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Corona-Ausschuss ersetzt Krisenstab

Bisher war ein Krisenstab für das Corona-Management in Sachsen verantwortlich. Ein neuer Ausschuss löst diesen nun ab. Petra Köpping erklärt den Grund.

Der bisherige Krisenstab (hier im April 2020), dem neben den Ministerien auch Polizei, Bundeswehr und Technisches Hilfswerk angehören, soll künftig nur noch ein Mal pro Woche zusammenkommen.
Der bisherige Krisenstab (hier im April 2020), dem neben den Ministerien auch Polizei, Bundeswehr und Technisches Hilfswerk angehören, soll künftig nur noch ein Mal pro Woche zusammenkommen. © Jürgen Lösel

Dresden. Die Staatsregierung verändert das Management der Coronakrise. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sagte nach einer Kabinettssitzung am Dienstag, ein Coronausschuss solle künftig zentrale Aufgaben übernehmen. Er tage drei Mal pro Woche. In dem Gremium seien neben ihrem Haus, der Ministerpräsident, die Staatskanzlei, das Innen- und Justizministerium sowie Vertreter von Kommunen und Kreisen vertreten. „Wichtig sind uns klare Entscheidungsstrukturen“, betonte Köpping.

Die Ministerin verwies dabei auch auf die Stabsstelle Corona in ihrem Haus, die derzeit aus „drei bis vier Kollegen“ bestehe. „Die wollen wir verstärken“, sagte Köpping. Aus dem Innenministerium sei Axel Meyer abgeordnet worden, der die Aufgabe des Corona-Koordinators übernehme. Verstärkung kommt Köpping zufolge auch aus anderen Ressorts. „Das ist eine Koordinierung die, glaube ich, noch besser funktionieren kann als in der Vergangenheit“, ergänzte die Ministerin.

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Strukturen sollen nach ihren Angaben verschlankt und Entscheidungswege verkürzt werden. Definiert worden seien Schwerpunktthemen wie Impfen oder Auslastung der Krankenhäuser. Zuarbeiten dazu von anderen Behörden und Organsiationen sollen in der Stabsstelle einlaufen und Informationen gebündelt werden.

Komplizierte Entscheidungswege

Der bisherige Krisenstab, dem neben den Ministerien auch Polizei, Bundeswehr und Technisches Hilfswerk angehören, soll künftig nur noch ein Mal pro Woche zusammenkommen. „Der Krisenstab wird in seiner Rolle, die er bisher hatte, nicht mehr in dieser Form wirksam sein“, sagte Köpping.

Die neue Stabsstelle könne in den Ministerien beim Thema Corona Anweisungen für Zuarbeiten erteilen. Gremien, die sich etwa um die Beschaffung von Masken kümmern, sollen beibehalten und der Stabsstelle unterstellt werden. Geklärt werden soll Köpping zufolge, was mit der sogenannten Task Force im Innenministerium unter Leitung des Landespolizeipräsidenten passiert, die bislang die Zusammenarbeit mit den Kommunen koordiniert.

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