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Grüne fordern Öffnungs-Perspektiven für Kultur

Die Regierungsfraktion will pauschale Schließung im Kulturbereich künftig verhindern. Auch finanziell soll Sachsen Theater, Museen und Clubs unterstützen.

Von Thilo Alexe
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Theater, abgebildet ist das Foyer der Semperoper, sollen in künftigen Coronaregeln Restaurants gleichgestellt werden, fordern die Grünen - und damit möglichst lange offen bleiben.
Theater, abgebildet ist das Foyer der Semperoper, sollen in künftigen Coronaregeln Restaurants gleichgestellt werden, fordern die Grünen - und damit möglichst lange offen bleiben. © Christian Juppe

Dresden. Der Infektionsschutz führt zu Einschränkungen in Sachsens Kulturszene. Theater müssen wochenlange Schließungen verkraften – so wie auch Museen und Musikclubs. Die Grünen im Landtag wollen der Branche zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen. In einem Positionspapier fordert die Fraktion eine „stärker vorausschauende“ kulturpolitische Strategie von Sachsens Staatsregierung. Dazu zähle die Kommunikation, dass die Angebote noch „lange Zeit eingeschränkt sein“ und daher „tragfähige Lösungen für den Erhalt gesucht werden“, heißt es in dem der SZ vorliegenden Text.

In künftigen Verordnungen dürfe Kultur nicht als entbehrliche Freizeitbeschäftigung eingruppiert werden. Sie müsse Gastronomie und Einzelhandel gleichgestellt werden, fordern die Grünen mit Blick auf geöffnete Restaurants und Läden. Verzichtet werden soll auf pauschale Schließungen. Museen, Gedenkstätten und Galerien sollen wie Bibliotheken behandelt werden. Das Offenhalten von Theatern und anderen Spielstätten sei „angesichts der wirksamen Hygienekonzepte unter Auflagen gerechtfertigt“, heißt es in dem am Dienstag beschlossenen Papier weiter.

Abgestufte Öffnungskriterien für Clubs

Die Grünen regen zudem einen Stufenplan an, der Einschränkungen verlässlich und langfristig regelt. Auch Clubs benötigten abgestufte Öffnungskriterien. Nach Ansicht der Fraktion sollen Theater und andere Bühnen unter strengen Regeln unabhängig von Inzidenz und Bettenbelegung öffnen können.

Dass eine der regierungstragenden Koalitionsfraktionen ein Coronapapier vorlegt, ist ein vergleichsweise seltener Schritt. In der Regel bemühen sich CDU, Grüne und SPD um gemeinsames Handeln. Allerdings verprellte unlängst Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) seine beiden Partner, als er Eckpunkte der neuen Corona-Verordnung unabgestimmt vorstellte.

In der Regierung gibt es beim Kulturthema offenbar Bewegung. Auf der Kabinettssitzung am Mittwoch soll es eine Rolle spielen. Die Grünen forderten im vergangenen Jahr Hilfen von 35 Millionen Euro. Das aktuelle Positionspapier nennt ebenfalls ein Hilfsprogramm, allerdings ohne Summe.

Zudem sollen bestehende Härtefallhilfen fortgeführt werden. Dem Vernehmen nach gibt es in der Koalition Wohlwollen für den Vorstoß. Unklar ist bislang, wie viel Geld tatsächlich zur Unterstützung der Branche fließen soll. Es könnten etwas weniger als die 35 Millionen sein.