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Dresden: So oft wird gegen die Quarantäne verstoßen

Das Ordnungsamt hat alle Hände voll damit zu tun, die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren. Wogegen am häufigsten verstoßen wird.

Das Dresdner Ordnungsamt hat derzeit jede Menge zu tun - allerdings nicht mit Falschparker.
Das Dresdner Ordnungsamt hat derzeit jede Menge zu tun - allerdings nicht mit Falschparker. © Archivbild: Sven Ellger

Dresden. Mit jeder neuen Corona-Schutzverordnung ändern sich die Regeln für Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Quarantänen. Mal soll fast immer und überall eine Maske getragen werden, mal nur in Fußgängerzonen. Wie viele Leute aus wie vielen Haushalten sich gerade treffen dürfen, ist auch so eine Frage, die viele Menschen wohl erst nach einem Blick ins Regelwerk beantworten können. Beim Erinnern helfen die Mitarbeiter des Dresdner Ordnungsamtes, die sowohl in Uniform als auch in zivil in der Stadt unterwegs sind und die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren. Nicht selten ist Mutwilligkeit im Spiel. Wogegen besonders häufig verstoßen wird, was das kostet und ob das Ordnungsamt überhaupt noch Falschparker sucht.

Wie sieht es mit der Maskenpflicht aus?

Gegen diese wird mit am häufigsten verstoßen. Allein zwischen dem 8. März und dem 4. April sind mehr als 40 Bußgeldverfahren eingeleitet worden, weil die Ordnungshüter Menschen antrafen, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Pflicht ist dieser zum Beispiel im Supermarkt und im Friseursalon, aber auch tagsüber in Fußgängerzonen wie der Prager Straße, der Postplatz oder der Neumarkt, sowie auf Wochenmärkten, an Haltestellen und auf Spielplätzen.

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„In den großen Einkaufszentren der Stadt, auf Wochenmärkten sowie in größeren Bau- und Gartenmärkten kontrollierten die Bediensteten die Einhaltung der Tragepflicht eines Mund-Nasen-Schutzes auch in Zivil“, so das Ordnungsamt. Verstöße treiben einen vielleicht nicht in den Ruin, sind mit 100 Euro Bußgeld-Regelsatz aber auch nicht billig.

Wogegen wird am häufigsten Verstoßen?

Auf Platz eins der Gründe für Bußgeld-Verfahren liegen Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen. Zwischen dem 8. März und dem 4. April sind laut Stadt 83 Verfahren eingeleitet worden. Zur Erinnerung: Aktuell dürfen sich nur zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen treffen. Dabei sind Mindestabstände einzuhalten. Wer das missachtet, muss mit einer höheren Geldbuße rechnen – 250 Euro kostet es, wenn Grüppchen erwischt werden, egal ob im eigenen, außen einsehbaren Garten, oder auf der Elbwiese. Wird darüber hinaus der Mindestabstand nicht eingehalten, muss mit weiteren 150 Euro rechnen, pro Person versteht sich.

Haben Ladeninhaber denn unerlaubter Weise geöffnet?

Es ist ein tüchtiges Hin und Her gewesen in der Woche vor Ostern: Dresden hatte den kritischen Inzidenz-Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Die Stadtverwaltung hätte Click & Meet verbieten sowie Zoo und Museen schließen müssen. Das tat sie aber nicht. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) beantragte stattdessen eine Ausnahmegenehmigung für Dresden. Die Landesregierung lehnte ab. Am Abend des Mittwochs vor Ostern musste die Stadtverwaltung schließlich mitteilen, dass Click & Meet ab Gründonnerstag untersagt ist sowie Kosmetikstudios, Museen und der Zoo schließen müssen. Eine kurzfristige Ansage, die manche Ladeninhaber offenbar zu spät erreichte.

„Ab den Mittagstunden des 1. April 2021 häuften sich Beschwerden zu geöffneten Einrichtungen“, teilt das Ordnungsamt mit. Fünf hätte man festgestellt. Nach Gesprächen mit den Verantwortlichen seien die Einrichtungen umgehend geschlossen worden. Sie seien belehrt und mündlich verwarnt worden.

Wie oft ist gegen die Quarantäne-Pflicht verstoßen worden?

Zwei Wochen Isolation – das ist hart. Aber wer infiziert ist oder engen Kontakt zu einem Infizierten hatte, muss zwei Wochen zu Hause bleiben. Ohne Wenn und Aber. Die Ausnahmen passen auf einen kleinen Zettel. Arztbesuche sind zum Beispiel erlaubt. Einkaufen, weil Brot und Milch aus sind, ist dagegen verboten. Eine Selbstverständlichkeit, dass ich meine Mitmenschen vor mir beziehungsweise dem Coronavirus schütze, möchte man meinen. Die stichprobenartigen Kontrollen der Dresdner Ordnungshüter zeigen aber, dass eine Minderheit offenbar nicht so denkt.

Zwischen dem 8. März bis zum 4. April sind 16 Verstöße gegen die Quarantäne-Pflicht festgestellt worden, teilt die Stadtverwaltung mit. In zwei Fällen ist im besagten Zeitraum ein Bußgeld-Verfahren eingeleitet worden. Für die Betroffenen kann das teuer werden. Ein Verstoß gegen die Allgemeinverfügung kann mit bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Das Ordnungsamt kontrolliert unter anderem per Telefon, ob die Quarantäne eingehalten wird. Sie Mitarbeiter rufen zu Hause an, um zu sehen, ob die Isolierten tatsächlich daheim sind.

Kommt das Ordnungsamt denn noch dazu, den Verkehr zu kontrollieren?

Falschparker ausfindig machen, Temposünder blitzen, Autos ohne Parkticket ein Knöllchen verpassen – auch das gehört zu den Aufgaben des Ordnungsamtes. Aufgaben, die derzeit zumindest teilweise zurückgestellt werden müssen. „Der Schwerpunkt der Arbeit des Gemeindlichen Vollzugsdienstes liegt derzeit auf Kontrollen und Maßnahmen zur Einhaltung der geltenden Corona-Schutz-Vorschriften“, so die Stadt. Hierfür seien alle verfügbaren Außendienstmitarbeiter im Einsatz.

Die Verkehrsüberwachung konzentriere sich momentan im Wesentlichen auf die Abwehr von Gefahren im ruhenden Verkehr. Das heißt: Mit Knöllchen müssen vor allem die rechnen, die in Feuerwehrzufahrten parken, unberechtigterweise Behindertenparkplätze belegen oder sich vor abgesenkte Bordsteine stellen.

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