So lief die verbotene Corona-Demo in Dresden
Das Wichtigste in Kürze:
- Keine Aufzüge mehr im Stadtgebiet
- Polizei hat Einsatz so gut wie beendet, Wasserwerfer werden abgezogen
- Bislang 70 Ordnungswidrigkeiten aufgenommen
- Derzeit ziehen die Demonstrierenden in Kleingruppen Richtung Innenstadt
- Demonstrationen auch in Leipzig und Chemnitz
Dresden. Am Samstag haben Gegner der Corona-Politik in Dresden demonstriert. Vor allem über den Messenger-Dienst Telegram hatten die als rechtsextrem eingestuften Freien Sachsen zu Protest aufgerufen. Die Stadt Dresden hatte jedoch im Vorfeld sämtliche Corona-Demos im Stadtgebiet verboten. Trotzdem kamen hunderte Demonstranten nach Dresden.
Weil die Polizei Versammlungen in der Innenstadt unterband, wichen die Demonstrierenden auf den großen Garten aus und zogen von dort in den Dresdner Osten. Im kleinteiligen Wohngebiet in Dresden-Striesen lieferten sie sich ein Katz und Maus-Spiel mit der Polizei.
Laut Bilanz der Polizei sind mehr 100 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und in "mehreren dutzend" Fällen seien die Identitäten festgestellt worden. Insgesamt 780 Polizisten aus Sachsen und Berlin waren im Einsatz, dazu zwei Teams zum Schutz vom Medienvertretern.
Eine größere Eskalation blieb über den Tag jedoch aus. Der Demo-Tag zum Nachlesen im Liveticker:
19.02 Uhr: Das Demogeschehen in Dresden hat sich weitgehend beruhigt, auch der Polizeieinsatz ist zu Ende. Vor der Polizeidirektion Dresden auf der Schießgasse versucht es ein Demonstrant nochmal mit Pathos und legt eine Ausgabe der Sächsischen Verfassung sowie ein Grablicht auf den Stufen ab.
Wir beenden unsere Live-Berichterstattung an dieser Stelle.
18.50 Uhr: Bei den Corona-Demos in Dresden wurden mehr als 100 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und in "mehreren dutzend" Fällen seien die Identitäten festgestellt worden. Das teilte die Dresdner Polizeidirektion am Samstagabend mit. Insgesamt 780 Polizisten aus Sachsen und Berlin waren im Einsatz, dazu zwei Teams zum Schutz vom Medienvertretern.
18.24 Uhr: Offenbar ist die heutige Demo in Dresden deutlich friedlicher verlaufen, als die Behörden befürchtet haben. Zumindest verlassen die beiden Wasserwerfer, die auf dem Parkplatz am Pirnaischen Platz auf ihren Einsatz gewartet hatten, das Einsatzgebiet. Der Einsatz am Rathenauplatz ist er letzte Einsatz, der seitens der Polizei im Moment stattfindet, sagt Sprecher Lukas Reumund.
18.20 Uhr: Laut einer ersten Bilanz der Polizei wurden im Laufe des Tages 70 Ordnungswidrigkeiten wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
18.05 Uhr: Nun sind doch noch einige Gruppen von Demonstranten in der Innenstadt unterwegs. Doch große Aufzüge gibt es im Dresdner Stadtgebiet nicht mehr. Am Rathenauplatz an der Dresdner Synagoge hat die Polizei eine Gruppe von 30 Menschen festgesetzt, deren Identitäten festgestellt werden. Dort kreist auch der Hubschrauber.
17.51 Uhr: Auf einem Video eines Reporters der Mopo ist zu sehen, wie "Querdenken"-Kopf Marcus Fuchs von der Polizei angehalten wird. Auf Nachfrage habe Fuchs gesagt, dass er aufgefordert worden sei, den Platz zu verlassen. Das werde er auch tun - um einen offiziellen Platzverweis handele es sich jedoch nicht. Wenige Minuten später wird Fuchs jedoch erneut gesichtet - als er eine Maßnahme am Rathenauplatz filmt.
17.44 Uhr: Dresden ist nicht die einzige Stadt, in der demonstriert wird. In Chemnitz beteiligten sich ersten Schätzungen der Polizei zufolge weit mehr als 1.000 Menschen an einer Demonstration in der Innenstadt. Die Versammlung sei vor Ort angezeigt worden und vorerst ohne Störungen verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Auch in Leipzig meldete die Polizei einen Protestzug am Völkerschlachtdenkmal. Zur genauen Teilnehmerzahl konnte sie noch keine Angabe machen.
17.34 Uhr: Maßnahme am Fetscherplatz: Die sächsische Polizei nimmt eine Gruppe fest, von denen zwei bereits zuvor in einer Maßnahme gewesen sein sollen. Nun gibt es Identitätsfeststellung und Tatvorwurferöffnung.
17.20 Uhr: Die Borsbergstraße wurde soeben kurzzeitig gesperrt. Die Demonstranten sind inzwischen über ganz Striesen verteilt, orientieren sich aber gen Innenstadt. Kurzzeitig bildeten die Polizisten auf der Borsbergstraße einen Kessel, weil die Laufenden zu wenig Abstand einhielten. Am Schillerplatz ist hingegen wieder Ruhe.
17.12 Uhr: Die Demonstranten laufen erneut Richtung Innenstadt, zum Sachsensplatz am Südende der Albertbrücke. Die Route führt einige am Universitätsklinikum vorbei. Dort fand vor neun Tagen bereits eine große Demonstration statt - die Polizei zieht nun Kräfte dort zusammen, um eine Eskalation zu vermeiden.
17.02 Uhr: In der Innenstadt ist es verhältnismäßig ruhig. Auf dem Altmarkt verliest ein Mann, der bereits von früheren Corona-Demos bekannt ist, Teile des Grundgesetztes. Er wird von der Polizei daran gehindert. Es gibt einige Aufregung, anschließend nimmt die Polizei die Personalien auf.
16.58 Uhr: Unter den Demonstrierenden befinden sich auch örtliche AfD-Größen und Politiker aus dem Stadtrat. Auch Pegida-Gründer Siegfried Däbritz ist bei der Corona-Demo dabei, ebenso wie "Querdenken"-Kopf Marcus Fuchs aus Bautzen, der mit dem Auto unterwegs ist.
16.37 Uhr: Der Polizeihubschrauber kreist weiter über dem Osten der Landeshauptstadt. Nun kommt noch einmal Bewegung, vor allem in die Polizei. Kurzfristig ändert sich die Route der Demonstrierenden - nun wollen sie nicht mehr zum Schillerplatz, sondern wieder Richtung Südwesten. Wollen die Demonstranten einen zweiten Versuch starten, die Innenstadt zu erreichen?
16.21 Uhr: Der Zug hat die Polizeikette am Programmkino Ost umgangen, indem er auf die Altenberger Straße eingebogen ist. Im kleinteiligen Wohngebiet Striesen liefern sich Polizei und Demonstranten derweil ein Katz- und Maus Spiel, indem sie sich im Wohngebiet verteilt haben und dezentral versuchen, durch die Absperrungen Richtung Schillerplatz zu kommen. Die zunehmend härter agierende Polizei versucht sie davon abzubringen - mit mittelmäßigem Erfolg.
16.05 Uhr: Der Zug bewegt sich weiter über die Schandauer Straße in Richtung Programmkino Ost. Dort sammelt sich auch die Polizei, ist mit mindestens zehn Mannschaftsbussen vor Ort. Der Zug hat sich zuvor in Nebenstraßen aufgeteilt, vereinigt sich nun. Einige bewegen sich nun weiter Richtung Osten.
15.59 Uhr: Der Zug ist inzwischen Schätzung zufolge auf 600-800 Menschen angewachsen und bewegt sich weiter gen Osten. Ein Lieferwagen mit Anhänger der Partei AfD wurde jedoch von der Polizei angehalten. Während der Zug weiterläuft, steckt das Auto weiterhin in der Polizeimaßnahme.
15.49 Uhr: An der Borsbergstraße läuft ein Polizeieinsatz. Die Beamten haben den Demonstrationszug auf das Verbot hingewiesen und Auflösung gefordert. Dem kommen die inzwischen deutlich über 500 Demonstrierenden nicht nach. Daraufhin kesseln die Beamten eine Gruppe von rund 15 Menschen und nehmen die Personalien auf. Ein Mann beleidigt die Beamten fortwährend - und wird mit Konsequenzen rechnen müssen. Währenddessen rollt der Verkehr wieder an.
15.40 Uhr: Sperrung auf der Borsbergstraße. In Höhe Bertolt-Brecht-Alle (Kaufland Striesen-West) ist kurzzeitig kein Durchkommen mehr. In wenigen Minuten dürfte der Verkehr jedoch wieder rollen. Derzeit laufen die Corona-Demonstranten dort vorbei.
15.28 Uhr: Nachdem ein größeres Treffen in der Innenstadt verhindert wurde, sind die Corona-Demonstranten nun offenbar in den östlichen Stadtteil Striesen unterwegs. Informationen werden über eine private Telegram-Gruppe geteilt.
15.25 Uhr: Nach Schätzungen eines Reporters laufen mehr als 300 Menschen derzeit die Stübelallee Richtung Osten entlang. Auf der Lipsiusstraße biegen sie in ein Wohngebiet ab.
15.15 Uhr: Weil die Innenstadt abgeriegelt ist, mobilisieren die Demonstranten nun in der Nähe des Großen Gartens. Dort zieht auch die Polizei ihre Kräfte zusammen. Ein Demonstrationszug setzt sich mit rund 200 Teilnehmern an der Stübelallee in Richtung Großer Garten in Bewegung.
15.03 Uhr: Vor allem in der Wilsdruffer Vorstadt wird kontrolliert, unter anderen ein "Auto samt Anhänger mit einer kritischen Äußerung zu den Corona-Maßnahmen." Laut Polizei sei eine Gefährderansprache sowie ein Platzverweis ausgesprochen worden.
14.43 Uhr: Es gibt laut Polizei keine Eilverfahren zur Durchsetzung von Demonstrationen. Damit widerspricht die Behörde mehreren Meldungen in den sozialen Netzwerken. Bis zum Freitagmittag waren 98 Versammlungsanzeigen beider Stadt eingegangen. In der Erklärung aus dem Rathaus war diese Zeit als letztmöglicher Zeitpunkt für den Eingang einer Anzeige angegeben. Alle 98 Anzeigen wurden abgelehnt, so die Stadtverwaltung.
Die Begründung: Es ging um Vorhaben wie "Spazieren gehen", um typische Orte, die in der Vergangenheit von "Spaziergängern" genutzt wurden. Zudem passten die Versammlungszeiten zu bis dahin bekannten Ankündigungen oder eine Anzeige konnte Corona-Leugnern und Impfgegnern direkt zugeordnet werden.
Nach der Verbotsankündigung sind