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Dresden

Dresden verbietet AfD-Demonstration

Nach den sogenannten Querdenkern darf auch die Partei nicht demonstrieren. Damit will die Stadt vorbeugen.

Die Stadt hat die am Sonnabend geplante AfD-Demonstration verboten.
Die Stadt hat die am Sonnabend geplante AfD-Demonstration verboten. © Archiv/Sven Ellger

Dresden. Die Stadtverwaltung hat die am Sonnabend geplante Demonstration der AfD verboten. Die Partei hatte eine Kundgebung mit 500 Teilnehmern auf dem Neumarkt angemeldet.

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Bereits am Dienstag hatte die Stadt die für den Sonnabend geplanten Versammlungen der Querdenken-Initiative verboten worden. Das Verbot der AfD-Kundgebung wurde aus Sicht der Versammlungsbehörde nötig, um zu verhindern, dass Anhänger der verbotenen Querdenken-Demonstrationen an diesem Tag einen legalen Anlaufpunkt im Stadtgebiet finden. Eine Situation, wie sie am 13. März 2021 in Dresden stattfand, als sogenannte Querdenker nach einem Verbot eine andere Versammlung nutzten, um zu demonstrieren, soll dadurch verhindert werden.

Geplante Versammlungen für den Sonnabend mussten entsprechend der aktuellen Allgemeinverfügung bis zum Mittwoch dieser Woche bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Nach Fristablauf liegen für den Sonnabend acht Demonstrationsanmeldungen vor. (SZ/csp)

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