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"Querdenken" in Dresden: Kaum einer ist hingegangen

Nachdem Gerichte "Querdenken"-Demonstrationen verboten hatten, blieb es am Samstag ruhig. Doch es steht ein weiterer Polizei-Großeinsatz bevor.

Die Polizei war am Samstag bis in die Abendstunden auf den Plätzen der Innenstadt präsent, unter anderem auf der Brühlschen Terrasse. Auch am Sonntag sind die Beamten rund um das Stadion präsent.
Die Polizei war am Samstag bis in die Abendstunden auf den Plätzen der Innenstadt präsent, unter anderem auf der Brühlschen Terrasse. Auch am Sonntag sind die Beamten rund um das Stadion präsent. © Andreas Weller

Dresden. Trotz des Verbots für die Versammlung von "Querdenken 351" hat die Polizei am Sonnabend damit gerechnet, dass etliche Kritiker der Corona-Maßnahmen durch Dresden ziehen wollen. Doch es kam anders. Die mehr als 1.000 Polizeibeamten, die seit den Morgenstunden in der Innenstadt präsent waren, mussten lediglich wenige Ansammlungen auflösen. Dabei erhielt die Dresdner Polizei Unterstützung von Beamten der sächsischen Bereitschaftspolizei, aus Brandenburg sowie der Bundespolizei.

Sie sprachen 22 Platzverweise aus, unter anderem an die Teilnehmer einer Gruppe am Japanischen Palais gegen 12.30 Uhr. Sie galt als unerlaubte Ansammlung, es wurden auch Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung aufgenommen. Auch zwei Fahrradgruppen, am Glockenspielpavillon sowie am Johannstädter Fährgarten, wurden von den Polizisten angesprochen. Sie hatten teilweise Schriften am Rad angebracht, die die Corona-Maßnahmen kritisierten. Insgesamt wurden am Sonnabend 30 Anzeigen wegen Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung aufgenommen.

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Das ist am Samstag in der Stadt passiert

Polizeisprecher Marko Laske hat den Sonnabend als ruhigen Einsatztag eingeschätzt. Das Verbot der geplanten Versammlungen habe offenbar doch viele Anhänger der Querdenken-Bewegung davon abgehalten zu kommen.

Im Verlauf des Tages habe es Hinweise aus den sozialen Netzwerken gegeben, die auf eine Aktion der sogenannten Querdenkerszene am Neumarkt abstellte. Die Polizei reagierte darauf und verstärkte ihre dort Präsenz. Personen, die sich in dem Bereich aufhielten, wurden gezielt angesprochen. Außerdem betreuten die Einsatzkräfte am Nachmittag fünf andere, genehmigte Versammlungen im Stadtzentrum. Bis in die Abendstunden waren die Beamten in der Stadt präsent.

Für den Einsatz am heutigen Sonntag seien die Beamten ebenfalls gut vorbereitet. Um 14 Uhr spielt Dynamo Dresden gegen Türgücü München um den Aufstieg in die 2. Bundesliga. Es ist davon auszugehen, dass Fußball-Fans vor dem Stadion ihrer Mannschaft den Rücken stärken wollen. "Bei großen Menschenansammlungen dort ist nicht davon auszugehen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden" sagt Laske. Zudem könne es sein, dass Anhänger der Querdenken-Bewegung dazukommen. "Wir hoffen und appellieren an die Vernunft, dass die Fans zuhause bleiben und den Aufstieg dort feiern." Dazu hatte auch schon Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert aufgerufen.

Die Gruppe Radfahrer am Glockenspielpavillon erhielten einen Platzverweis von der Polizei.
Die Gruppe Radfahrer am Glockenspielpavillon erhielten einen Platzverweis von der Polizei. © Christoph Springer
Ein Rad mit eindeutiger Aufschrift.
Ein Rad mit eindeutiger Aufschrift. © René Meinig

Marcus Fuchs, der Anmelder der Querdenken-Demos, war gestern als "Presse"-Vertreter in der Stadt unterwegs. Er wollte nach eigenen Angaben das mögliche Geschehen als „Mitglied der Presse“ dokumentieren.

Das selbsternannte Mitglied der Presse, Marcus Fuchs. Er meldet regelmäßig die Dresdner Querdenken-Demos an.
Das selbsternannte Mitglied der Presse, Marcus Fuchs. Er meldet regelmäßig die Dresdner Querdenken-Demos an. ©  Rene Meinig

Mal was Anderes als Querdenken: Auf dem Platz vor der Hofkirche zogen Menschen mit Plakaten vorbei, die an 150 Jahre Pariser Kommune erinnern. Als solches wird der spontan gebildete Pariser Stadtrat vom 18. März bis 28. Mai 1871 bezeichnet, der gegen den Willen der konservativen Zentralregierung versuchte, Paris nachsozialistischen Vorstellungen zu verwalten.

Die Demo wurde von einer Privatperson angemeldet und war genehmigt. Sie war eine von insgesamt fünf genehmigten Demos am Sonnabend.

Diese Demo anlässlich 150 Jahre Pariser Kommune war genehmigt.
Diese Demo anlässlich 150 Jahre Pariser Kommune war genehmigt. © Tobias Wolf

Die Polizei war seit den Morgenstunden auf vielen Plätzen der Innenstadt präsent, um die konsequente Durchsetzung des Demo-Verbotes abzusichern. Am Mittag wurde das Terrassenufer, um unerlaubt Demonstrierenden den Weg zu den Elbwiesen und anderen zentrumsnahen Treffpunkten zu verwehren.

Am Altmarkt ist wie an anderen Plätzen Polizei im Einsatz.
Am Altmarkt ist wie an anderen Plätzen Polizei im Einsatz. © René Meinig
Auch am Postplatz sind zahlreiche Polizeifahrzeuge zu sehen.
Auch am Postplatz sind zahlreiche Polizeifahrzeuge zu sehen. © René Meinig
Auf dem Parkplatz am Sozialministerium stehen Wasserwerfer und Räumpanzer.
Auf dem Parkplatz am Sozialministerium stehen Wasserwerfer und Räumpanzer. © Tobias Wolf

Was sich zuvor ereignet hat

3.000 Teilnehmer hatte Marcus Fuchs erwartet. Der Anmelder von "Querdenken 351", dem Dresdner Ableger der Bewegung, wollte unbedingt eine Großversammlung in Dresden durchführen.

Doch das hat die Stadt verboten, was auch das Verwaltungsgericht bestätigt hat, nachdem Fuchs dort einen Eilantrag gestellt hatte, um das Verbot zu kippen. Dagegen ist Fuchs ebenfalls vorgegangen und vors Oberverwaltungsgericht gezogen. Die Richter aus Bautzen entschieden am Freitagabend und bestätigten das Verbot.

Fuchs hat in der Nacht zum Sonnabend noch erklärt, damit sei die Versammlung für ihn endgültig verboten. Er wolle aber am Sonnabend in Dresden unterwegs sein, um das mögliche Geschehen als „Mitglied der Presse“ zu dokumentieren. In den sozialen Netzwerken wird in den Kommentaren geschrieben, er werden trotzdem viele kommen.

Die Polizei hatte zeitig kommuniziert, dass sie deutlich früher als der Beginn der ursprünglich geplanten Versammlung um 14 Uhr in der Stadt präsent sein will, um das Demo-Verbot durchzusetzen. Im Fokus sollten die großen Plätze der Innenstadt stehen.

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Deshalb haben die Richter das Demoverbot bestätigt

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist ebenfalls der Auffassung, dass die Eindämmung der Verbreitung der Corona-Virus-Krankheit 2019 durch die angemeldeten Versammlungen erheblich gefährdet ist“, hieß es in der Erklärung des Oberverwaltungsgerichtes von Freitagabend.

Mildere Mittel als ein Verbot sind nach Auffassung der Richter nicht ausreichend zur Gefahrenabwehr. Zwar habe Fuchs ein Hygienekonzept vorgelegt und versucht, das Infektionsrisiko der Veranstaltung durch Verteilung auf drei Versammlungsplätze zu vermindern. Stadt und das Dresdner Verwaltungsgericht gehen aber davon aus, dass es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ dem Antragsteller nicht gelingen werde, die Einhaltung seines Konzepts sicherzustellen, weil sich die Versammlungsteilnehmer überwiegend nicht daran halten werden, heißt es vom Oberverwaltungsgericht.

Wegen der bereits erfolgten überregionalen Mobilisierung sei auch nicht damit zu rechnen, dass eine Beschränkung auf 1.000 Teilnehmer erfolgreich vom Anmelder und Polizeikräften sichergestellt werden könnte.

"Querdenker" zum Dynamo-Stadion?

Auch bezüglich des Drittligaspiels von Dynamo Dresden ist die Dresdner Polizei vorgewarnt. "Es gibt offenbar Bestrebungen aus dem Milieu der 'Querdenker', sich unter die Dynamo-Fans zu mischen", so Polizeisprecher Laske. Deshalb hatte die Polizei angeregt, dass das Spiel vom ursprünglich vorgesehenen Samstag auf den Sonntag verlegt wird. Dem hat der Deutsche Fußballbund auch stattgegeben.

Nun gibt es entsprechende Aufrufe unter "Querdenkern" in sozialen Medien, einfach am Sonntag zum Stadion zu kommen. Das bestätigt auch Laske. Die Polizei plant so oder so einen Einsatz am Sonntag im Bereich des Dynamo-Stadions, weil Fans trotz Verbots sich dort versammeln könnten. So war es auch im vergangenen Jahr - vielfach ohne Abstand und Masken. Dynamo kann diesen Sonntag den Aufstieg in die Zweite Liga perfekt machen.

Das Wichtigste zum Coronavirus in Dresden:

"Dresden ist im positiven Sinne fußballverrückt. Aber auch als Fan kann man verantwortungsvoll und solidarisch sein. Und genau das ist das Gebot der Stunde", sagt Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa.

Die Dresdner Polizei werde am heutigen Sonntag rund um das Stadion stark präsent sein. Es gehe um Kommunikation und Deeskalation. Aber die Beamten werden auch die aktuellen Regeln zum Corona-Schutz konsequent durchsetzen. "Ich drücke wie viele Fans Dynamo die Daumen, dass die Mannschaft am Sonntag den Aufstieg perfekt macht", sagt Kubiessa. "Wie schon oft in dieser Saison, muss sie leider auch an diesem Sonntag auf ihren zwölften Mann verzichten – im und am Stadion. Von daher appelliere ich an alle Fans: Kommt nicht zum Stadion! Setzt die in Aussicht stehenden Lockerungen nicht leichtfertig aufs Spiel! Tragt euren Anteil zum Gesundheitsschutz bei, indem ihr coronakonform zu Hause feiert!"

OB Hilbert: "Spiel zu Hause anschauen!"

Auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) fiebere dem Spiel am Sonntag entgegen, sagt er: "Der Wiederaufstieg wäre ein fantastischer Erfolg für alle Fans und die ganze Stadt. Deshalb drücke ich der Mannschaft und dem Verein die Daumen. Ich appelliere aber ganz ausdrücklich dafür, sich das Spiel zu Hause anzuschauen und nicht zum Stadion zu kommen."

Zwar sinken die Corona-Zahlen in Dresden im Augenblick. "Aber diesen Erfolg dürfen wir auch für den Fußball nicht aufs Spiel setzen. Der beste Weg für die Stadt, aber auch für Dynamo ist es, sich an die Regeln zu halten. Nicht zuletzt, damit wir bald wieder Biergärten besuchen und vielleicht in der kommenden Saison endlich wieder Fans im Stadion sehen.“

Da sich möglicherweise auch "Querdenker" unter die Fans - die am Stadion feiern wollen - mischen, drohen es noch mehr Menschen zu werden. Allerdings haben die Dynamo-Fans bereits zum Ausdruck gebracht, dass sie keine "Querdenker" rund ums Stadion sehen wollen.

Deren Anmelder Fuchs sagt, er wisse nichts von Aufrufen, dass seine "Querdenker" Sonntag zum Stadion kommen sollen. "Dynamo ist ja bereits derjenige, der darunter leiden muss, weil das Spiel verschoben wurde. Wir sollten die Fans am Sonntag in Ruhe lassen und rufen deshalb nicht dazu auf."

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Im Verlauf des Tages gab es Hinweise aus den sozialen Netzwerken, die auf eine Aktion der sogenannten Querdenkerszene am Neumarkt abstellte. Die Polizei reagierte darauf und verstärkte ihre dort Präsenz. Personen, die sich in dem Bereich aufhielten, wurden gezielt angesprochen.

Während des Einsatzes erteilten die Polizeibeamten 22 Platzverweise. Zudem ahndeten sie insgesamt 30 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung.

Mehr als 1.000 Polizeibeamte im Einsatz. Dabei erhielt die Dresdner Polizei Unterstützung von Beamten der sächsischen Bereitschaftspolizei, aus Brandenburg sowie der Bundespolizei. In den kommenden Stunden werden Polizeibeamte weiterhin im Stadtgebiet präsent sein und auf die Einhaltung der Corona-Regeln achten.

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