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Elf Strafanzeigen bei Corona-Demo in Pirna

Die Polizei löste am Montagabend mehrere Versammlungen auf. Neben Pirna gab es Proteste auch in Freital, Heidenau und Kreischa.

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Polizeieinsatz am 13. Dezember auf dem Pirnaer Markt. Gegen 134 Demonstrationsteilnehmer wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Polizeieinsatz am 13. Dezember auf dem Pirnaer Markt. Gegen 134 Demonstrationsteilnehmer wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. © Daniel Förster

Hunderte Menschen haben am Montagabend in Pirna im Bereich des Marktes unangemeldet gegen die Corona-Maßnahmen und gegen eine mögliche Impfpflicht demonstriert. Nachdem das Landratsamt die Zusammenkunft als unzulässige Versammlung eingestuft hat, löste sie die Polizei auf. Im Einsatz waren Bereitschaftspolizisten aus Niedersachsen, Angehörige einer sächsischen Einsatzhundertschaft und Polizeibeamte aus Pirna.

AfD-Politiker Steffen Janich war mit auf dem Markt

Nach Angaben von Polizeisprecher Marko Laske wurden 101 Platzverweise ausgesprochen. Außerdem wurden von 134 Demonstrations-Teilnehmern die Personalien erhoben und gegen sie Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Es geht dabei um Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung. Außerdem stellte die Polizei elf Strafanzeigen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Vorwürfe: dreimal Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, fünfmal tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, einmal Beleidigung von Polizeibeamten, einmal Sachbeschädigung durch das Zerstechen von Reifen eines Einsatzfahrzeugs, einmal Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes. Hierbei geht es darum, dass jemand versucht hat, eine polizeiliche Maßnahme mitzuschneiden. Berichte über verletzte Polizisten oder Demonstrationsteilnehmer lagen bis Dienstagabend nicht vor.

Dem Vernehmen nach begann die Kundgebung gegen 19 Uhr. Die Polizei teilte mit, dass die polizeilichen Maßnahmen eine halbe Stunde nach Mitternacht endeten. Augenzeugen berichteten, dass auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Janich vor Ort war. Nach SZ-Informationen war er Teil der polizeilichen Maßnahmen. Er genießt jedoch als Parlamentarier Immunität vor Strafverfolgung. Ihm sei angeboten worden, vom Markt begleitet zu werden, was er jedoch abgelehnt haben soll. Die SZ schickte am Dienstagnachmittag eine Anfrage an Janich, eine Antwort lag bis Redaktionsschluss nicht vor.

Polizei weist Beschwerden über Schikanen zurück

Laut Augenzeugen beschwerten sich einzelne Demonstrationsteilnehmer über ein robustes Vorgehen der Polizei. Die Rede war von „Schikane, Willkür und Gewalt“. Die Polizisten hätten „bewusst provoziert und damit Eskalationen hervorgerufen. Polizeisprecher Laske sagte, dass das Handeln der Beamten nach den bisherigen Erkenntnissen nicht als kritikwürdig zu bewerten sei. Es liegen auch keine Anzeigen gegen sie vor. Weitere Protestaktionen gab es in Altenberg (ca. 20 Menschen), Bad Schandau (ca. 120 Menschen), Heidenau (ca. 80 Menschen), Freital (ca. 100 Menschen), Kreischa (ca. 50 Menschen) sowie in Schmiedeberg (ca. 50 Menschen).Mit Bezug auf die jüngste Kundgebung am 6. Dezember auf dem Pirnaer Markt räumte die Polizei einen Kommunikationsfehler ein. Anders als zwischenzeitlich bekannt gegeben gab es an diesem Abend 26 Platzverweise. (SZ mit df und mf)