Demos in Dresden weiter eingeschränkt
Dresden. Eine Inzidenz von 344,5 Fällen je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen meldet das Robert-Koch-Institut am Mittwoch für Dresden. Seit fünf Tagen ist dieser Wert schon so hoch - über der Schwelle von 300 - und hat nicht nur drastische Auswirkungen auf die Kliniken, die an ihre Kapazitätsgrenzen geraten, sondern nun auch auf Versammlungen in Dresden.
Wie die Stadt am Mittwoch mitteilt, folgen aus dieser Entwicklung weitere Einschränkungen der Teilnehmerzahl bei Demonstrationen. Diese dürfen demnach ab 17. Dezember nur noch mit bis zu zehn Teilnehmern stattfinden. Das bestimme die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 14. Dezember.
Darin heißt es konkret: "Bei fünf Tagen andauernder Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt sind Versammlungen auf maximal 200 Personen begrenzt, bei einer fünf Tage andauernden Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 300 Neuinfektionen sind 10 Teilnehmer erlaubt." Im Einzelfall könnten Ausnahmen erteilt werden, "wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist".
Am Montag hatte die Stadt die geplante Versammlung von Pegida auf dem Altmarkt untersagt. Die Versammlungsbehörde hatte das damit begründet, dass mit einem Drei- bis Vierfachen der erlaubten Höchstteilnehmerzahl von zu diesem Zeitpunkt noch 200 zu rechnen gewesen sei.(SZ/dob)
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