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Dresden plant weitere Corona-Hilfen

Die Schließungen für bestimmte Bereiche sorgen beispielsweise bei Dresdner Gastronomen für massive Umsatzeinbrüche. Was die Stadt vorhat.

Im Dresdner Rathaus wird auch im zweiten Lockdown an Corona-Hilfen gearbeitet.
Im Dresdner Rathaus wird auch im zweiten Lockdown an Corona-Hilfen gearbeitet. © Archiv/Sven Ellger

Dresden. Der Lockdown im Frühjahr betraf noch mehr Dresdner, weil auch die meisten Geschäfte schließen mussten. Aber Kunst und Kultur liegen derzeit genauso brach wie Restaurants und Kneipen.

Im Frühjahr war das Dresdner Rathaus schnell da für viele Betroffene, es gab die sogenannte Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und einiges mehr. Jetzt will die Stadt die Betroffenen erneut unterstützen. Es gibt bereits einen konkreten Vorschlag und weitere Pläne.

Als erste sollen dieses Mal die Dresdner Gastronomen bedacht werden. Dazu hat Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) bereits die erste Vorlage eingebracht.

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Konkret geht es darum, dass Restaurants und Kneipen im Jahr 2021 keine Gebühren für ihre Außenbereiche bezahlen müssen. Auf diese sogenannte Sondernutzungsgebühr hat die Stadt bereits in diesem Jahr verzichtet. Sie wird ab April fällig, also in der Zeit in der Gäste draußen sitzen wollen. Die Gebühr wird nach der Fläche berechnet.

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Stimmt der Stadtrat dem zu, würde die Stadt auf rund 380.000 Euro an Einnahmen verzichten und gleichzeitig die von Corona gebeutelten Gastronomen entlasten.

Der Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren sei schnell und ohne viel Aufwand umsetzbar, sagt Rathaussprecher Kai Schulz. Deshalb sei dies die erste Maßnahme. "Wir prüfen derzeit weitere. Dabei geht es um die am stärksten betroffenen Bereiche", so Schulz. Also neben Gastronomie Kunst und Kultur, aber auch Nagelstudios, Fitnessstudios und weitere Einrichtungen.

Sollte es im Januar zu einem verschärften Lockdown kommen, könnten auch die meisten Geschäfte wieder geschlossen werden. Es gehe bei den weiteren Corona-Hilfen um Unterstützung, Erleichterung und laut Schulz werde es "in den seltensten Fällen" Zahlungen wie die Soforthilfe aus dem Frühjahr geben.

Womit hat die Stadt bisher geholfen?

Für die Soforthilfe wurde mit zehn Millionen Euro der größte Betrag aufgebracht. 10.000 Dresdner Kleinstunternehmen haben auf Antrag und wenn berechtigt, jeweils 1.000 Euro erhalten. 500.000 Euro hat die Stadt für die "Dresdner Kulturinseln" investiert - ein Kultur-Programm, um die Innenstadt zu beleben.

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Dazu gab es auf Stadtrats-Antrag die Initiative "Kunst statt Corona" - ein ähnliches Konzept in den Stadtteilen. Ebenfalls auf Initiative aus dem Rat gibt es nun die Richtlinie für einen "Corona-Mietenfonds: In Not geratene Clubs und kleinere Kulturveranstalter können darüber die Erstattung ihrer Mietkosten erhalten. Außerdem ließ Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) 200.000 Schutzmasken für die Dresdner anschaffen. Dafür wurden rund 100.000 Euro investiert.

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