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Mehrere Anzeigen bei Corona-Demo in Radeberg

Beamte haben am Montagabend versucht, einen Protestzug zu stoppen. Auch in Ottendorf war die Polizei im Einsatz.

Von David Berndt & Thomas Drendel
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Bei der unangemeldeten Demonstration am Montagabend in Radeberg kam es zu mehreren Anzeigen gegen Teilnehmer.
Bei der unangemeldeten Demonstration am Montagabend in Radeberg kam es zu mehreren Anzeigen gegen Teilnehmer. © Thomas Drendel

Radeberg/Ottendorf-Okrilla. Der Polizeieinsatz am Montagabend in Radeberg war umfangreicher als zunächst bekannt. Nach Angaben Sprecherin Anja Leuschner von der Polizeidirektion Görlitz hatten sich gegen 19 Uhr zunächst rund 120 Personen vor dem Radeberger Rathaus versammelt. Kurz darauf forderten die Beamten die Teilnehmer auf den Platz in unterschiedliche Richtungen zu verlassen. Dieser Aufforderung kamen die Protestler nur zum Teil nach. Sie verließen zwar den Markt, jedoch in einem gemeinsamen Protestzug. „Zu dem Zeitpunkt haben die Beamten rund 200 Demonstranten gezählt“, sagt Anja Leuschner.

Um den Aufzug zu unterbrechen haben die Polizisten versucht, die Wegstrecke an geeigneten Punkten zu blockieren. Der Aufforderung, den Zug aufzulösen, sind die Protestierer nur zum Teil nachgekommen. Sie versuchten immer wieder die Sperrungen zu umgehen. „Gegen 20.45 Uhr erreichten dann noch rund 100 Menschen den Marktplatz. Der wurde durch Polizeibeamte jedoch abgesperrt“, sagt sie. Gegen 20.45 Uhr löste sich dann die Versammlung auf. Bei der unangemeldeten Demonstration hat es mehrere Anzeigen gegeben. So beleidigte ein Protestierer die Beamten. Außerdem wurden vier Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und fünf Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Laut Anja Leuschner waren 26 Polizeibeamte im Einsatz.

Anzeige gegen mutmaßlichen Versammlungsleiter

In Ottendorf-Okrilla versammelten sich am Montagabend um 19 Uhr zunächst 45 Menschen vor dem Rathaus. Wenig später formierte sich dann ein Zug mit etwa 100 Personen die Radeburger Straße entlang. Als der Zug wieder zum Rathaus zurückkehrte, wollten die Beamten die Identitäten der noch 60 bis 70 Teilnehmer feststellen. „Dann liefen sie jedoch in alle Richtungen davon.“ Hier erstattete die Polizei Anzeige gegen den mutmaßlichen Versammlungsleiter wegen der Organisation einer unangemeldeten Demonstration.

In Bautzen hatten sich am Montagabend bis zu 1.000 Menschen an unerlaubten Aufzügen durch die Innenstadt beteiligt. Wie Anja Leuschner bestätigt, seien mehrere Versuche, diese Aufzüge zu stoppen, gescheitert. Die Teilnehmer seien durch die Bautzener Innenstadt gelaufen und hätten mehrfach die Richtung gewechselt, um die Polizeisperren zu umgehen. Teilweise hatte die Polizei die Aufzüge auch begleitet, da ein Stoppen gescheitert war. Die Friedensbrücke sei allerdings von der Polizei blockiert worden. Gegen 19.30 Uhr hätten sich die Aufzüge langsam aufgelöst. Laut Angaben der Polizeisprecherin hat es eine Sachbeschädigung an einem Pkw gegeben. Zudem stellten die Beamten je einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und das Sprengstoffgesetz fest. In der Bauerngasse habe ein 40-jähriger Deutscher gegen 19.40 Uhr Polizisten angegriffen, sie versucht zu schlagen und gespuckt.

Neben den unerlaubten Aufzügen fanden am Montag in Bautzen auch sieben angemeldete Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Diese seien laut Polizei alle ohne besondere Vorkommnisse durchgeführt worden. Die Initiative „Bautzen gemeinsam“ hatte während der Versammlung auf dem Kornmarkt Statements von Bautzener Bürgern auf den Reichenturm projiziert, die zu Solidarität und Zusammenhalt in der Pandemie aufrufen. Mehr als 13.000 Menschen haben die Erklärung der Initiative bis zum Dienstagmittag unterzeichnet, darunter die Band „Silbermond“.

Auch in Kamenz und Bischofswerda ist es am Montagabend zu unangemeldeten Aufzügen und Versammlungen gekommen. So hatten sich laut Polizei auf dem Kamenzer Markt kurz vor 18 Uhr 70 Personen in Kleingruppen versammelt und kurz darauf zu einem Aufzug formiert, der auf etwa 200 Teilnehmer anwuchs. Diese zogen durch die Innenstadt und wieder zurück zum Markt. Mehrfache Versuche der Polizei, dies zu stoppen, schlugen fehl, erklärt Anja Leuschner.

Die Polizeidirektion war nach eigenen Angaben am Montagabend in den Landkreisen Bautzen und Görlitz mit mehr als 600 Beamten im Einsatz und wurde dabei durch die Bereitschaftspolizei des Bundes unterstützt. An den Versammlungen nahmen etwa 3.900 Menschen teil. „In Summe registrierte die Polizei 27 Straftaten und 143 Ordnungswidrigkeiten. Bei letzteren handelt es sich ausschließlich um Verstöße gegen die Corona-Notfall-Verordnung“, teilt die Polizei mit.