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Weniger Gerichtsprozesse im Corona-Jahr

Am Amtsgericht Döbeln sind weniger Verhandlungen geführt worden. In einem Bereich gibt es aber eine Steigerung.

Lutz Kermes ist seit 2013 Direktor im Amtsgericht Döbeln.
Lutz Kermes ist seit 2013 Direktor im Amtsgericht Döbeln. © Dietmar Thomas

Region Döbeln. Die Corona-Pandemie macht auch um Gerichtsverhandlungen keinen Bogen. Am Amtsgericht Döbeln hat es im vergangenen Jahr aber deutlich weniger Verhandlungstermine gegeben als 2019.

Das Amtsgericht Döbeln mit Zweigstelle Hainichen ist für ein Gebiet mit etwa 175.000 Einwohnern zuständig. Der Landkreis Mittelsachsen hat insgesamt etwa 303.000 Einwohner (Stand 30. Oktober 2020). Amtsgerichtsdirektor Lutz Kermes hat einen Einblick in die Zahlen des vergangenen Jahres gegeben.

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Zwei neue Richter kommen noch nach Döbeln

Zu Beginn des Jahres waren vier Richter und neun Richterinnen angestellt. „Inzwischen haben wir zwei weitere Richter, eine Frau und einen Mann, dazubekommen, im Laufe des Jahres soll sich die Zahl um weitere zwei erhöhen“, sagte Direktor Lutz Kermes. Der Anteil der Frauen, die am Amtsgericht arbeiten, ist mit 76 deutlich höher als die Zahl der Männer (17).

Scheidungen dauern länger

Das Familiengericht befasst sich mit Scheidungen und dem elterlichen Sorgerecht. Auch das Betreuungsgericht ist in Döbeln ansässig. Es behandelt alle Fragen zur Betreuung von Menschen, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung nicht für sich selbst entscheiden können.

In diesem Bereich gab es 662 Verhandlungstermine (-16). Das Amtsgericht verzeichnete 837 Eingänge (-25), 823 (-47) Verfahren wurden erledigt. Die durchschnittliche Verfahrensdauer sei von 5,5 auf sechs Monate gestiegen. „Das lag auch an einem personellen Wechsel. Eine Familienrichterin ist weggegangen, ein neuer Kollege musste eingearbeitet werden“, so Kermes.

Mehr Beratungshilfe am Zivilgericht

Im Bereich der Zivilstrafsachen ist die Zahl der Verfahren zurückgegangen. Im Jahr 2020 wurden 1.012 Eingänge verzeichnet, das sind 67 weniger als noch im Vorjahr. Es sind 1.029 Verfahren erledigt worden (-97). Die Zahl der Verhandlungstage sank auf 494 (-61). „Das Sinken der Zahlen liegt wohl auch daran, dass die Bevölkerung älter wird“, vermutet Lutz Kermes.

Im Alter fallen unter anderem Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber weg. „Wenn der Mensch älter wird, hat er weniger mit Gerichten zu tun“, so Kermes. Zudem sei aufgrund der Corona-Pandemie weniger verhandelt worden. „Bei Zivilverfahren ist es möglich, die Verhandlung etwas weiter hinauszuschieben“, so Kermes.

Im Bereich der Beratungshilfe hat sich die Fallzahl erhöht. 1619 Anträge (+56) sind eingegangen, 56 mehr als 2019. Davon sind 1.453 (+159) Anträge bewilligt worden, 166 (-103) wurden abgelehnt.

Strafgericht – Verfahren dauern länger

Bei Strafverfahren ist ein Aufschub der Verfahren nicht so einfach möglich. Dieser Bereich unterteilt sich in Jugend- und Erwachsenenstrafrecht, in Schöffen- und Jugendschöffengericht. Außerdem werden die Ordnungswidrigkeiten hier behandelt.

In der Strafabteilung sei die Anzahl der Eingänge abhängig von der Staatsanwaltschaft. „Die Abteilung kann selbst nicht tätig werden. Sie ist angewiesen auf die Anklagen, auf Antragsschriften in Jugendverfahren oder Strafbefehle“, sagt Kermes. Im Jahr 2020 wurden 727 Eingänge verzeichnet, das sind 59 mehr als 2019. 651 Verfahren (+20) konnten abgeschlossen werden. Die Zahl der Verhandlungstermine lag mit 486 um neun unter der des Vorjahres.

Besonders deutlich hat sich die durchschnittliche Verfahrensdauer erhöht – von 2,8 auf 4,3 Monate. Auch dafür sieht der Amtsgerichtsdirektor die Ursachen im personellen Bereich. „Wir hatten mehrere Abgänge und neue Kollegen mussten eingearbeitet werden“, sagt er.

Hinzu kommt, dass es eine begrenzte Zahl von Sitzungssälen gibt. Ein Saal konnte aufgrund der beengten Verhältnisse aufgrund der Corona-Bestimmungen nicht genutzt werden. Bei Jugendstrafsachen gab es 184 Verhandlungstermine. Das waren 90 weniger als im Jahr zuvor.

Schöffengericht verhandelt öfter

Die Schöffengerichte verzeichneten einen Anstieg der Verhandlungstage. Bei den Erwachsenen waren es 50 (+4). Noch deutlicher war der Anstieg beim Jugend-Schöffengericht. Es gab 85 Hauptverhandlungstage (+28). Die durchschnittliche Verfahrensdauer habe sich erhöht, weil die Verfahren komplizierter geworden seien.

Ordnungswidrigkeiten sind gesunken

Bei den Ordnungswidrigkeiten sei ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Gab es 2019 noch 725 Eingänge, so waren dies 2020 nur noch 502. Mehr als 90 Prozent betrafen den Straßenverkehr. Seit diesem Jahr müssen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung in einer gesonderten Statistik erfasst werden. „Im März gab es einen Eingang, im April elf, im Mai keinen“, so Kermes.

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In der Zweigstelle Hainichen sind das Zivilgericht einschließlich der Beratungshilfe, das Vollstreckungsgericht, das Nachlassgericht sowie die Wachtmeisterei zu finden.

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