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Keine Corona-Demos mehr in Leisnig?

Noch am vergangenen Montag haben knapp 60 Menschen auf dem Marktplatz demonstriert. Nun soll damit Schluss sein.

Die Corona-Demonstrationen in Leisnig sollen enden. Zuletzt kamen nur noch knapp die Hälfte der Teilnehmer als anfänglich.
Die Corona-Demonstrationen in Leisnig sollen enden. Zuletzt kamen nur noch knapp die Hälfte der Teilnehmer als anfänglich. © Archiv/Erik-Holm Langhof

Leisnig. Zuletzt kamen nur noch knapp die Hälfte der Teilnehmer zur Corona-Versammlung nach Leisnig als anfänglich im April. 60 Menschen versammelten sich am Montag nach Angaben von Polizeisprecher Andrzej Rydzik auf dem Marktplatz.

Dort teilten die Organisatoren mit, dass die wöchentlichen Demonstrationen ab nächstem Montag nicht fortgeführt werden.

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Über den Messengerdienst „Telegram“ ergänzten sie am Mittwoch: „Erst einmal werden wir unseren Protest vom Marktplatz auf andere Aktionsfelder verlagern. Zu gegebenem Anlass sind wir natürlich wieder da! Es geht weiter, nur eben etwas ‚anders‘.“ Endet somit der montägliche Corona-Protest in Leisnig?

Verfahren nach Verdacht auf Volksverhetzung eingestellt

Zumindest sieht es so aus, meint auch Landkreis-Pressesprecher André Kaiser auf Anfrage: „Für kommenden Montag liegen derzeit keine Anzeigen von Versammlungen für das Stadtgebiet Leisnig vor.“ Doch für Sonntag kündigten die Organisatoren, zu denen auch der Rechtsextremist Christian Fischer gehört, noch einmal eine Demonstration an. Die zehnte Veranstaltung in mehr als zwei Monaten.

Polizeisprecher Rydzik teilt auf Anfrage mit, dass die Beamten „gleichwohl ein sprichwörtliches Auge auf Leisnig haben werden.“ In den vergangenen zehn Wochen zählte die Polizei insgesamt elf Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. In einem Fall wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen.

„Dieses Verfahren, dem der Redebeitrag eines Mannes auf dem Marktplatz zugrunde lag, ist unlängst durch die Chemnitzer Staatsanwaltschaft eingestellt worden“, so Rydzik. „Die eingehende Prüfung ergab, dass der Redebeitrag beziehungsweise einzelne Äußerungen des Mannes keinen Straftatbestand erfüllen.“

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Zuletzt äußerte Leisnigs Bürgermeister Tobias Goth (CDU), dass ihm die „Zunahme von Nazis und Neonazis bei dieser Veranstaltung große Sorge“ bereite. Weiter meinte der Rathauschef: „Ich denke, die Mehrzahl der Leisniger kennt den Hintergrund dieser Menschen vor Ort und steht nicht hinter den Forderungen.“

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