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Frust an der Grenze

Pendler mussten am Mittwochmorgen an der A 17 stundenlange Wartezeiten in Kauf nehmen. Die IHK nennt die Kontrollen ein Kuriosum.

Grenzpendler Jiří Mašin stand am Mittwoch an der A 17 in Breitenau über Stunden im Stau.
Grenzpendler Jiří Mašin stand am Mittwoch an der A 17 in Breitenau über Stunden im Stau. © Jiří Mašin

Inna Berger ist jetzt noch frustriert. „Das war ein Tag zum Vergessen“, sagt sie. Als die junge Frau am Mittwochmorgen im tschechischen Ústí nad Labem mit ihrem kleinen Sohn ins Auto stieg, war die Welt noch in Ordnung. „Ich arbeite als Pflegerin im Seniorenheim Elbflorenz in Dresden. Mein Sohn geht in die Kita Pieschener Kinderinsel. Die wird aber gerade gebaut, sodass ich ihn nach Klotzsche ins Ausweichquartier bringen muss“, erzählt sie.

Um pünktlich um 8 Uhr auf Arbeit zu sein, muss sie normalerweise um halb sieben in Ústí starten. Doch mit der Pünktlichkeit wurde es am Mittwoch nichts. „Erst um 12 Uhr war ich endlich da. Eine Katastrophe. Mit mir kamen weitere Kolleginnen aus Tschechien zu spät“, erzählt Inna Berger. Denn die junge Frau stand mit ihrem Sohn und Hunderten anderen Pendlern in einer Autoschlange auf der Autobahn A17 vor dem Grenzübergang Breitenau.

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Eine Stunde für wenige Hundert Meter

„Ich musste schon mal eine halbe Stunde warten. Das war nicht schön, aber sonst geht es in der Regel schneller“, berichtet der IT-Experte Jirka Mašin aus Děčín (Tetschen), der ebenfalls nach Dresden pendelt. Dabei war die Warteschlange am Mittwoch gar nicht so lang, es ging nur extrem langsam vorwärts. „Allein von der Abfahrt Rastplatz Heidenholz bis zur Kontrolle brauchte ich noch eine ganze Stunde. Das sind wenige Hundert Meter“, sagt Mašín, der vorher schon über zwei Stunden warten musste. Als die Kontrolle in Sichtnähe war, sah er, dass immer mehrere Beamte nur ein Auto kontrollierten. „Das war nicht gut organisiert. Sonst wurden immer mehrere Autos gleichzeitig abgefertigt“, weiß Mašín.

Martin Ebermann, Sprecher der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, sieht das anders. Er kann keine Fehler der Polizei erkennen: „Die Beamten an der Grenze leisten einen guten Job. Aber das Verkehrsaufkommen war an diesem Tag doppelt so hoch wie sonst“, erklärt Ebermann. Passieren den Grenzübergang sonst im Schnitt nur 1.600 Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen, waren es am Mittwoch insgesamt 3.254.

Allerdings war das abzusehen, wie Ebermann selbst sagt. „Es gibt immer wieder Spitzen, meist zu Beginn und am Ende des Wochenendes. Da kommen viele über die Grenze, die gleich eine ganze Woche in Deutschland bleiben“, sagt Ebermann. Diesmal kam Ostern hinzu. Unter den Kontrollierten waren viele Reisende von weiter weg: Slowakei, Ungarn, dem Balkan. Dazu kam der Wintereinbruch.

Nicht nur Corona-Kontrolle

Hatte sich die Polizei also nicht auf die besondere Situation eingestellt? „Doch. Wir passen unsere Personalstärke immer an und können auch parallel mehrere Fahrzeuge abfertigen. Bei Bedarf haben wir bis zu sechs sogenannte Kontrolltrupps gleichzeitig im Einsatz“, sagt Ebermann. Allerdings sei die Polizei nicht nur dazu da, die Corona-Auflagen für die Einreise zu kontrollieren, sondern leiste klassische Grenzkontrollarbeit. „Da entstehen schon mal polizeiliche Vorgänge, deren Sachbearbeitung Personal bindet“, sagt er im Polizeideutsch und meint Personen, die illegal einreisen oder nach denen staatsanwaltlich gefahndet wird. So etwas passiere mehrmals am Tag.

Dazu komme laut Ebermann, dass einige Pendler trotz der inzwischen bekannten Auflagen immer noch schlecht vorbereitet seien. „Da muss die Fahrerlaubnis aus dem Kofferraum geholt werden oder fehlt die digitale Einreiseanmeldung“, zählt er auf. Das halte den Verkehr auf. Dabei wird der Transitverkehr nur noch stichpunktartig kontrolliert und rauscht die meiste Zeit ungestört auf der Überholspur an dem Rastplatz vorbei. Für die Pendler ist das laut Ebermann keine Option: „Wir wollen schon ordentlich kontrollieren und nicht nur durchwinken.“

Chaotische Anordnungen

Der Vorwurf, dass Pendler schlecht vorbereitet seien, ärgert Inna Berger: „Meine Kontrolle dauerte keine halbe Minute. Ich habe immer alles parat.“ Anna Bernstorf, Sprecherin vom DGB Sachsen, sieht das Problem woanders: „Das Staatsregierung verursacht mit ihren ständigen Änderungen Chaos, sodass selbst die Polizei nicht mehr durchsieht.“ Neuerdings müssen sich Pendler dreimal statt zweimal die Woche testen lassen. „Das ist für viele ein Riesenunterschied - finanziell und von der zeitlichen Organisation her“, sagt Bernstorf.

Auch um die digitale Einreiseanmeldung gibt es immer wieder Debatten an der Grenze. „Eine Kontrolle sagt, sie brauche die nur einmal die Woche, andere wollen sie jeden Tag neu“, weiß Pendlerin Berger.

Auf weniger frequentierte Übergänge ausweichen

Die Kontrollen an der tschechischen Grenze sind die einzigen in ganz Deutschland. An anderen Grenzen zu Hochinzidenzländern wie Frankreich, den Niederlanden und Polen wird nicht stationär rund um die Uhr kontrolliert, obwohl die Infektionszahlen dort höher sind als in Tschechien. Dort hat sich die Lage inzwischen deutlich verbessert.

„Dieses Kuriosum, dass einzig an der tschechischen Außengrenze kontrolliert wird, können nur die Landesgesetzgeber in Sachsen und Bayern aufklären“, sagt Lars Fiehler, Sprecher der Industrie- und Handelskammer Dresden (IHK). Sachsen hatte wie Bayern vom Bund Grenzkontrollen angefordert. Die aktuellen gelten bis zum 14. April. Die Frage, ob der Freistaat erneut eine Verlängerung fordert, blieb bislang unbeantwortet.

So lange rät Polizeisprecher Ebermann Pendlern, auf weniger frequentierte Übergänge in Bahratal, Altenberg oder Schmilka auszuweichen.

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