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Deutschland & Welt

Mehr Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte

Vor allem in den östlichen Bundesländern handelten sich Polizisten wegen ihrer Corona-Ansichten Ärger mit ihren Dienstherren ein.

© Symbolfoto: dpa/Sebastian Willnow

Berlin. In mehreren Bundesländern laufen nach einem Bericht des Nachrichtenportals "t-online" Disziplinarverfahren gegen Polizisten wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln und demokratieschädliche Einstellungen in Verbindung zur Corona-Politik. Das ergab eine Recherche, in deren Zuge alle 16 Innenministerien und -verwaltungen der Länder abgefragt wurden, wie das Nachrichtenportal am Montag in Berlin mitteilte.

Die meisten Verfahren gebe es in Thüringen. Dort seien seit Beginn der Pandemie 21 Disziplinarverfahren gegen Beamte der Landespolizei und nachgeordneter Behörden angestrengt worden. Der Großteil der Verfahren sei noch nicht abgeschlossen, hieß es.

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In Sachsen seien zwölf Disziplinarverfahren sowie ein arbeitsrechtliches Verfahren gegen Polizisten eingeleitet und zudem zwölf Mal andere Sanktionen verhängt worden. Einem Polizisten wurde demnach das Führen der Dienstgeschäfte untersagt. Außerdem wurden Missbilligungen sowie eine schriftliche Ermahnung ausgesprochen.

In Brandenburg wurden laut "t-online" bislang sechs Disziplinarverfahren gegen insgesamt 19 Polizeibedienstete geführt. Dort sei es offenbar zu einem Verstoß gekommen, an dem mehrere Polizisten zugleich beteiligt waren. In Schleswig-Holstein zählte das Nachrichtenportal sieben Disziplinarverfahren, in Mecklenburg-Vorpommern sowie Hessen vier, in Baden-Württemberg zwei. (epd)

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