Dresden. Stadtweit sind am Sonnabend Versammlungen verboten, wenn sie sich gegen die Corona-Regeln und das Impfen richten. Das teilt die Stadtverwaltung an diesem Donnerstag mit. Es gilt aber eine Ausnahme, die noch bis zum Freitagmittag genutzt werden kann.

Wer nicht einen "Spaziergang" plant, sondern eine Kundgebung anmeldet, bei der sich die Teilnehmer dann nach den geltenden Corona-Regeln richten müssen, kann das noch bis Freitagmittag tun. Bekommt er bis 12 Uhr dafür eine Genehmigung vom Ordnungsamt, kann die Versammlung stattfinden.

Andere Kundgebungen oder Aufzüge sind nicht gestattet. Die Stadtverwaltung begründet das Verbot mit einer Gefahrenprognose. Demnach sei davon auszugehen, dass es "zu massiven Verstößen gegen die Corona-Schutz-Vorschriften oder Strafnormen kommen wird". In den sozialen Netzwerken werde seit mehreren Tagen sachsenweit zur Teilnahme aufgerufen. Aufgrund der überregionalen Mobilisierung sei mit der Anreise und Ansammlung mehrerer Tausend Personen zu rechnen, so das Rathaus.

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Das Verbot betrifft nicht nur den sogenannten Spaziergang, der am Sonnabend stattfinden sollte, sondern auch alle Ersatzveranstaltungen, die stattdessen an diesem Sonnabend stattfinden könnten und eine "vergleichbare thematische Zielsetzung" haben, ergänzt die Verwaltung.

Am Sonnabend sollte um 15 Uhr ein Treffen von Gegnern der Corona-Regeln in Dresden stattfinden. Zum Ort haben sich die Organisatoren noch nicht geäußert, seit Tagen rufen sie aber sachsenweit zu dem Treffen auf. (SZ/csp)