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"Querdenken" will Pause einlegen

Immer wieder hat die Bewegung das Land mit zum Teil gewalttätigen Demos in Atem gehalten. Jetzt will der Gründer "Kräfte sammeln".

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Eine "Querdenken"-Demo in Dresden: Bleiben solche Aufläufe den Deutschen jetzt erspart?
Eine "Querdenken"-Demo in Dresden: Bleiben solche Aufläufe den Deutschen jetzt erspart? © René Meinig

Berlin/Stuttgart. Die "Querdenken"-Bewegung will vorerst keine Großdemonstrationen mehr abhalten. In einer am Donnerstagabend im Internet verbreiteten Videobotschaft ruft der "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg dazu auf, das Verbot der geplanten Demonstrationen in Berlin zu akzeptieren und am 30. am 31. Dezember sowie am 1. Januar nicht in die Bundeshauptstadt zu fahren. Zugleich erklärte der Stuttgarter Unternehmer, den Winter für eine Pause nutzen zu wollen, um für den Frühling "Kräfte zu sammeln und die Vernetzung voran zu treiben". Er empfehle auch allen anderen "Querdenken"-Ortsgruppen nur noch kleine Versammlungen im Rahmen der derzeit erlaubten Teilnehmerzahlen durchzuführen.

Am Mittwoch hatte die Berliner Polizei die für den 30. Dezember geplante "Querdenken"-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten. Zur Begründung wurde die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung genannt. Für den Aufzug hatte "Querdenken" 22.500 Teilnehmer angekündigt. Ursprünglich sollte sie am Silvestertag stattfinden. Der Berliner Senat hatte allerdings mit der jüngsten Corona-Verordnung ein allgemeines Versammlungsverbot für den 31. Dezember und den 1. Januar verhängt.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz kommentierte die von Ballweg angekündigte Demonstrationspause auf Twitter mit dem Satz, Versammlungen mit dem Zweck des Propagierens der Harmlosigkeit von Covid-19 seien offenbar derzeit zu gefährlich.

Der Verschwörungslegenden-Experte Tobias Ginsburg warnte am Freitag davor, die Bewegung hinter den Corona-Demonstrationen zu unterschätzen. Ob Ballweg aus der Bewegung aussteige sei nur bedingt relevant, denn das Netzwerk der Corona-Leugner und Verschwörungssüchtigen sei "sehr viel größer als die Person Ballweg - oder die 'Querdenker-Bewegung'", sagte der Autor des Buches "Die Reise ins Reich. Unter Reichsbürgern" dem Nachrichtenportal watson.de. Selbst wenn Ballweg verschwinden sollte, warten "schon eine ganze Reihe geld- und machtgeile Profiteure und Verschwörungsideologen in ihren Startlöchern".

Ober-"Querdenker" Michael Ballweg
Ober-"Querdenker" Michael Ballweg © dpa/Christoph Schmidt

Unter dem Dach der "Querdenker" hatten sich in den vergangenen Monaten Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen aus unterschiedlichsten Milieus versammelt, darunter auch viele Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten, Reichsbürger und Hooligans. Auf den Demonstrationen missachteten sie Abstandsregeln und trugen keine Masken. Vielerorts kam es zu Gewalt gegen Gegendemonstranten, Journalisten und Polizisten. Vergangene Woche hatten das Portal netzpolitik.org und das ZDF Magazin Royale von finanziellen Ungereimtheiten bei "Querdenken" berichtet.

Strafanzeigen gegen Corona-Leugner

Unterdessen gehen die Behörden offenbar gegen eine weitere Führungsfigur der Corona-Leugner-Bewegung vor. Der im baden-württembergischen Sinsheim praktizierende HNO-Arzt Bodo Schiffmann beklagt sich auf seinem Youtube- und Telegram-Kanal, er bekomme jeden Tag Strafanzeigen wegen von ihm ausgestellter Atteste zur Maskenbefreiung, die als Fälschung angesehen werden.

"Ich habe sehr vielen von Euch Atteste ausgestellt", sagte Schiffmann an die Adresse seiner Anhänger. Diese sollten die Atteste aber nicht auf den Demonstrationen vorzeigen sondern nur wenn es zu einem Ordnungsgeldverfahren gekommen wäre. Jetzt habe er "sehr viel Stress". (epd)