Dresden. Sachsen hat während der Pandemie viel Geld für die Beschaffung von Schutzausrüstung ausgegeben. In den Beständen des Freistaats befinden sich allerdings auch Masken mit einem Gesamtwert von 15,7 Millionen Euro, die nicht nutzbar sind. Das geht aus einer Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Marika Tändler-Walenta (Linke) hervor.

Mit Stand 17. Juni 2021 hatte Sachsen mehr als 6,5 Millionen partikelfilternde Halbmasken nach dem europäischen FFP2- oder dem chinesischen KN95-Standard auf Lager, die nicht verteilt werden können. Außerdem befinden sich 59.600 medizinische OP-Masken im sogenannten „gesperrten Bestand“.

Woher diese Lieferungen genau kamen, kann das Ministerium nicht sagen. „Im vom Polizeiverwaltungsamt genutzten Warenwirtschaftssystem existiert für diese Artikel keine Chargenverwaltung“, heißt es. Für die Linken-Abgeordnete ist das „unfassbar“. „Begrifflichkeiten wie Wirtschaftskriminalität sowie deren Bedeutung sollten mittlerweile auch dem sächsischen Innenminister bekannt sein“, sagt Tändler-Walenta.

Die meisten Masken stammen aus China

Die Corona-Pandemie hatte 2020 für einen hohen Bedarf an medizinischen Schutzmasken gesorgt. Die Marktlage spitzte sich dramatisch zu, weil viele Staaten weltweit gleichzeitig auf einen begrenzten Markt zugegriffen haben.

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Viele Produkte erfüllten kaum die Grundvoraussetzungen, um in Europa verkauft werden zu dürfen. Doch wegen des Zeitdrucks wurden zunächst auch Masken ohne das CE-Zeichen durchgewunken. Die meisten stammten aus China, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilt. Zwar habe die Volksrepublik ihre Ausfuhrregularien mehrfach verschärft. Das habe sich aber nur in Ansätzen positiv auf die Qualität ausgewirkt.

Seit Beginn der Pandemie hat Sachsen über 41 Millionen medizinische Schutzmasken erworben. Sie wurden bei 27 Lieferanten bestellt. Dafür wurden nach Angaben des Innenministeriums über 88 Millionen Euro ausgegeben. Etwa 167.000 Masken wurden dem Freistaat während der Pandemie gespendet.

Die medizinischen Masken wurden seit April 2020 unter anderem an die Kassenärztliche Vereinigung, sächsische Krankenhäuser, stationäre Pflegeeinrichtungen, Verwaltungen, Polizei und Justizvollzugsanstalten, Testzentren, Kitas und Schulen sowie Kommunen und Landkreise verteilt Gleichzeitig hat Sachsen FFP2- und OP-Masken im Wert von über 5,7 Millionen Euro weiterverkauft.