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Pirna diskutiert Polizeieinsatz bei Corona-Protesten

Das Stadtgespräch will nach dem Auftakt bestimmte Themen vertiefen. Dabei geht es unter anderem um die Arbeit der Polizei und der Medien.

Von Thomas Möckel
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Pirnas OB Klaus-Peter Hanke beim ersten Bürgerdialog: Wir müssen uns mit den Themen tiefgreifender auseinandersetzen.
Pirnas OB Klaus-Peter Hanke beim ersten Bürgerdialog: Wir müssen uns mit den Themen tiefgreifender auseinandersetzen. © Daniel Förster

Nach dem Auftakt am 30. Januar setzt Pirna seinen Bürger-Dialog fort. Das nach den anhaltenden Corona-Protesten in der Stadt von Oberbürgermeister Klaus-Peter-Hanke (parteilos) initiierte "Pirnaer Stadtgespräch" geht in Kürze in die nächste Runde.

Dabei will die Stadt Themen, die sich bei dem Marktgespräch Ende Januar herauskristallisiert hatten, an sogenannten Thementischen mit Bürgern und Experten vertiefend diskutieren. In einer ersten Diskussionsrunde geht es nach Aussage des Rathauses um die Polizeieinsätze bei den zurückliegenden Corona-Protesten. Viele Montag-Spaziergänger haben den Beamten wiederholt vorgeworfen, sie hätten die Demonstranten provoziert und unverhältnismäßig hart gegen sie agiert. Die Polizei hatte diese Vorwürfe stets zurückgewiesen, ihrer Aussage nach sei die Gewalt ausschließlich von einigen wenigen gewaltbereiten Demonstranten ausgegangen.

Darüber hinaus will sich die Stadt in dieser ersten vertiefenden Gesprächsrunde mit der Berichterstattung über die Corona-Proteste in den Medien auseinandersetzen. Die jeweiligen Experten, die dazu Auskunft geben können, sind angefragt, der Großteil von ihnen hat bereits zugesagt.

Debatte wird live übertragen

Diese vertiefende Debatte zu den ersten ausgewählten Themen soll gemeinsam mit den Ansprechpartnern aus den jeweiligen Bereichen sowie mit Bürgern am 10. Februar ab 17 Uhr in geschlossenen, kleinen Runden stattfinden. Einen konkreten, pandemiekonformen Ort will die Stadt noch festlegen. Diese Diskussion wird – wie auch schon der Auftakt – live auf der Internetseite www.pirna.de übertragen, damit jeder das Geschehen verfolgen kann. Denn die Plätze in den Runden sind coronabedingt begrenzt.

Interessierte Einwohner können sich per Mail unter [email protected] für den Dialog anmelden. Dazu müssen sie laut Stadt ihren Namen, Anschrift und Alter sowie eine Telefonnummer zur Erreichbarkeit angeben.

In der kommenden Zeit sind weitere Dialogformate geplant, um die Vielzahl der angesprochenen Themen in einem angemessenen Umfang miteinander zu diskutieren. Bei den nächsten Debatten soll es unter anderem um die Restriktionen in den Corona-Verordnungen, den Umgang mit diesen Regeln in den verschiedenen Gesellschaftsbereichen wie Jugend, Senioren, Kultur, Sport, den Diskurs zwischen der Selbstbestimmung und der politischen Bestimmung im System der Rechtsstaatlichkeit sowie die Impfpflicht gehen.

Niemanden pauschal vorverurteilen

Zum Auftakt des Bürger-Dialogs am 30. Januar waren rund 100 Menschen auf dem Marktplatz gekommen. Hanke hatte diese Gesprächsreihe initiiert, um nach den strengen coronabedingten Einschränkungen und den Montags-Spaziergängen, die immer mehr Zulauf bekommen, mit den Menschen wieder ins Gespräch zu kommen. Denn laut Hanke sei es angesichts der vielen unterschiedlichen Meinungen, die es zu respektieren gelte, nötig gewesen, dass die Stadtgesellschaft wieder einen Austausch mit Respekt und Anstand führe. Es sei besser, so der Rathauschef, miteinander zu reden, als gegeneinander zu demonstrieren.

Bei der Debatte hatten Menschen aus verschiedenen Bereichen – beispielsweise Senioren, Jugend und Kultur – geschildert, wie negativ sich die einschränkenden Corona-Regeln auf jeweiligen Lebensbereiche auswirken. Corona-Kritiker appellierten zudem, sie nicht pauschal vorzuverurteilen und ihre Probleme und Sorgen ernst zu nehmen. Aus diesem ersten Diskurs ergab sich eine Reihe von Themen, die nun vertiefend behandelt werden sollen.

Für einige kommt jedoch Hankes Gesprächsangebot zu spät, sie hätten sich schon eher eine Reaktion aus dem Rathaus auf die Ereignisse in der Stadt gewünscht. Nach Aussage des Rathauschefs seien aber wegen der strengen Corona-Regeln bis vor Kurzem keine solchen großen Gesprächsformate mit vielen Menschen möglich gewesen. Und die Stadt müsse dabei Vorbild sein, diese Regeln zu befolgen, sie dürfe sich nicht über geltendes Recht hinwegsetzen.

Auch bei den vertiefenden Debatten ist der Teilnehmerkreis noch immer beschränkt. Daher wird die Diskussion live übertragen, damit jeder, der möchte, die Gespräche mitverfolgen kann. Die Videos sollen auch nach den Runden weiter übers Internet abrufbar sein.