Parallel zum so genannten "Ringspaziergang" hat es am Montagabend in Zittau zwei angezeigten Versammlungen in der Innenstadt gegeben. Das teilte Polizeisprecher Kai Siebenäuger am späten Montagabend in einer Medieninformation mit.

Rund 300, maximal 350 Menschen und damit deutlich weniger als in den Vorwochen sind laut Schätzungen der Polizei heute Abend aus Protest gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen um den Zittauer Ring spaziert. Anders als an den zurückliegenden Montagen hielten sich die Spaziergänger größtenteils an die vorgeschriebenen Abstandsregeln. Einige trugen zudem Masken. Aber: Laut der abschließenden Medieninformation der Polizei handelte es sich bei den "Spaziergängern" um "Kleingruppen von bis zu 30 Personen, weitestgehend ohne Mund-Nasen-Schutz. Diese Gruppen verteilten sich über die etwa zweieinhalb Kilometer lange Strecke".

Deshalb und weil durch die größeren Abstände der Versammlungscharakter laut Polizei nicht so deutlich wie zuletzt erkennbar war, griffen die wieder im Großaufgebot präsenten Beamten nicht ein. Kurz nach 19 Uhr war ihr Einsatz "ohne besondere Vorkommnisse" beendet, wie ein Pressesprecher auf SZ-Anfrage erklärte. Auch in der abschließenden Medienformation meldete Siebenäuger keine besonderen großen Zwischenfälle.

Was die Polizei aber berichtet ist, dass es wohl einige Schaulustige gab. So setzten sich mehrere Kleingruppen von zwei bis vier Personen mit Klappstühlen auf die angrenzenden Wiesen und beobachteten das Geschehen. "Auch hier konnte keine versammlungsrechtliche Einordnung getroffen oder ein erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt werden. An den beiden parallel angezeigten Versammlungen in der Innenstadt nahmen insgesamt etwa 40 Personen teil", so Siebenäuger. Diese hielten sich laut Polizei weitestgehend an die Auflagen der Versammlungsbehörde. Die Uniformierten fertigten drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung.

Vor Ort war auch Stephan Meyer, CDU-Abgeordneter für den Zittauer Wahlkreis im Landtag. "Ich möchte mir einfach mal ein eigenes Bild machen von den sogenannten Montagsspaziergängen, vom Einsatz der Polizei, damit ich auch weiß, über was ich rede, wenn ich angesprochen werde, und was die Leute so umtreibt", sagte er der SZ. Auch Meyer hatte den Eindruck, dass der Spaziergang ein sehr ruhiger war.

In den vergangenen Wochen hatten bis zu 550 Menschen an dem Spaziergang teilgenommen. Dabei war es zu Zusammenstößen zwischen ihnen und der Polizei gekommen. Die Beamten erstatteten wegen Verstößen gegen die Corona-Vorschriften und das Versammlungsgesetz Hunderte Anzeigen. Eine Woche lang spazierten die Kritiker der Corona-Maßnahmen zudem fast täglich um den Ring. Am Sonntag fand erstmals ein Klappstuhl-Picknick statt, an dem zumindest zum Teil dieselben Leute beteiligt waren. (SZ/tm/mrc)

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