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Die Stunde der Demokraten

Washington und Waltersdorf: Wenn Demonstranten ins Parlament dringen oder am Gartenzaun stehen, sind Grenzen überschritten. Ist Reden zwecklos?

Mit Fellkostüm und Hörnern ins Parlament stürmen, ist nicht der richtige Weg.
Mit Fellkostüm und Hörnern ins Parlament stürmen, ist nicht der richtige Weg. © 17.01.2021 15:41

Was wäre wohl los in Deutschland, wenn so ein wilder Proteststurm wie vorige Woche nicht auf das Kapitol in Amerika passiert wäre – sondern zum Beispiel im Sächsischen Landtag? Hohn und Empörung der Republik ergössen sich mal wieder über die Ostdeutschen im Allgemeinen und die Sachsen im Besonderen: hinterwäldlerische Dumpfbacken halt, zu blöd für die Demokratie, deren Regeln sie 30 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch nicht begriffen hätten.

Wie provinziell westdeutsch solch pauschale Sachsen-Schelte immer schon war, konnte schon lange vor Donald Trump jeder wissen, der sich ein bisschen für globale gesellschaftliche Entwicklungen jenseits einer Linie zwischen Hamburg und München interessierte. Frankreich, Italien, Osteuropa, Lateinamerika und nicht zuletzt die USA: Überall auf der Welt gibt es Zulauf für Populisten, Nationalisten, Fremdenfeinde, Rassisten und Verschwörungstheoretiker, die unsere parlamentarische Demokratie verachten.

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Es war ein Glück für die Bundesrepublik, als historisch gehegter Sonderfall einer Vorbilddemokratie nach westlichem Muster, gegen solche Strömungen besser geimpft zu sein. Aber daraus den Anspruch abzuleiten, Menschen und Politiker in Washington wie Dresden moralisch zu belehren, hat etwas von der Arroganz eines verzogenen Musterknaben.

Kretschmer diskutiert mit Corona-Leugnern

Eher harmlos-skurril wirkten denn auch, nach dem Schock aus Washington, die Szenen vorigen Sonntag in Waltersdorf im Zittauer Gebirge: Vor dem Umgebindehaus von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer stapfte plötzlich eine Gruppe von Gegnern der Corona-Politik durch den Schnee, als der Hausherr gerade dabei war, den Bürgersteig freizuschippen. Manche von ihnen brachten ernsthafte Sorgen vor, andere wirres Zeug. Jedenfalls ließ Kretschmer es sich erneut nicht nehmen, mit den Leuten das Gespräch zu suchen. Was hätte er auch sonst tun sollen: Die Schippe in den Schnee werfen, ins Haus rennen und die Polizei rufen – wie spießig ist das denn?

Washington und Waltersdorf: Es gibt wohl kaum zwei Orte auf der Welt, die sich noch weniger miteinander vergleichen ließen. Auch die Schlagzeilen und Bilder, für die sie nun sorgten, könnten in der Dimension unterschiedlicher nicht sein. Und doch gibt es eine Gemeinsamkeit: Hier wie dort wurde wieder eine Grenze überschritten von Bürgern, die das Grundrecht auf Protest missbrauchen und dabei jedes Maß vergessen für das, was sich in einer Demokratie gehört. Der Gewaltausbruch im Kapitol war obendrein kriminell und tödlich. Den friedlichen Sonntagsbesuch an Kretschmers Privatgrundstück dagegen kann man nur als eine Aktion von Leuten bezeichnen, die nicht mehr alle Latten am Zaun haben, ganz gleich, um welche politischen Ansichten es dabei ging. So was macht man einfach nicht.

Es gibt noch eine weitere Gemeinsamkeit: Nach beiden Ereignissen schallte ein einhelliges Echo durch Empörungskammern wie Twitter oder Talkshows: „Jetzt reicht’s!“ Da seht ihr, so der Tenor, wohin es führt, wenn wir die Feinde der Demokratie nicht rechtzeitig stoppen. All das Bemühen um Dialog, um Verständnis, um Ausgleich habe letztlich dazu geführt, dass diejenigen, die spalten wollen, immer aggressiver werden. Auch Kretschmer musste sich solche Kritik anhören, nachdem er ziemlich tapfer versucht hatte, den wildesten Corona-Verschwörungsbehauptungen an seinem Gartenzaun mit sachlichen Argumenten zu begegnen.

Dialog oder Abgrenzung?

Auf der anderen Seite wurden aber auch dieser Tage wieder Stimmen derer laut, die vom Gegenteil überzeugt sind: Die Spaltung der Gesellschaft werde gerade von jenen in Politik und Medien verursacht, die Dialog mit Außenseiter-Ansichten ablehnen und Bürger, die nicht immer rational erklärbare Sorgen und Ängste haben, auf arrogante Weise ausgrenzen, schmähen oder ignorieren.

Dialog oder Abgrenzung? Beide Theorien klingen in sich schlüssig, und mit beiden lässt sich eine schöne gerade Linie zeichnen, die wahlweise direkt nach Washington oder Waltersdorf führt. Genau dies ist aber das Problem: Die Verfechter beider Theorien machen es sich genauso einfach wie die Populisten und Verschwörungstheoretiker, die sie bekämpfen wollen: Es gibt nur eine Wahrheit, und wer mir was anderes weismacht, muss irren.

Vielleicht besteht das Grundübel gerade darin, dass längst auch die Verteidiger der Demokratie untereinander oft so tief zerstritten sind: Beide Seiten, die Verständnisvoll-Dialogbereiten wie die Aktivistisch-Engagierten, verfolgen das gleiche, gute Ziel – und beharken sich dabei gegenseitig mit einer Energie, die sie besser für ihre eigene Sache einsetzen könnten. Bevor wir also darüber diskutieren, ob man mit Wutbürgern reden darf, sollten wir erst mal klären, wie wir „guten Demokraten“ selbst wieder vernünftig miteinander umgehen.

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Wenn jetzt die Stunde der Demokraten ist, dann müssten wir uns wenigstens in diesem Punkt einig sein: Wir schlagen keine Scheiben ein und rennen nicht brüllend wie Tiere mit Fellkostüm und Hörnern ins Parlament – sondern unsere Waffe ist das vernünftige Gespräch. Also lasst sie uns nutzen. Denn wenn sie stumpf wird, dann ist es wirklich bald vorbei mit der Demokratie.

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