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Sachsen

Köpping verteidigt Corona-Maßnahmen

Sachsens Gesundheitsministerin sieht die Corona-Maßnahmen der Regierung durch eine Studie bestätigt. Bei der Debatte im Landtag hingegen gibt es auch Kritik.

Petra Köpping (SPD), Gesundheits- und Sozialministerin von Sachsen, verteidigt im Plenum die Corona-Maßnahmen der Regierung.
Petra Köpping (SPD), Gesundheits- und Sozialministerin von Sachsen, verteidigt im Plenum die Corona-Maßnahmen der Regierung. © Sebastian Kahnert/dpa

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping hat die Corona-Politik der Landesregierung verteidigt. Die Maßnahmen würden von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Landtag. Sie verwies dafür auf die jüngste Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) der TU Dresden. Sachsen sei nicht das Land der Querdenker und Impfskeptiker. "Es gibt sie, aber nicht überdurchschnittlich."

Der Studie zufolge zeigten sich 42 Prozent der Befragten mit dem Pandemie-Management der Landesregierung unzufrieden. Köpping verwies zudem auf den ehemaligen Corona-Hotspot Vogtland: Dort sei es gelungen, durch eine umfassende Test- und Impfstrategie die Infektionszahlen zu senken.

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Die jüngste Entwicklung bezeichnete die Ministerin als "sehr erfreulich". Am Mittwoch lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat bei 4,1 und damit unter dem Bundesdurchschnitt von 7,2. Es gebe keinen Landkreis und keine Stadt mehr mit einer Inzidenz über 10, so Köpping. Der Wert steht für die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Auch die Lage in den Krankenhäusern sei entspannt. Derzeit gibt es 185 Covid-19-Patienten auf Normalstationen, 69 auf den Intensivstationen.

Köpping warnt vor Delta-Variante

Dennoch müsse man vorsichtig sein, gerade mit Blick auf die als besonders ansteckend geltende Delta-Variante, mahnte Köpping. Diese mache deutschlandweit mittlerweile 20 Prozent der neuen Ansteckungen aus. In dieser Woche habe es in Sachsen 41 Verdachtsfälle sowie 23 bestätige Fälle dieser zuerst in Indien nachgewiesenen Virusvariante gegeben. Die Impfbereitschaft der Bevölkerung liege bei gut 70 Prozent. Experten gehen von etwa 80 Prozent aus, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen. Da gebe es noch "Überzeugungsbedarf".

Kritik an der Regierung kam von der AfD-Fraktion. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban warf der Regierung Fehler und Planlosigkeit vor und forderte eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen. Diese griffen empfindlich in die Grundrechte ein. Der CDU-Politiker Alexander Dierks warf im Gegenzug der AfD vor, "Öl ins Feuer" zu gießen und selbst keinerlei Beitrag für eine Bewältigung der Pandemie geleistet zu haben. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, im Sommer zur Normalität zurückzukehren.

Ab 1. Juli gelten mit der neuen Corona-Schutzverordnung bei einer Inzidenz unter 10 zahlreiche Lockerungen in Sachsen - so entfallen etwa Kontaktbeschränkungen sowie die Maskenpflicht im Freien. Auch in Musikclubs darf künftig ohne Mund-Nase-Schutz getanzt werden. Die Maskenpflicht etwa im Einzelhandel oder im Nahverkehr bleibt hingegen bestehen.

Die Linke im Landtag appellierte an die sächsische Regierung, den Sommer für die Vorbereitung auf eine mögliche vierte Infektionswelle im Herbst zu nutzen. Das dürfe nicht wieder verschlafen werden, sagte Fraktionschef Rico Gebhardt. Er vermisse einen konkreten Plan der Regierung, was etwa die Auffrischungsimpfung und die Ausbreitung der Delta-Variante angehe.

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