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Dresden: Diese Regeln gelten bis Ostermontag

Die Inzidenz zwingt die Landeshauptstadt zurück in den harten Lockdown. Ein Versuch des Oberbürgermeisters, das zu verhindern, ist gescheitert.

Click & Meet ist ab Donnerstag in Dresden wieder verboten.
Click & Meet ist ab Donnerstag in Dresden wieder verboten. © Ronald Bonß (Archiv)

Dresden. Zwischen den alten und den neuen Corona-Regeln liegt nur das Osterfest. Die alten Regeln verpflichten Dresden dazu, Click-&-Meet-Shopping sofort zu verbieten, die Museen dichtzumachen und den Zoo zu schließen. Zu hoch ist die Wocheninzidenz seit dem vergangenen Wochenende. Die neuen Regeln erlauben das alles wieder, egal wie hoch die Inzidenz ist. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wollte deshalb darauf verzichten, eine nur wenige Tage andauernde Schließung anzuordnen. Doch das hat ihm das Sächsische Sozialministerium nun verboten. Was gilt nun ab Donnerstag in Dresden?

Wie geht es jetzt weiter? Was ist erlaubt, was verboten?

Die Lockerungsverfügung der Stadt ist noch am Mittwoch widerrufen worden. Museen, Geschäfte, die nicht der täglichen Bedarfsversorgung dienen, Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios sowie der Zoo müssen deshalb ab Donnerstag geschlossen bleiben. Das heißt: Nur noch Läden des täglichen Bedarfs dürfen öffnen. Dazu zählen unter anderem Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Buch- und Blumenläden und Baumärkte. Auch Friseure, Fahrschulen sowie Musikschulen (für Einzelunterricht) dürfen Besucher empfangen.

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Individualsport zu zweit oder in Gruppen von bis zu 20 Kindern draußen sind ebenfalls nicht mehr erlaubt.

Unverändert gültigen bleiben die seit Dienstag gültigen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie das Alkoholverbot in weiten Teilen der Stadt. So ist der Alkoholkonsum im Freien an Haltestellen, aber auch in der Altstadt sowie der Äußeren Neustadt untersagt.

Die Kontakte beschränken sich auf zwei Hausstände mit maximal fünf Personen, wobei Kinder unter 15 Jahren nicht dazugezählt werden.

Und danach?

Ab nächsten Dienstag, 6. April, dürfen die Dresdner wieder in den Zoo gehen, Termine in ihren Lieblingsgeschäften buchen oder beim Peeling im Kosmetikstudio entspannen. Allerdings müssen dann zwei Voraussetzungen erfüllt sein. Erstens: Die Zahl der belegten Krankenhausbetten durch Corona-Patienten liegt unter 1.300.

Am Mittwoch – einen aktuelleren Wert hat das Sozialministerium bislang nicht mitgeteilt – waren 1.048 Betten belegt. Zweitens: Kunden müssen ein tagesaktuelles, negatives Schnelltest-Ergebnis vorweisen können. Die Beschäftigten sind verpflichtet, sich alle zwei Wochen zu testen oder testen zu lassen.

Für die ab Dienstag geltenden Regeln wird die Landeshauptstadt eine weitere Allgemeinverfügung erlassen, kündigte die Verwaltung am Donnerstag an.

Wie begründet das Ministerium das Öffnungsverbot?

Tatsächlich spricht das Ministerium kein Verbot aus. Es fordert den OB vielmehr dazu auf, sich an die gültigen Regeln zu halten. Dazu muss man wissen, dass Hilbert bereits zum Dienstag alle Lockerungen hätte wieder zurücknehmen müssen. Stattdessen setzte er aber nur die Ausgangsbeschränkungen und das Alkoholverbot wieder in Kraft. Außerdem verschärfte er die Kontaktbeschränkungen. Beim Terminshopping und dem Zoo etwa wolle er auf die neuen Corona-Regeln warten und dann entscheiden, wie damit umgegangen wird, teilte er am vergangenen Samstag mit.

Nun sind die neuen Corona-Regeln am Dienstag vorgestellt worden, die eine Öffnung vor Ostern nicht vorsehen. Anstatt daraufhin Click & Meet zu stoppen sowie Zoos und Museen zu schließen, beantragte das Stadtoberhaupt aber eine Ausnahmegenehmigung für Dresden.

Weil das Sozialministerium nicht sofort über den Antrag entschied, durften die Dresdner Geschäfte, die Staatlichen Kunstsammlungen sowie der Zoo auch am Mittwoch wieder Besucher empfangen - trotz einer Inzidenz von 116 sowie 203 Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Am späten Mittwochnachmittag meldete sich das Ministerium schließlich zu Wort: "Die Stadt wurde heute über die Ablehnung des Antrages informiert."

Wie reagiert Hilbert auf die Ablehnung?

Bislang gar nicht. Die Stadt hat sich am Mittwochabend mit einer äußert kurzen Pressemitteilung gemeldet. Der Inhalt: Trotz der in Sichtweite stehenden neuen Regeln werde man die alte Corona-Schutzverordnung nun umsetzen. Hilbert hatte bereits am Vortag angekündigt, im Falle einer Ablehnung diese auch zu akzeptieren.

Warum wollte Hilbert einen Dresdner Sonderweg gehen?

Hilbert wollte verhindern, mit einer Corona-Regelung Verwirrung und Ärger zu stiften, deren Tage gezählt sind. "Ich glaube, die Bürger würden es nicht verstehen, wenn wir jetzt über Ostern schließen würden", sagte er am Dienstag mit Bezug auf die neuen Regeln ab der kommenden Woche. Natürlich stehe der Gesundheitsschutz über allem. Aber bei Museen, Zoos und Geschäften schätze der Oberbürgermeister die Gefahr, sich anzustecken, als gering ein.

Im Zoo wären zum Beispiel Aufsichtspersonen unterwegs, die streng auf Mindestabstände und Maskenpflicht achteten. "Es geht um die Akzeptanz, Nachvollziehbarkeit und Verlässlichkeit", so Hilbert. Die Menschen erwarteten pragmatische Lösungen und doch auch irgendwie ein Hoffnungszeichen. "Wir müssen noch eine ganze Weile gemeinsam durchhalten für unser aller Gesundheit."

Außerdem brachte Hilbert sein Missfallen zum Ausdruck, was die Beteiligung der Städte und Landkreise bei der Gestaltung der Corona-Regeln für Sachsen angeht.

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