Politik in Sachsen - Die Morgenlage

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Guten Morgen,
die Welt ist um einen „Fußball-Gott“ ärmer, Sachsen trauert um Dixie Dörner, den Fußballer, den Trainer, einen feinen Menschen, wie meine Sportkollegen mir sagen. Und das Letztere ist manchmal, wenn man geht, das Wichtigste.
Dass Dörner mehr als 30 Jahre nach der „Wende“ immer noch in der ARD-Tagesschau gut gemeint und durchaus anerkennend als „Beckenbauer des Ostens“ bezeichnet wird, als wäre die Messlatte für jede Höchstleistung ein Vorbild aus Westdeutschland, mag dabei nicht ganz überraschen. Wenn es aber so manches „heimatliche“ Medium des Osten dem „Nachrichten-Leitmedium“ gleich tut, dürfte es so manche ostdeutsche Seele dann umso mehr schmerzen.
Aber eigentlich sind wir es ja doch gewohnt in den vergangenen 20 Jahren: Unterhalten wurden wir doch früher vom „Kulenkampff des Ostens“ (Heinz Quermann), im Cowboy-Traum ritten wir Seit‘ an Seit mit dem „Winnetou des Ostens“ (Gojo Mitic), lauschten im Radio den „Rolling Stones des Ostens“ (City). Und auf dem Darß und auf Hiddensee fühlen wir uns bis heute noch geborgen – kein Wunder, ist ja auch das „Sylt des Ostens“.
Was wäre eigentlich, wenn man eines Tages Franz Beckenbauer den „Dixie Dörner des Westens“ nennen würde? Voller Anerkennung natürlich. Keine Frage. Ruhe sanft, Dixie Dörner!
Herzlichst,
Ihre Annette Binninger
Leiterin Politikredaktion Sächsische.de
Die wichtigsten News am Morgen
+++ Was bedeutet die Pflege-Impfpflicht? +++
Ein im Dezember 2021 beschlossenes Gesetz sieht vor, dass alle Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bis spätestens 15. März 2022 ihrem Arbeitgeber einen gültigen Impf- bzw. Genesenen-Nachweis oder eine ärztliche Impfbefreiung vorlegen müssen. Das betrifft so gut wie alle Gesundheitsberufe. Das Gesundheitsministerium geht von bis zu 300.000 Personen im Freistaat aus, die das Gesetz unmittelbar betrifft. Geschätzt wird, dass davon ein Drittel nicht geimpft oder genesen ist. Diese müssen dann an das Gesundheitsamt gemeldet werden und können ein Betretungsverbot für medizinische Einrichtungen erhalten. Ob eine Kündigung ausgesprochen wird, liegt dann in der Hand des Arbeitgebers. Das alles kann jedoch dauern. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Impfpflicht hat Sächsische.de zusammengefasst.
+++ Köpping will Impfpflicht klären +++
Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat sich offen für eine Impfpflicht gezeigt. In der ZDF-Sendung Markus Lanz vom Mittwochabend pflichtete sie ihrem aus Berlin zugeschalteten Bundeskollegen Karl Lauterbach (SPD) bei, die Pflicht sei der Weg aus dem "Schlamassel". Definiert werden, fordert die Sächsin, müssten die Ziele. Gehe es um Verhinderung der Infektion oder um milde Verläufe? Benötige es zwei oder drei Impfungen? Und zu welchem Zeitpunkt? Köpping verlangt von der Bundesebene eine Klärung, egal, wer Anträge ins Parlament einbringe. "Ich will es gemacht haben", sagt sie. Andernfalls gehe weiteres Vertrauen verloren. Die Menschen bräuchten Antworten. Mit Köpping im Studio war auch Sächsische.de-Reporterin Franziska Klemenz, die über ihre Erfahrungen bei Corona-Demonstrationen berichtete. Die Sendung können Sie hier ansehen.
+++ Infektionszahlen in Sachsen steigen +++
Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 3.462 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden in Sachsen gemeldet. Genauso viele Fälle waren es gestern - 3.462. Vor genau einer Woche wurden 1.932 neue Infektionen gemeldet. Mit den aktuellen Zahlen haben sich seit Beginn der Pandemie insgesamt 687.630 Menschen in Sachsen mit dem Coronavirus infiziert. Innerhalb eines Tages kamen zudem 47 Todesfälle hinzu. Damit kamen im Freistaat bisher 13.881 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ums Leben. In den sächsischen Krankenhäusern sind aktuell 492 Betten auf Normalstation mit Corona-Patienten belegt - eine Auslastung von 41,2 Prozent, auf den Intensivstationen liegen derzeit 254 Patienten (73,2 Prozent Auslastung).
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+++ Medizin-Studierende treffen Minister nach Demo +++
Nach dem Demo-Abend vor einer Woche, bei dem die Polizei die Personalien mehrerer Studierender am Uniklinikum aufgenommen hatte, treffen 22 von ihnen auf Sachsens Innenminister. Sie hatten sich vor dem Uniklinikum postiert, um es symbolisch vor Corona-Leugnern und Impfgegnern zu schützen. Doch zu diesem Zeitpunkt waren Versammlungen mit höchstens zehn Personen erlaubt, die Polizei wertete den Gegenprotest als solche Versammlung. Der Innenminister hatte die Aktion gelobt, wie auch Klinikmitarbeiter und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Wöller trifft sich nun an diesem Donnerstag mit Vertretern des Medizin-Fachschaftsrates, der die Protestkundgebung maßgeblich mitorganisiert hat. Neben dem Minister und den Studenten sitzt dabei auch der Dresdner Polizeipräsident Jörg Kubiessa mit in der Runde. Derweil läuft eine Spendenaktion für eventuelle Gerichtsprozesse gegen die Studierenden.
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