merken
Zittau

Parkgebühren-Erlass wird Stadtratsthema

Über den Vorschlag der Wählervereinigung Zkm, den Innenstadt-Händlern in Corona-Zeiten zu helfen, wird erst später entschieden.

Bis Jahresende soll das Parken in der Innenstadt nichts mehr kosten, wenn der Vorschlag von Zkm angenommen wird.
Bis Jahresende soll das Parken in der Innenstadt nichts mehr kosten, wenn der Vorschlag von Zkm angenommen wird. © Daniel Reinhardt/dpa

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Zittauer Stadtrates hat über den Antrag von "Zittau kann mehr", die Gebühren für das Parken und Sondernutzungen bis zum Jahresende nicht zu erheben, nicht entschieden und ihn an den Stadtrat verwiesen. Eigentlich wollte die Wählervereinigung erreichen, "schnellstmöglich eine praktikable Unterstützung an den Start zu bringen", wie Thomas Schwitzky, Chef der Zkm-Fraktion im Stadtrat, auf Anfrage mitteilte. Stattdessen vertrat seinen Aussagen zufolge die Stadtverwaltung im Ausschuss die Auffassung, dass die Entscheidung dem Stadtrat vorbehalten ist. Der Ausschuss sei dem gefolgt und habe damit lediglich eine Vorberatung durchgeführt, so Schwitzky.

Zkm will mit dem aus Löbau übernommenen Vorschlag den Innenstadthändlern in der für sie schweren Corona-Zeit entgegen kommen und helfen. Die Fraktion von FUW/FW/FPD hat sich dem inzwischen angeschlossen, so Schwitzky. Die Linke ist prinzipiell auch dafür. Sie möchte laut ihres Fraktionschefs Jens Hentschel-Thöricht aber mit einem Änderungsantrag erreichen, "dass die Geschäfte ihren Kunden die Parkgebühren erstatten. Anschließend sollen die Händler das Geld von der Stadt wiederbekommen. Das heißt, dass die Stadt die Parkgebühren übernehmen soll." Ein generelles kostenloses Parken hält Die Linke nicht für zielführend. „Das könnte zu ungewünschten Begleiterscheinungen und Mitnahmeeffekten führen", so Hentschel-Thöricht. "Wenn allerdings die Parkplatznutzer tatsächlich unsere örtlichen Gewerbetreibenden unterstützen, sollten wir auch unsererseits einen Beitrag leisten.“ Die anderen Stadtratsfraktionen äußerten sich bisher nicht zu dem Vorschlag.

Anzeige
Lohnt sich ein Autokauf bis Jahresende?
Lohnt sich ein Autokauf bis Jahresende?

Jetzt noch von 16% Mwst beim Autokauf profitieren!

Zu gebührenpflichtigen Sondernutzungen gehören Warenauslagen, Werbeschilder und Sitzgelegenheiten vor Gaststätten und Cafés.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Mehr zum Thema Zittau