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36.000 Euro: Landkreis verhängt Corona-Bußgeldbescheide

Meist geht es dabei um das Verweigern der Maskenpflicht. Insgesamt halten sich die Bürger aber an die Corona-Auflagen.

© dpa

Von Beate Erler

Landkreis. Seit dem ersten April gab es im Kreis Meißen 741 Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Schutzverordnung in Sachsen. Bei derzeit etwa 240.000 Einwohnern und über den Zeitraum von sechs Monaten, schätzt das Landratsamt die Situation deshalb insgesamt positiv ein: „Die Bereitschaft der Bürger im Landkreis, sich grundsätzlich an die Corona-Auflagen zu halten, wird überwiegend als gut eingeschätzt“, sagt Helena Musall von der Pressestelle des Landratsamtes Meißen.

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Bereits Anfang Mai war der Kreis einer der wenigen Regionen, in der bis dahin noch keinerlei Bußgelder verhängt worden. Damals wurden 250 Verstöße erfasst und bearbeitet, hieß es aus den Landkreisverwaltungen. In Chemnitz, dem damaligen Spitzenreiter, mit etwa gleich vielen Einwohnern waren es zur selben Zeit bereits Bußgeldbescheide in Höhe von 45.000 Euro.

In den meisten Fällen im Landkreis blieb es bei einem Verwarngeld, aber „in 230 Fällen wurden die Sachverhalte mit Bußgeldverfahren verfolgt und Geldbußen festgesetzt“, sagt Helena Musall. Insgesamt sind seit dem ersten April 36.663 Euro an Verwarnungs- und Bußgeldern zusammengekommen. Die häufigsten Verstöße gegen das Corona-Schutzgesetz sind dabei das Nichteinhalten der Abstandsregeln sowie das Nichttragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. „Es gibt bislang keine hervorstechenden Fälle“, sagt die Pressesprecherin, „letztlich geht es immer wieder um das Abstandsgebot und das korrekte Tragen des Mund-Nasen-Schutzes.

Wer sich daran nicht hält, muss tief in die Tasche greifen. Der Bußgeldkatalog des Sächsischen Sozialministeriums sieht Regelsätze von 150 Euro für das Nichteinhalten des Mindestabstands und 60 Euro für das Nichttragen der Maske vor. Noch teurer wird es bei nicht zulässigen Veranstaltungen und Versammlungen sowie beim Verstoß gegen eine Geschäfts- oder Betriebsuntersagung. In diesen Fällen liegen die Bußgelder bei jeweils 500 Euro. Diese Regelsätze gelten für den erstmaligen Verstoß und werden bei jedem weiteren jeweils verdoppelt.

Die zuständigen Behörden sind dennoch angehalten von Fall zu Fall Ermessungsentscheidungen zu treffen. So können sie bei kleineren Verstößen oder Fahrlässigkeit auch nur ein Verwarngeld in Höhe von 50 Euro erheben: „Das liegt auch im Ermessen des Polizisten. Damit ist die Sache dann erledigt. Ansonsten gibt es ein normales Ordnungswidrigkeitsverfahren“, sagt der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) in einem MDR-Interview.

Die Kontrollen im Landkreis übernehmen vorrangig die Städte und Gemeinden als Ortspolizeibehörden vor Ort und der Polizeivollzugsdienst. Manchen Bürgern gehen diese Kontrollen noch nicht weit genug. Neben Beschwerden, die sich gegen die Regelungen der Corona-Schutzverordnung richten, erreichen das Landratsamt auch regelmäßig Forderungen von Bürgern nach verstärkten Kontrollen: „Diese Anregungen greifen wir auf und werten sie mit den Ordnungsbehörden aus“, so Helena Musall.

Für den Herbst und Winter erwarten Mediziner und Behörden steigende Fallzahlen, da sich in der kalten Jahreszeit mehr Menschen in geschlossenen Räumen aufhalten. Ob dann auch die Kontrollen verstärkt werden, legt der Landesgesetzgeber fest. Das Landratsamt Meißen empfiehlt als Präventionsmaßnahme, dass die Bevölkerung die Corona-bedingten Schutzmaßnahmen weiterhin ernst nimmt: „Wir raten auch dringend zu einer Grippeschutzimpfung, um denkbare Doppelinfektionen möglichst zu vermeiden und Diagnosen zu erleichtern“, sagt Helena Musall.

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Der Landkreis habe in jedem Fall Vorsorge getroffen: Die Elblandkliniken sind auf einen Anstieg der stationär zu behandelnden an Corona erkrankten Menschen gut vorbereitet. Sowohl mit Blick auf die Testmöglichkeiten als auch auf die Sachausstattung. Auch das Personal im Gesundheitsamt des Landkreises soll aufgestockt werden können. Falls bei steigenden Infektionszahlen zum Beispiel, die verstärkte Nachverfolgung von Infektionsketten notwendig wird, sollen auch kurzfristig mehr Mitarbeiter zur Verfügung stehen.

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