merken
Sachsen

Politik in Sachsen - die Morgenlage

+++ Ministerpräsident gegen Aufnahme von Belarus-Migranten +++ Linke bestätigt Doppelspitze +++ Kulturministerin mit Coronavirus infiziert +++

Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich dagegen ausgesprochen, Migranten von der polnisch-belarussischen Grenze aufzunehmen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich dagegen ausgesprochen, Migranten von der polnisch-belarussischen Grenze aufzunehmen. © dpa-Zentralbild

Guten Morgen,

viele der politischen Appelle, gegenseitigen Schuldvorwürfe und dramatischen Schreckensszenarien klingen in diesen Stunden ein wenig wie eine Kapitulation kurz vor der nächsten „Virus-Schlacht“. Als würde man dazu aufrufen, am Beckenrand in Deckung zu gehen, während eine Tsunami-Welle heranrollt.

Sachsen ist wieder einmal zu schlecht, in Teilen sogar fast gar nicht auf eine Virus-Welle vorbereitet. Vor allem ist die schützende Impfung noch nicht einmal in dieser extrem angespannten Situation leicht zu bekommen. Weder für diejenigen, die sich jetzt erst dazu entschließen, als auch für die Älteren und die Risikopatienten, die von ihren Hausärzten abgewiesen werden und sich auf der Straße in stundenlangen Warteschlangen wiederfinden.

Wie zynisch: In diesen Tagen sind Ungeimpfte und Geimpfte wieder vereint. Vielleicht können sie sich in der Warteschlange mal darüber unterhalten, wie der einzige dauerhafte Weg aus der Pandemie gelingen kann: durch konsequentes Impfen. Das gemeinsame Dauer-Elend, zumindest das könnte mal etwas Verbindendes sein.

Ich wünsche Ihnen eine gute Woche, bleiben Sie gesund,

herzlichst,

Anzeige
Mit voller Kraft ins neue Jahr
Mit voller Kraft ins neue Jahr

Der ISUZU D-MAX ist ein unverzichtbares Arbeitstier für jeden Fuhrpark und ein zuverlässiger Partner für jeden Profi. Jetzt im Autohaus Dresden probefahren!

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion Sächsische.de

"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als E-Mail-Newsletter - hier kostenlos anmelden

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Kretschmer gegen Aufnahme von Belarus-Migranten +++

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen feststeckenden Migranten in Deutschland aufzunehmen. „Wir dürfen diese Migranten weder in der EU noch in Deutschland aufnehmen. “, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“. „Wir haben klare Regeln bei der Zuwanderung. Kommen können anerkannte Flüchtlinge oder Fachkräfte. Beides ist bei den Migranten, die von Lukaschenko angelockt worden sind, nicht der Fall. Wir müssen dem Diktator in Minsk zeigen, dass er mit dieser Maßnahme keinen Erfolg haben wird. Dann wird er mit den Schleusungen aufhören“, sagte Kretschmer.

+++ Sachsens Linke bestätigt Doppelspitze +++

Die sächsische Linkspartei hat in Leipzig ihren Vorstand gewählt und weitere Personalien thematisiert. Bei der Fortsetzung des Parteitages am Sonntag in Schkeuditz verkündete Fraktionschef Rico Gebhardt, dass er für diesen Posten wieder antreten werde. „Es ist nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken“, sagte Gebhardt. Der aus dem Erzgebirge stammende Politiker ist seit 2012 Vorsitzender der Landtagsfraktion. Die Landtagsabgeordneten wählen am Dienstag die Fraktionsspitze. Bereits am Samstag hatten die rund 170 Delegierten die bisherige Doppelspitze der Landespartei bestätigt. Die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Susanne Schaper erhielt 71,9 Prozent der Stimmen. Stefan Hartmann, Mitarbeiter von Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch, kam auf 76,5 Prozent der Stimmen. Beide erhielten damit bessere Ergebnisse als bei ihrer ersten Wahl.

+++ Kulturministerin mit Coronavirus infiziert +++

Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte ihr Staatsministerium am Sonntagvormittag mit. Nachdem Auftreten erster Symptome seien sowohl ein Schnelltest als auch ein anschließender PCR-Test positiv gewesen. Die Ministerin befindet sich demnach bereits seit Freitag in häuslicher Quarantäne, geht ihren Dienstaufgaben von dort aus nach. Auswärtige Termine werden abgesagt. Die Ministerin Klepsch ist vollständig geimpft und zeigt leichte Erkältungssymptome, so das Ministerium.

Klepsch ist nicht der erste Corona-Fall in Sachsens Kabinett. Vor ihr hatte sich Anfang November bereits Kultusminister Christian Piwarz (CDU) infiziert. Vergangenes Jahr im Dezember machte Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) eine Infektion durch. Im November 2020 der Minister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt (CDU). Damals gab es noch keine Impfung, inzwischen sind jedoch alle Mitglieder des Kabinetts vollständig geimpft.

Der Newsletter "Politik in Sachsen"

© sächsische.de

>> Noch mehr News, die Titelseiten-Übersicht aller sächsischen Zeitungen und die Terminvorschau gibt es in der Komplettversion der "Morgenlage" jeden Morgen 5 Uhr bequem als E-Mail-Newsletter. Interesse? Dann hier kostenlos den Newsletter bestellen. <

Mehr zum Thema Sachsen