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Gibt es noch den "kleinen Grenzverkehr"?

Tschechen und Polen dürfen seit Dienstag nicht mehr nach Sachsen zum Einkaufen kommen. Die Grenzen bleiben aber offen. Nutzen sie das aus?

Ein Auto mit tschechischem Kennzeichen am Donnerstag auf dem Parkplatz bei Kaufland. Eigentlich dürfen Tschechen derzeit nicht mehr auf deutscher Seite einkaufen.
Ein Auto mit tschechischem Kennzeichen am Donnerstag auf dem Parkplatz bei Kaufland. Eigentlich dürfen Tschechen derzeit nicht mehr auf deutscher Seite einkaufen. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Zittau. Es ist wie eine Vorsehung gewesen: Am vergangenen Sonnabend strömten tschechische Kunden noch mal in Massen in die Einkaufsmärkte auf deutscher Seite. Auf den Parkplätzen bei Kaufland oder Rewe in Zittau und in Ebersbach-Neugersdorf reihte sich ein Fahrzeug mit tschechischen Kennzeichen an das andere. In den Märkten waren überall, vor einem oder dahinter, rechts oder links daneben, tschechische Sprachfetzen zu hören.

Seit Dienstag nun dürfen Tschechen - wie auch Polen - nicht mehr zum Einkaufen nach Deutschland kommen. Im Gegenzug dürfen auch die Deutschen nicht mehr über die Grenze, um dort zu shoppen oder zu tanken. Doch halten sich alle daran? Am Dienstag berichtete ein SZ-Leser aus Zittau, dass er vor den großen Discountern Rewe und Kaufland nach wie vor zahlreiche tschechische Autos entdeckt hat. In drei Reihen würden nach seiner Aussage über die Hälfte Fahrzeuge aus dem Nachbarland stehen. Er kann das nicht verstehen. „Wir Deutschen schimpfen und dürfen uns mit niemanden treffen, die kommen mit Autos in Größenordnungen zum Einkaufen. Das ist niemanden mehr zu vermitteln“, findet der Zittauer.

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Überprüfungen der SZ vor Ort haben am Dienstag ein ähnliches Bild ergeben. Doch scheinbar wurden viele Tschechen von dem "Verbot" überrascht und wollten noch mal schnell ein paar Besorgungen erledigen. Denn bereits am Donnerstag und Freitag zeigen die Stichproben eine andere Situation. Die Parkplätze vor den großen Einkaufsmärkten sind auffallend leerer geworden - und das zu verschiedenen Tageszeiten. Die Zahl der Autos mit tschechischem Kennzeichen hat sichtbar abgenommen. Nur vereinzelt findet sich noch eines.

Dabei könnte es sich aber auch um Grenzpendler handeln, die in Deutschland arbeiten. Sie dürfen hier - während ihres beruflich bedingten Aufenthalts in Sachsen - auch weiterhin einkaufen gehen, wie Sachsens Sozialministerium auf SZ-Nachfrage mitteilt.

Bundespolizei: Bisher keine Verstöße festgestellt

Bisher seien ihm keine festgestellten Verstöße bekannt, teilt Alfred Klaner, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Ebersbach, auf SZ-Anfrage mit. Im Rahmen der Grenzkontrollen überprüfen die Bundespolizisten auch die Einhaltung der neuen Corona-Hygieneauflagen.

Sollten beispielsweise tschechische Bürger beim Einkaufen in Deutschland kontrolliert werden, weisen die Bundespolizisten die Personen darauf hin, den Regelverstoß zu unterlassen, erklärt Alfred Klaner. Wenn dies nicht getan wird, nehmen die Bundespolizisten die Personalien auf und leiten sie an das Gesundheitsamt weiter.

Die Kontrollen der Bundespolizei werden laut Klaner zwar verstärkt, dauerhafte Grenzkontrollen sind aber nicht vorgesehen. Tschechien und Sachsen sind sich darin einig: Die Grenzen sollen offen bleiben.

Im Frühjahr 2020, während der ersten Corona-Welle, hatten Tschechien und Polen die Grenzen geschlossen und mit Polizei- und Armeekräften gesichert. Der Handel mit Zigaretten war dennoch nicht ganz eingeschlafen. Die eine oder andere Packung wanderte trotz gesicherter Grenzübergänge von der einen Seite auf die andere.

Bisher keine Bitte um Amtshilfe

Darüber hinaus kann die Bundespolizei Landesbehörden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben unterstützen, sofern diese um Amtshilfe bitten. Bisher sei nicht um Amtshilfe zur Kontrolle der Corona-Schutzauflagen gebeten worden, so Klaner. Deshalb wird die Bundespolizei auch nicht explizit die Einhaltung der neuen Regelungen kontrollieren. Entsprechende Überprüfungen erfolgen im Rahmen der normalen Fahndungskontrollen.

Diese Kontrollen sind bis 30 Kilometer von der Grenze entfernt möglich. Und das an jeder Stelle, so Klaner. Das heißt, auch auf Parkplätzen von Einkaufsmärkten, die in Regel private Flächen sind, dürfen die Bundespolizisten aktiv werden.

Auch das Personal der Bundespolizeiinspektion Ebersbach ist nach Aussage von Alfred Klaner von Corona-Fällen und Quarantäne betroffen. Ihre Aufgabe könne die Bundespolizei trotz dieser Ausfälle aber weiterhin erfüllen.

Selbst wenn die Kontrollen verstärkt wurden, auf die Personalstärke treffe das nicht zu. Es sind keine zusätzlichen Bundespolizisten in der Grenzregion im Einsatz.

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