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Stiller Protest vor Döbelner Gericht

Unbekannte legten einen "Altar" aus Blumen und Grablichtern vor die Eingangstür des Döbelner Amtsgerichtes. Was hinter der Aktion steckt.

Vor den Eingang des Amtsgerichtes Döbeln haben Unbekannte am Wochenende Grablichter abgestellt.
Vor den Eingang des Amtsgerichtes Döbeln haben Unbekannte am Wochenende Grablichter abgestellt. © André Braun

Döbeln. Eigentlich wollte der Wachtmeister zum Tag der Arbeit am 1. Mai nur die Fahnen vor dem Döbelner Amtsgericht hissen. Dabei blieb es allerdings nicht. Denn auf dem oberen Treppenabsatz bot sich ihm eine altarähnliche Szene. Unbekannte hatten dort Grablichter aufgestellt, weiße Rosen abgelegt und ein Schriftstück hinterlassen.

Auf dem bekundeten sie ihre Solidarität mit einem Weimarer Richter. Ähnliches fand sich laut Christoph Kuhn, Pressesprecher des Amtsgerichts, vor dem Hainichener Gerichtsgebäude.

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Ähnliche Aktionen in mehreren deutschen Städten

Vor beiden Gebäuden wurden die ohne Genehmigung abgelegten Gegenstände sofort entfernt. Politische Aktionen dieser Art habe es bisher vor dem Amtsgericht noch nicht gegeben. In Hainichen seien vor langer Zeit einmal Graffiti-Schmierereien aufgetaucht und es gebe ab und an einzelne Demonstrationen zu speziellen Verfahren.

Grund der Altar-Aktion, die es augenscheinlich in ganz Deutschland gab, sind die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einen Familienrichter aus Weimar. Der hatte bereits Anfang April mit der Begründung der Kindswohlgefährdung per Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen der Stadt ausgesetzt.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt habe ein Ermittlungsverfahren gegen den Juristen eingeleitet, weil es einen Anfangsverdacht auf Rechtsbeugung gebe, sagte der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen. Es gehe um die Frage, ob der Richter mit seinem entsprechenden Beschluss seine Zuständigkeit überschritten habe. Gegen den Mann waren bei der Staatsanwaltschaft mehrere Anzeigen eingegangen.

Anträge auf Maskenpflicht-Aussetzung auch an Döbelner Gericht

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte die Maskenpflicht an Thüringer Schulen auch im Unterricht in einem Eilverfahren jüngst für zulässig erklärt. Den Beschluss des Familienrichters stuften die Verwaltungsrichter in ihrer Entscheidung als „offensichtlich rechtswidrig“ ein.

Das Familiengericht habe keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und deren Vertretern zu treffen. Für eine solche Anordnungskompetenz fehle die gesetzliche Grundlage, hieß es.

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Nach der Entscheidung des Weimarer Richters seien auch am Döbelner Amtsgericht eine Handvoll Anträge auf die Aussetzung der Maskenpflicht wegen einer Kindswohlgefährdung eingegangen, sagt der Pressesprecher. Diese Schreiben seien augenscheinlich Vordrucke aus dem Internet gewesen, die einige Eltern nicht konkret auf ihre Kinder bezogen hätten.

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Das Gericht habe diese Schreiben, wie alle, die auch in anderen Zusammenhängen mit einer möglichen Kindswohlgefährdung eingehen, als Anregung gesehen und entschieden, sie nicht als Verfahren zu behandeln. Dafür wäre das Familiengericht im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung ohnehin nicht zuständig gewesen.

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