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Ist die Grenze bald für Pendler dicht?

Tschechien wird als Virus-Mutationsgebiet eingestuft und Grenzkontrollen werden eingeführt. Dresden arbeitet fieberhaft an einer Lösung.

Wird der Grenzübergang nach Tschechien wie hier in Seifhennersdorf komplett geschlossen?
Wird der Grenzübergang nach Tschechien wie hier in Seifhennersdorf komplett geschlossen? © Archivfoto: Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

In Tschechien gibt es zahlreiche Fälle der Corona-Virusmutationen. Deshalb handelt nun Deutschland. Die Bundesregierung hat heute Grenzregionen Tschechiens als Virusmutationsgebiete eingestuft. Stationäre Grenzkontrollen werden eingeführt, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) heute erklärte.

Wegen der De-facto-Grenzschließung befürchtet die Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden, dass tschechische Pendler, die auf deutscher Seite arbeiten, nicht mehr über die Grenze kommen. Die Kammer appelliert deshalb an alle Unternehmen im grenznahen Raum, die tschechische Grenzpendler beschäftigen, sich auf diese mögliche Situation einzustellen und nicht erst auf entsprechende politische Signale zu warten. Denn eine endgültige Entscheidung könnte, so schätzt die IHK, erst kurzfristig fallen und den Unternehmern nicht ausreichend Vorlauf bis zum Vollzug bieten.

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Laut Seehofer treten die Änderungen an der deutsch-tschechischen Grenze Sonntag in Kraft. Dass die Einstufung Tschechiens als Virusvarianten-Gebiet weitere Einschränkungen im Grenzverkehr zur Folge hat, bestätigt Sachsens Sozialministerium. Die Landesregierung treffe aber derzeit Vorkehrungen, um Grenzpendlern weiterhin die Arbeit in Sachsen zu ermöglichen. Eine entsprechende Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung werde zeitnah veröffentlicht.

Das tägliche Pendeln soll bei täglicher Testung so auch weiterhin zum Beispiel für Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie landwirtschaftlichen Betrieben möglich sein, deutet das Ministerium in Dresden an. Aussagen zu den konkreten Regelungen könnten aber erst nach Veröffentlichung der geänderten Corona-Quarantäne-Verordnung gemacht werden, weist das Ministerium gleichzeitig hin.

Auch die Bundesministerien stimmen derzeit die Maßnahmen ab und verhandeln auch über Ausnahmen.

Bereits im ersten Corona-Lockdown im Frühjahr 2020 waren die Grenzen zu Tschechien und Polen dicht. Mitarbeiter aus den beiden Nachbarländern sollten entweder zu Hause bleiben oder sich eine Unterkunft in Deutschland suchen. Viele Pendler hatten sich dafür entschieden, bei ihren Familien zu bleiben.

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