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PLUS Dippoldiswalde

Mit Abstand, Maske und warmer Jacke

Mal fallen Sitzungen wegen der Corona-Beschränkungen aus, manchmal streikt die Heizung. Wie die Stadt-und Gemeinderäte ring um Dippoldiswalde derzeit arbeiten.

Mit Beginn der Corona-Pandemie, wechselte der Stadtrat von Dippoldiswalde in den großen Parksaal. Dort reicht der Platz, um genügend Abstand zu halten.
Mit Beginn der Corona-Pandemie, wechselte der Stadtrat von Dippoldiswalde in den großen Parksaal. Dort reicht der Platz, um genügend Abstand zu halten. © Egbert Kamprath

Wie treffen sich Stadt- und Gemeinderäte, wenn doch eigentlich in Zeiten der Corona-Epidemie möglichst wenig Menschen zusammenkommen sollen? Die Städte und Gemeinden haben dafür verschiedene Lösungen gefunden. Teilweise werden die Sitzungen ganz gekippt. Das ist aber nicht immer möglich, weil sonst wichtige Entscheidungen liegenbleiben.

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Deswegen ist beispielsweise der Gemeinderat in Klingenberg am vergangenen Dienstag trotzdem zusammengekommen. Dort hätte sonst die Entscheidung über die Planung des neuen Feuerwehrhauses in Colmnitz weiter verschoben werden müssen. Und die Feuerwehrleute warten schließlich schon seit Jahren, dass dort etwas vorangeht. Andere Punkte, wie die Information über die Abrechnung von Bauvorhaben, hat Bürgermeister Torsten Schreckenbach (BfK) dagegen von der Tagesordnung genommen, um die Sitzung möglichst kurz zu halten. Diese Informationen können auch noch liegenbleiben. Dafür hat der Rat eine Entscheidung getroffen, die normalerweise in den Technischen Ausschuss gehört. So kann sich das Gremium nun eine Sitzung sparen, ganz im Sinne der Corona-Regeln.

Bürgermeister entscheiden in eigener Verantwortung

In Dippoldiswalde hat die letzte Sitzung im alten Jahr noch mit viel Abstand im großen Parksaal stattgefunden. Im Januar ruht die Stadtratsarbeit bisher. Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) hat sowohl den Technischen Ausschuss als auch die geplante Ratssitzung in diesem Monat abgesagt. In dringenden Fällen kann die Oberbürgermeisterin Entscheidungen in eigener Verantwortung treffen. „Die Entscheidungen und die Art der Erledigung werden dem Stadtrat unverzüglich per E-Mail oder spätestens zur nächsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates schriftlich übermittelt“, erklärt Pressesprecherin Linda Knetsch.

Auch in Altenberg haben sich Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) und die Fraktionen des Stadtrats verständigt, im Januar keine Sitzung stattfinden zu lassen. Hier drängt aber eine Entscheidung. Es geht darum, ob die Stadt Mitglied in der Leader-Region wird. Dafür gibt es auch eine Absprache, dass der Bürgermeister dies als Eilentscheidung regelt.

Größere Säle stellen neue Probleme

Die Stadt Glashütte schiebt ihre Ratssitzung ebenfalls von Januar auf Anfang Februar. Dort gibt es aber noch andere Gründe - neben der Pandemie. So wünschten sich die Stadträte mehr Zeit, um die Entscheidung über den neuen Haushalt vorzubereiten.

Auch tagen die Stadträte wegen der Pandemie meistens in größeren Sälen als üblich. Die Dippser sind in den großen Parksaal gewechselt, die Klingenberger in den Saal des Erbgerichts in Höckendorf, die Altenberger in den Europark und die Glashütter tagen seit Monaten im Erbgerichtssaal in Reinhardtsgrimma. Dort führte das aber zuletzt zu einer Sitzung mit Maske, Abstand und warmer Jacke. Denn die Heizung schaffte es nicht, bis Sitzungsbeginn den großen Raum ausreichend aufzuwärmen.

Die Dippoldiswalder hatten nach dem Umzug anfangs Verständigungsprobleme. Erst seit die Ratsmitglieder eine neue Mikrofonanlage haben und sich auch alle an den Umgang mit der Technik gewöhnt haben, sind die Diskussionen wieder gut zu verstehen.

Die Treffen der Stadt- und Gemeinderäte sind die entscheidenden Ereignisse der Demokratie in den Orten. Dafür gelten auch strikte Regeln, dass sie beispielsweise öffentlich sein, und dass auch die Abstimmungen nachvollziehbar sein müssen. Sonst besteht die Gefahr, dass Entscheidungen ungültig sind.

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