details über das mögliche Fortsetzen des Corona-Modellprojekts in Augustusburg hören Sie in dieser Folge CoronaCast - direkt über den hier eingebetteten Player.

Das Podcast-Gespräch wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am Gespräch beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander getrennt an verschiedenen Orten.

Hier sind ergänzende Links zu Themen, auf die in der Folge Bezug genommen wird:

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