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Sachsen

Gefängnisse in Sachsen haben keinen Platz

Um in der Corona-Pandemie den Infektionsschutz zu verbessern, wurde die Maximalauslastung der Gefängnisse gesenkt. Das bereitet Probleme.

In Sachsens Gefängnissen ist nicht genug Platz.
In Sachsens Gefängnissen ist nicht genug Platz. © Robert Michael

Dresden. Das Justizministerium hat die Staatsanwaltschaften erneut aufgefordert, vorerst auf die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen zu verzichten. Um eine Überbelegung der Haftanstalten zu vermeiden, sei dies nach wie vor erforderlich, heißt es. Da nicht davon auszugehen sei, dass Neuzugänge in den Haftanstalten durchgängig vollständigen Impfschutz hätten, würden sie zunächst auf den Zugangsstationen untergebracht. Da die räumlichen Kapazitäten in diesen Bereichen begrenzt seien, soll die Aussetzung von Ersatzfreiheitsstrafen für Entlastung sorgen.

Straftäter, die ihre Geldstrafe nicht zahlen und auch Ratenzahlungen verweigern, müssen ersatzweise eine Haftstrafe verbüßen. Es handelt sich in der Regel um kurzzeitige Haftzeiten von einigen Monaten.

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Um in der Corona-Pandemie den Infektionsschutz zu verbessern, hatte das Justizministerium die Maximalauslastung der Gefängnisse auf 80 Prozent gesenkt. Die Zahl der ausgesetzten Strafen dürfte sich inzwischen auf mehrere Tausend erhöht haben. Die Vollstreckung dürfte das Ministerium angesichts der knappen räumlichen Kapazitäten später vor erhebliche neue Probleme stellen.

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