merken
PLUS Döbeln

Salut "dem deutschen Volk" bei Corona-Protest in Döbeln

Seltsame Szenen in Döbeln: Auf dem Obermarkt wurde salutiert. Mit dabei: der Fraktionschef der AfD im Stadtrat. Die Staatsanwaltschaft prüft Konsequenzen.

Mehrere Protest-Teilnehmer standen am Montagabend auf dem Döbelner Obermarkt mit alten Bundeswehr- und NVA-Mützen.
Mehrere Protest-Teilnehmer standen am Montagabend auf dem Döbelner Obermarkt mit alten Bundeswehr- und NVA-Mützen. © SZ

Döbeln. Eine bizarre Szene sorgt am Montagabend in sozialen Netzwerken für Aufregung: Über den Obermarkt in Döbeln hallt der Ruf „Kameraden, salutiert dem deutschen Volk!“ Etwa 15 Teilnehmer der Corona-Versammlung stehen mit roten und schwarzen Bundeswehr-Baretts sowie alten Feld- und Schirmmützen der Nationalen Volksarmee vor dem Rathaus stramm.

Darunter ist auch der AfD-Chef der Döbelner Stadtratsfraktion, Dirk Munzig. Kurz zuvor steht er vor dem Mikrofon und begrüßt „zwei Armeen, die sich damals verfeindet gegenüber standen“. Er bezeichnet diese Art des Protests als "Mutmachdemo".

Anzeige
Gute Reisen brauchen gute Antworten
Gute Reisen brauchen gute Antworten

Das Dresdner Reisezentrum beantwortet alle wichtigen Fragen rund um Ihre Urlaubs- oder Geschäftsreisen.

"Zeichen für freiheitlich-demokratische Grundordnung"

Die Aktion war ein Teil des wöchentlichen Protests gegen die Corona-Politik auf dem Obermarkt. So ist es auf einem auf YouTube veröffentlichten Video zu sehen. Auf Anfrage von Sächsische.de verteidigte Munzig die Aktion. „Wir wollten die Polizeieinsatzkräfte klar und deutlich an ihren geleisteten Eid und die freiheitlich-demokratische Grundordnung erinnern", sagt er.

Seit einem Einsatz in Döbeln im vergangenen November misstraue er der Polizei. Dort seien "friedliche Bürger nach einem Corona-Spaziergang eingekesselt, kontrolliert und teilweise schikaniert" worden, sagt Munzig. "Im Vergleich zu den friedlichen Protesten 1989 gehen Polizisten heutzutage teilweise mit mehr Gewalt gegen die Menschen vor."

Anders sieht das die Polizeidirektion Chemnitz. Die hatte nach dem Einsatz am 30. November mitgeteilt, es seien lediglich mehrere Personen aufgrund der geltenden Corona-Regelungen kontrolliert worden. Dabei habe es Beleidigungen gegenüber den Beamten gegeben und die Polizisten nahmen mehrere Anzeigen unter anderem wegen Beleidigung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte auf.

Munzig zufolge gebe es keine andere Möglichkeit mehr zur Debatte, als auf die Straße zu gehen und mit Menschen zu reden. „Im Stadtrat gibt es keine Debattenkultur mehr." Die Redezeiten seien kurz, "und der Herr Oberbürgermeister fällt gern ins Wort“, sagt der AfD-Politiker. Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) war für eine Stellungnahme am Dienstagnachmittag nicht zu erreichen.

Unter den Protest-Teilnehmern war auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dirk Munzig.
Unter den Protest-Teilnehmern war auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dirk Munzig. © Screenshot: SZ

Die Aktion mit dem Salutieren ehemaliger Soldaten stammt nach Angaben von Munzig aus den Niederlanden. Dort hätten bereits einige andere Veteranen und Reservisten das vor Polizeibeamten vorgeführt. Er selbst habe zwischen 1982 und 1985 bei der Nationalen Volksarmee (NVA) als Zugführer eines Schützenpanzerzuges seinen Dienst geleistet, später noch einmal im Studium.

Ende November 2020 behauptete der AfD-Mann, laut einem Bericht auf dem Internet-Blog „Döbeln.Jetzt“, auch noch 1989 beim Wachregiment „Felix Dzierzynski“ in Berlin gedient zu haben. Dabei soll er geäußert haben, „mit seinen Kameraden die Waffen niederlegt und Einsätze gegen friedliche Mitbürger verweigert zu haben“.

Polizei legt gesichertes Video Staatsanwaltschaft vor

Die Teilnehmer beim Corona-Protest auf dem Obermarkt seien nicht uniformiert gewesen „Wir haben lediglich alte Mützen getragen. Das sind keine Uniformen!“

Das zu beurteilen obliegt nun der Staatsanwaltschaft. Wie Polizeisprecher Andrzej Rydzik mitteilt, habe die Polizei das entsprechende Video gesichert und zur Prüfung vorgelegt.

„Vor Ort hatten die Beamten keine Veranlassung einzugreifen. Auch die Versammlungsbehörde zunächst nicht“, schildert Rydzik. „In der Auswertung des Einsatzes steht nun jedoch die Frage im Raum, ob die Teilnehmer gegen das Uniformierungsverbot auf einer Versammlung verstoßen haben.“

Dem Versammlungsgesetz zufolge ist es verboten, „öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen“.

    Aktion sorgt für Spott auf Twitter

    Dirk Munzig war 2019 als Oberbürgermeisterkandidat für die AfD in Döbeln angetreten. Er unterlag zwar deutlich dem CDU-Politiker Sven Liebhauser, erhielt aber immerhin 34,4 Prozent der Stimmen. Im Stadtrat hat die AfD vier, die CDU zehn Sitze. Munzig stammt aus Dresden. Nach dem Abitur und der NVA-Zeit studierte er Werkzeugmaschinenbau und Fertigungstechnik. Beim Verein Tauchsport Döbeln ist er Tauchlehrer.

    Insgesamt hätten sich auf dem Obermarkt 75 Menschen versammelt, etwa so viele wie vor einem Monat. An diesem Montag sprach dort auch die von Sachsens Verfassungsschutz als Rechtsextremistin eingestufte Madeleine Feige.

    • Nachrichten aus der Region Döbeln von Sächsische.de gibt es auch bei Facebook und Instagram

    Vor gut zehn Tagen hatten die Veranstalter der Döbelner Protestdemos ein Bürgerbegehren für die „sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen“. Es seien bereits ein Viertel der rund 1.000 notwendigen Unterschriften beisammen, hieß es.

    Weiterführende Artikel

    Die Corona-Lage in der Region Döbeln

    Die Corona-Lage in der Region Döbeln

    Der Inzidenzwert ist liegt jetzt bei 5,9. Am Wochenende gab es nur einen positiven Test.

    Döbeln: Dirk Munzig tritt aus der AfD aus

    Döbeln: Dirk Munzig tritt aus der AfD aus

    Nach dem bizarren militärischen Auftritt vor einer Woche zieht der Döbelner Stadtrat die Konsequenzen. Munzig hat auch einen Schuldigen ausgemacht.

    Döbeln: Klare Worte zu „absurder Clownerie“

    Döbeln: Klare Worte zu „absurder Clownerie“

    CDU-Fraktionschef Rudolf Lehle kritisiert Dirk Munzig (AfD). Er habe mit seinem bizarren Auftritt auf dem Obermarkt nicht nur sich und seiner Partei geschadet.

    Nach bizarrem Auftritt: Fliegt Munzig aus der AfD?

    Nach bizarrem Auftritt: Fliegt Munzig aus der AfD?

    Das militärische Strammstehen auf dem Obermarkt in Döbeln ist Munzigs eigener Partei suspekt. Sie will einen Parteiausschluss prüfen.

    Unterdessen spotten mehrere bekannte Deutsche über das Video aus Döbeln. So schrieb ProSieben-Moderator Klaas-Heufer Umlauf auf Twitter: „Wer rechnet bei dem Video auch sekündlich mit den ersten Takten von YMCA?“ Im sozialen Netzwerk wurde das Video bereits am Montagabend tausendfach geteilt.

    Mehr zum Thema Döbeln