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Sebnitz

Corona: Streit um Testpflicht im Stadtrat

Hohnsteins Stadtrat Stefan Thunig sieht sich in den Ratssitzungen gefährdet. Deshalb fordert er Konsequenzen. Welche Regeln woanders gelten.

Im Stadtrat von Hohnstein wurde über die Testpflicht gestritten.
Im Stadtrat von Hohnstein wurde über die Testpflicht gestritten. © Hauke-Christian Dittrich/dpa (Symbolbild)

Bitte Maske tragen und auf Abstand achten. Das gilt auch in den öffentlichen Ratssitzungen der Städte und Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Die Regelungen dazu sind unterschiedlich. In Neustadt und Stolpen sowie auch in Sebnitz ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der gesamten Ratssitzung für das Publikum wie auch für den Stadtrat Pflicht. Nur wer spricht, darf die Maske absetzen. In Hohnstein ist die nur bis zum Platz vorgeschrieben. Dann darf sie jeder, der möchte, beiseitelegen. Diese Regelung kommt offenbar nicht bei allen Hohnsteiner Stadträten gut an.

Stefan Thunig (CDU) sieht seine Gesundheit gefährdet und forderte deshalb, dass im Stadtrat von Hohnstein vor jeder Sitzung ein Test zur Pflicht wird. So ist das auch in Dürrröhrsdorf-Dittersbach geregelt, weil dort im Gemeindezentrum, sprich Turnhalle getagt wird. Und die ist Schulgebäuden gleich gestellt. An solchen Orten ist es Pflicht, sich vorher zu testen. Der Stadtrat von Hohnstein tagt im Burgsaal, müsste eine Testpflicht also nicht einführen. Deshalb oblag es nun dem Stadtrat, über Stefan Thunigs Forderung zu diskutieren. Er kritisierte unter anderem, dass stundenlang in einem geschlossenen Raum getagt wird, die Stühle für Stadtrat und Publikum zu eng stehen.

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Heftige Debatte mit kontroversen Meinungen

Wie zu erwarten entbrannte um die Testpflicht-Forderung ein heftiger Streit. Stadtrat Ralph Lux (UWV) lehnte das kategorisch ab. "Ich sehe das nicht als notwendig an, dass getestet wird. Das wäre ein Generalverdacht und das lehne ich ab", sagt er.

Katja Dwaronat (Liste CDU) etwa hätte kein Problem damit. "Ich finde wichtig, dass wir alle gemeinsam durchhalten und das müssen wir sicherlich bis zum Sommer auch noch durchstehen", sagt sie. Gleiches, also Testpflicht, würde dann übrigens auch für die Besucher in den öffentlichen Sitzungen gelten. Die kommen in Hohnstein zwar nur zahlreich zu bestimmten Themen. Eine Maskenpflicht ist in den Einladungen zum Stadtrat von Hohnstein nicht explizit ausgewiesen, wie in anderen Städten. Und so ist eben auch passiert, das manche ohne Mundschutz gekommen sind. Auch das hat sicherlich zur Verunsicherung von Stadtrat Thunig beigetragen.

Stadträtin Michaela Neuenhaus-Eckardt (CDU) sieht zum Beispiel kein Problem darin, den gesamten Stadtrat über einen Mundschutz aufzuhaben. "Die Kinder müssen es in den Schulen auch tun", sagt sie. Sie befürchtet, dass mit einer Testpflicht eine Kluft durch den Stadtrat gezogen werde. "Es kann passieren, dass nur die kommen, die sich testen lassen wollen und die anderen nicht", sagt sie. Und als Lösung schlug sie vor, die Ratssitzungen zeitlich zu begrenzen oder online abzuhalten. Letzteres gehe aus technischen Gründen sicherlich nicht, befürchtete Bürgermeister Daniel Brade (SPD). Letztlich wurde der Vorschlag von Stefan Thunig mehrheitlich abgelehnt. Eines hatte er jedoch erreicht, in der letzten Ratssitzung waren sowohl die Abstände zwischen den Plätzen im Stadtrat wie auch im Publikum größer als sonst.

Infektionsschutz gilt auch bei Ratssitzungen

Ein ähnliche Diskussion hatte es bereits im Kreistag gegeben. Da wehrte sich die AfD allerdings gegen die Test-Pflicht im Tagungsort Sporthalle des Berufsschulzentrum in Pirna-Copitz. Schulgebäude dürfen in Sachsen seit dem 15. März nur noch mit einem negativen Corona-Test betreten werden. Darauf wurden zwar alle bei der Einladung zum Kreistag vom Landrat hingewiesen. Die AfD-Fraktion will das aber nicht akzeptieren. Ihr Eilantrag wurde jedoch vom Gericht abgelehnt.

Der Städte- und Gemeindetag hat die Kommunen nun darauf hingewiesen, dass die Regeln des Infektionsschutzes beachtet werden müssen, insbesondere die Abstände zwischen den Teilnehmenden eingehalten werden. Das erfordere häufig einen größeren Raum. Auch die Regeln über die Öffentlichkeit müssen beachtet, also entweder Plätze für Zuschauer/innen bereitgestellt oder eine Videoübertragung organisiert werden. Der Infektionsschutz könne auch eine Verringerung der Zahl von Zuhörer/innen erzwingen, ebenso wie entsprechende Abstände zwischen den Beteiligten, heißt es.

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