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Corona-Demo in Schiebock: OB weist SPD-Kritik zurück

In Bischofswerda hatten sich am Freitag 130 Menschen auf dem Altmarkt versammelt. Die SPD kritisierte daraufhin auch den OB. So reagiert Holm Große.

Von David Berndt
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Der Bischofswerdaer OB Holm Große (Freie Wähler) wehrt sich gegen Kritik an ihm, die der SPD-Ortsverein im Zusammenhang mit einer Corona-Demo am Freitag auf dem Altmarkt geäußert hat.
Der Bischofswerdaer OB Holm Große (Freie Wähler) wehrt sich gegen Kritik an ihm, die der SPD-Ortsverein im Zusammenhang mit einer Corona-Demo am Freitag auf dem Altmarkt geäußert hat. © Archivfoto: SZ/Uwe Soeder

Bischofswerda. Die Polizei hat bei einer nicht angemeldeten Versammlung in Bischofswerda insgesamt sechs Verstöße festgestellt. Laut Polizeisprecher Kai Siebenäuger hätten Beamte am vergangenen Freitag am Altmarkt etwa 130 Personen festgestellt, „welche sich zwischen 16.30 und 19.30 Uhr versammelten. Die Teilnehmer stellten unter anderem Kerzen auf den Boden.“

Es habe auch einen Aufzug gegeben. „Gegen 17.30 Uhr begannen aus dieser Gruppe etwa 100 Personen, sich vom Altmarkt über die Kirchstraße, die Kamenzer Straße und wieder in Richtung Altmarkt zu bewegen.“

Zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz

Es seien die Identitäten von acht Personen erfasst und eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angefertigt worden. Eine weitere solche Anzeige bekam laut Siebenäuger ein Teilnehmer, der eine nicht zulässige Schutzbewaffnung in Form eines Quarzhandschuhs mit sich führte. Dieser sei sichergestellt worden.

Zudem seien in vier Fällen Anzeigen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Notfall-Verordnung angefertigt worden. Laut dieser sind aktuell Versammlungen nur ortsfest und mit maximal zehn Teilnehmern erlaubt. An dem Einsatz waren örtliche Revierkräfte mit Unterstützung des Einsatzzuges beteiligt.

Der Bischofswerdaer Ortsverein der SPD kritisiert diese Versammlung. „Der sogenannte Spaziergang am vergangenen Freitag sowie die geplanten Montagsspaziergänge mit Grablichtern schaden unserer Stadt nicht nur in der Außenwahrnehmung. Natürlich ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut, aber ebenso das Recht auf körperliche Unversehrtheit eines jeden einzelnen von uns“, heißt es in der Mitteilung.

Versammlung wird durch "Freie Sachsen" beworben

Ob für diesen Montagabend eine Versammlung in Bischofswerda angemeldet wurde, hat das Bautzener Landratsamt bislang nicht bestätigt. Auf dem Telegram-Kanal der als rechtsextrem eingestuften „Freien Sachsen“ taucht zumindest für diesen Montag „Bischofswerda - 18 Uhr - Markt (neu!)“ in einer langen Liste von Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen in sächsischen Städten auf.

Der SPD gehe es um Solidarität, um wichtige Grundrechte zu schützen. „Dass es sich bei der Corona-Pandemie nicht um eine Erfindung handelt, hat nun sicher auch der letzte Skeptiker bemerkt. Es gibt kaum einen Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, der nicht von der Erkrankung betroffen ist.“

Auch übt die SPD Kritik an Oberbürgermeister Holm Große (Freie Wähler). „Nicht die seitens von einigen beklagte Corona-Politik von Bund und Land, sondern das zögerliche Verhalten unserer Stadtspitze im Zusammenhang mit den sogenannten ,Spaziergängen‘ ist ein politisches Fiasko.“ Zumal die Versammlung am Freitag im Vorfeld bekannt gewesen sei. „Wir hoffen daher auf einen aktuellen Aufruf unseres Oberbürgermeisters an die Bewohner der Stadt, zu Hause zu bleiben und nicht an den als Spaziergang deklarierten Demonstrationen teilzunehmen.“

OB Holm Große weist Vorwurf der SPD zurück

Inzwischen hat sich die Stadtverwaltung Bischofswerda dazu geäußert. Befremdlich am Statement des SPD-Ortsvereins sei, von möglichen Versäumnissen bei der Pandemiebekämpfung seitens der Bundes- und Landespolitik unter jeweiliger Beteiligung der SPD abzulenken und ein „politisches Fiasko“ beim Schiebocker Oberbürgermeister zu sehen, erklärt Stadtsprecher Sascha Hache. Politische Profilierungssucht sei zurzeit absolut fehl am Platz.

OB Holm Große (Freie Wähler) erklärte zu der Versammlung am Freitag, dass nach Aussagen der Polizei alles friedlich abgelaufen sei. „Es gab keinerlei Transparente, politische Bekundungen oder Meinungsäußerungen. Leider hielten sich einige Versammlungsteilnehmer aber nicht an die Auflagen, die aufgrund der aktuellen Sächsischen Corona-Notfallverordnung gelten. Insbesondere wurde die Teilnehmerzahl von derzeit maximal zehn erlaubten Personen überschritten.“

Als Stadtoberhaupt spüre er nach der nun fast zwei Jahre andauernden Corona-Pandemie und ihren Herausforderungen „deutlich die zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft“, die den Zusammenhalt gefährde. „Daher sage ich ganz klar: Kerzen gefährden unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht!“

Große verweist aber auf die Einhaltung der jeweiligen Versammlungsauflagen, „insbesondere mit Hinblick auf die in unserer Region sehr hohen Inzidenzen sowie die damit einhergehende Auslastung der Bettenkapazitäten auf den Intensivstationen unserer Krankenhäuser“. Dem Infektionsschutz komme deshalb bei jeder Begegnung von Menschen eine besondere Bedeutung zu.

Auch sollten die Versammlungsteilnehmer darauf achten, nicht durch Personen und Gruppen missbraucht zu werden, „welche ihr Zusammenkommen für ihre Profilierung und damit verbundene ganz andere, nicht unseren Werten entsprechende, Ziele“ nutzen.

Die Stadt Bischofswerda habe sich außerdem mit voller Überzeugung der Aktion der Bürgermeisterin von Ebersbach-Neugersdorf, Verena Hergenröder (parteilos), angeschlossen. Sie hatte am Freitag Schilder in auffälliger Größe unter anderem an der Rathaustür in Ebersbach anbringen lassen. "Hier zünden wir die Kerzen an", steht darauf. Inzwischen haben sich weitere Städte und Gemeinden angeschlossen.

Der Beitrag wurde am 13.12.2021, 17.25 Uhr, aktualisiert und um die Reaktion von OB Holm Große auf die von der SPD geäußerte Kritik ergänzt.