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Gefälschte Impfausweise in Hartha und Waldheim vorgelegt

Wer Impfausweise fälscht oder nutzt, macht sich strafbar. Auch in der Region Döbeln ist das schon passiert. Es laufen Ermittlungen. Doch wie fällt die Fälschung überhaupt auf?

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Apothekern in Hartha und Waldheim sind bisher gefälschte Impfpässe vorgelegt worden. Die Polizei ermittelt dazu.
Apothekern in Hartha und Waldheim sind bisher gefälschte Impfpässe vorgelegt worden. Die Polizei ermittelt dazu. © Archiv/dpa/Sophia Kembowski

Region Döbeln. Geimpft oder genesen? Wer schick essen gehen oder Kultur genießen möchte, wird mit der Verschärfung der Corona-Schutzvorkehrungen jetzt immer häufiger gebeten, sich auszuweisen.

Doch es gab und gibt Leute, die wollen die Impfung umgehen und sich trotzdem als geimpft legitimieren. Dazu werden Ausweise gefälscht. In Hartha und Waldheim sind Apothekern solche Dokumente schon untergekommen.

Sachsenweit sind nach Angaben des Sächsischen Innenministeriums (SMI) seit Mai dieses Jahres mehr als 20 solcher gefälschten Impfdokumente aufgetaucht.

Derzeit zwei Verfahren in der Region Döbeln

Im Landkreis Mittelsachsen laufen aktuell zwei Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung. Das teilt Andrzej Rydzik, Sprecher der Polizeidirektion (PD) Chemnitz, die auch für Mittelsachsen zuständig ist, auf Anfrage mit. Federführend in beiden Verfahren sei der Kriminaldienst des Polizeireviers in Döbeln.

Für den Laien dürfte es schwierig bis unmöglich sein, das unechte Dokument vom echten zu unterscheiden. „Eine Vielzahl der Anzeigen insgesamt geht auf Hinweise von Apothekern zurück, da bei der Ausstellung der digitalen Impfnachweise der Impfpass vorgelegt werden muss“, sagt Andrzej Rydzik.

Üblicherweise falle bei dieser Überprüfung eine falsche Chargennummer der angeblich erhaltenen Dosen auf oder der Arztstempel beziehungsweise die Unterschrift des Arztes wiesen Unregelmäßigkeiten auf. So sei es auch zu den beiden Ermittlungen im Raum Döbeln gekommen.

Arztstempel vermutlich gefälscht

„In dem einen Fall wollte sich eine 24-jährige Deutsche Ende September in einer Apotheke in Hartha einen digitalen Impfnachweis zur Covid-Impfung erstellen lassen. Dem Apotheker fielen dabei Unregelmäßigkeiten bei den Eintragungen zu den angeblich erfolgten Schutzimpfungen im Impfausweis auf, sodass der Verdacht besteht, dass diese Eintragungen gefälscht wurden“, so der Polizeisprecher.

Ähnlich habe sich der zweite bislang im Raum Döbeln bekannte Fall in einer Waldheimer Apotheke gestaltet. Nach Darstellungen von Andrzej Rydzik sind dort drei unbekannte Personen mit einer polnischen ID-Card und einem aktuellen Impfpass vorstellig geworden.

„Sie baten den Apotheker um Ausstellung eines Impfzertifikates für eine nicht anwesende vierte Person. Dabei kam der Verdacht auf, dass Arztstempel und Unterschrift des Arztes Fälschungen sind“, so Andrzej Rydzik. Daraufhin hätten die Unbekannten ohne Angaben ihrer Personalien die Apotheke verlassen.

Auch Fälschern wird der Prozess gemacht

Können die drei ermittelt werden, so drohen ihnen und auch der 24-jährigen Frau, die in Hartha mit einem vermutlich gefälschten Impfdokument in die Apotheke gegangen ist, Anzeigen wegen Urkundenfälschung. Auch der Tatbestand des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ist relevant, sagt der Sprecher der PD Chemnitz.


Genau dazu sowie des Verdachts der Fälschung von Gesundheitszeugnissen ermittelt die Staatsanwaltschaft Chemnitz aktuell in 14 Verfahren, die im Zusammenhang mit gefälschten Impfausweisen stehen. Das teilt Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart auf Anfrage mit. Wie sie erklärt, richten sich die anhängigen Verfahren aber nicht nur gegen jene, die die gefälschten Dokumente vorgelegt haben, sondern auch gegen einen Hersteller von Impfausweisen sowie Vermittler solcher illegalen Dienstleistungen.

Gesetz soll eindeutiger werden

Zur rechtlichen Beurteilung der Herstellung und Verbreitung sowie der Nutzung der Fälschungen gibt es noch unterschiedliche Auffassungen. Eine Strafbarkeitslücke gib es nach einer Prüfung der Rechtslage laut Bundesjustizministerium vom vergangenen Freitag nicht. Trotzdem wolle das Ministerium eine Änderung des Strafgesetzbuches vorschlagen, um die Rechtslage klarzustellen.

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Wer wegen Urkundenfälschung verurteilt wird, bekommt im Höchstfall eine Geldstrafe aufgebrummt oder muss ins Gefängnis. Mit bis zu fünf Jahren Haft kann derjenige dann rechnen, sagt die Chemnitzer Oberstaatsanwältin. Dieses Strafmaß trifft Ingrid Burghart zufolge sowohl für den Hersteller als auch für den Nutzer der unechten Urkunde zu.

Echt? Kontrolleure haben es schwer

Was die gefälschten von den echten Dokumenten unterscheidet, das interessiert vor allem jene, die den Impfstatus kontrollieren müssen. Dazu gehört zum Beispiel Simone Jentzsch. Die Mitarbeiter der Stadtwerke Döbeln hat im Schwimmbad jeden Tag mit Besuchern zu tun, die Ausweise vorzeigen müssen. Ein unechter Ausweis ist ihr bislang noch nicht untergekommen, sagt sie. Unklar ist allerdings, ob und woran sie ihn hätte erkennen können.

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Das trifft auch auf die Mitarbeiter im Vollzugsdienst der Stadt Döbeln zu. Die kontrollieren, ob die Corona-Schutzbestimmungen eingehalten werden. „Gefälschte Impfpässe wurden bislang nicht festgestellt“, sagt Stadtsprecher Thomas Mettcher. Eine spezielle Einweisung der Vollzugsbediensteten dahingehend habe es bisher allerdings auch noch nicht gegeben, so Mettcher.