merken
PLUS Deutschland & Welt

Ramelow will Sonderweg für Thüringen

Will sich das Land dem Lockdown widersetzen? Nein, sagt Bodo Ramelow. Doch der Landtag redet mit.

Bodo Ramelow erfuhr spät von den geplanten Beschlüssen des Bundes.
Bodo Ramelow erfuhr spät von den geplanten Beschlüssen des Bundes. © Bodo Schackow/dpa

Der Frust kam spät. Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) erfuhr, so sagte er es später, erst in der Nacht zum Mittwoch von den geplanten Beschlüssen für die Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten. Er und seine Ministerien hätten kaum Zeit gehabt, die Vorlagen zu prüfen.

Den erneuten Corona-Lockdown trägt Ramelow dennoch mit. Er beschloss ihn wenige Stunden später in der Zusammenkunft, fügte aber eine ausführliche Protokollnotiz hinzu. Die ist selbst für den diplomatisch geprägten Stil solcher schriftlicher Fixierungen deutlich formuliert. Thüringen trage nur "diejenigen Maßnahmen mit, die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig" seien. Das Land erwarte, dass der Bundestag eine akute nationale Gesundheitsnotlage feststelle.

Augusto
Leben und Genuss
Leben und Genuss

Für Genießer genau das Richtige! Leckere Ideen, Lebensart, Tradition und Trends gibt es in der Themenwelt Augusto.

Ramelow befürchtete außen vor zu bleiben

Geht der von einer Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen gelenkte Freistaat einen Sonderweg? Bereits vor der Ministerpräsidentenkonferenz zeigte sich Ramelow verärgert. Er kritisierte eine Verfahrensweise, „in der äußerst kurzfristig eingebrachte Beschlussvorlagen mit solchen besonders eingriffsintensiven Maßnahmen verhandelt und beschlossen werden sollen“. 

Der Linke hob zudem „die lokale Entwicklung“ als „Grundlage für Entscheidungen der Pandemiebekämpfung“ hervor. Anders gesagt: Ramelow befürchtete, dass CDU-geführte Länder zentrale Beschlüsse ohne ihn vorab vereinbaren und er bei so weitreichenden Entscheidungen außen vor bleibt.

Hat sich Ramelow verpokert?

Also kein Lockdown in Erfurt? Nach der Sitzung relativierte Ramelow Berichte über einen Sonderweg. „Tatsächlich ist es so: Wir müssen die Dynamik unterbrechen“, sagte der Regierungschef am Mittwochabend mit Blick auf das Infektionsgeschehen. Er habe der Bundesregierung signalisiert, „dass es keine Verweigerung von Thüringen gibt“.

Hat sich Ramelow verpokert? In jedem Fall will er sich nicht dem Vorwurf ausgesetzt sehen, zu wenig gegen die Corona-Pandemie zu unternehmen. Gerne dürfte man in Erfurt die SPD-Offerte aus dem Bundestag aufgenommen haben, wonach die Abgeordneten mehr Kontrollmöglichkeiten beim Infektionsschutzgesetz erhalten sollen.

Immerhin befasst sich in Thüringen der Landtag mit dem Lockdown.  Am Dienstag und nicht wie zwischendurch erwogen am Sonntag will Ramelow  eine Regierungserklärung halten, dann hat das Parlament das Wort. Die Beschlüsse treten allerdings wie anderswo auch einen Tag zuvor in Kraft.

Alles zur Corona-Pandemie lesen Sie in unserem kostenfreien Blog.

Mehr zum Thema Deutschland & Welt