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220.000 Euro Corona-Bußgeld in Dresden

Dresdner haben bereits Tausende Male gegen die Corona-Regeln verstoßen und wurden dabei erwischt. Die häufigsten Verstöße und was diese kosten.

Weil Dresdner die Corona-Regeln brechen, setzte es bereits tausende Geldbußen.
Weil Dresdner die Corona-Regeln brechen, setzte es bereits tausende Geldbußen. © Sven Ellger

Dresden. Corona-Partys, ohne Maske oder noch nach 22 Uhr - als es noch die nächtliche Ausgangssperre gab - unterwegs: Einige Dresdner halten sich nicht an die Vorgaben um Schutz vor dem Coronavirus.

Deshalb sind Ordnungsamt und Polizei permanent unterwegs, um die Einhaltung der Regeln zu prüfen. Und die Kontrolleure haben reichlich zu tun. Eine Zwischenbilanz.

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Wie viele Verstöße gab es in Dresden bisher?

Die die Corona-Schutzvorschriften sich bereits mehrfach geändert haben, wie etwa die nächtliche Ausgangssperre oder mit wie vielen Personen sich Dresdner treffen dürfen, muss bei den Kontrollen immer die aktuell gültige Vorschrift beachtet werden.

Laut Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs wurden in der Bußgeldbehörde bisher 4.263 Ordnungswidrigkeitsanzeigen registriert und bearbeitet.

Welche Regeln werden am häufigsten gebrochen?

"Im ersten Lockdown, mit der Corona-Schutzverordnung vom 31. März 2020, bildeten den absoluten Großteil der Verfahren Verstöße gegen das Verbot, die häuslichen Unterkunft nur mit triftigem Grund zu verlassen", erklärt Lübs.

Im zweiten Lockdown, der weiter anhält, wird vorwiegend die Maskenpflicht kontrolliert. Bisher wurden bereits gegen 851 Dresdner Ordnungswidrigkeitsverfahren für das Nichttragen der vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckung eingeleitet. Dazu 828 Verfahren wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen - also beispielsweise Treffen mit zu vielen Personen, was auch als "Corona-Party" bezeichnet wird. 622 Verfahren gibt es gegen Dresdner, die sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen gehalten haben.

In einem Fall wurde das Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Die Person ist ohne Maske in eine Kontrolle geraten und hat ein offenbar gefälschtes Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht vorgelegt.

Wie viel Bußgeld muss gezahlt werden?

Wie hoch die Geldbuße ausfällt, hängt vom konkreten Verstoß ab. Die Summe reicht von 100 Euro bis zu 2.500 Euro pro Verstoß und Person. In Dresden wurden bisher insgesamt Buß- und Verwarngelder von rund 220.000 Euro für die 4.263 Verstöße verhängt.

Einige sind bereits bezahlt, andere Verfahren sind noch offen. Das liegt laut Ordnungsamt daran, dass zum Teil noch Ermittlungen zum Aufenthaltsort des Betroffenen oder Nachermittlungen zum Sachverhalt bei den anzeigenden Stellen laufen, eine intensive Prüfung notwendig ist oder die Betroffenen noch Zeit haben, sich zum Vergehen zu äußern.

Einige Verfahren wurden auch eingestellt, weil die Ermittlungen gezeigt hätten, dass doch kein Fehlverhalten vorlag oder der Tatnachweis fehlt. Wie viele Fälle das betrifft, lasse sich aber nicht so schnell ermitteln.

Welches Bußgeld wird wofür fällig?

Die Höhe der jeweiligen Geldbuße legt das Land in der Verordnung dazu fest. Einige Beispiele: Das Verlassen der Häuslichkeit ohne triftigen Grund kostet 100 Euro, ebenso ist es beim Alkohol-Trinken innerhalb der Alkoholverbotszonen und Verstößen gegen die Maskenpflicht.

Wer vorsätzlich gegen den Mindestabstand verstößt, muss 150 Euro zahlen. Dieser Betrag wird auch fällig, wenn Geschäfte nicht ausweisen, wie viele Kunden maximal gleichzeitig zugelassen sind. Wird die Zahl überschritten, werden 1.000 Euro fällig und auch, wenn gegen das Hygienekonzept verstoßen wird oder es keines gibt.

Sich mit zu vielen Personen - egal ob drinnen oder draußen - zu treffen, kostet 250 Euro. Wer eine unzulässige Versammlung durchführt, muss 1.000 Euro zahlen und am teuersten ist die Öffnung von nicht zulässigen Betrieben, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit 2.500 Euro für jeden Verantwortlichen.

Auf Sächsische.de möchten wir ganz unterschiedliche Erfahrungsberichte von Corona-Infizierten aus Dresden teilen. Wenn Sie die Erkrankung bereits überstanden haben und uns davon erzählen möchten, schreiben Sie uns an [email protected]ächsische.de.

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