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Corona: Neue Details zu Sachsens Öffnungsplan

Wann und wie soll geöffnet werden? Der Druck auf die Regierung wächst. Doch ihre Pläne werden allmählich konkreter. Was bisher bekannt ist.

Die Innenstädte leiden unter den Corona-Maßnahmen. Wie lange noch? An einer Antwort darauf arbeitet die sächsische Landesregierung.
Die Innenstädte leiden unter den Corona-Maßnahmen. Wie lange noch? An einer Antwort darauf arbeitet die sächsische Landesregierung. © Archiv: dpa/Sebastian Kahnert

Radebeul. Nach der Wirtschaft, dem Hotel- und Gaststättengewerbe sowie dem Tourismus kommt jetzt auch von Sachsens Kommunen massive Kritik an einem fehlenden Öffnungsplan in der Corona-Krise.

Bert Wendsche, Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) und Oberbürgermeister in Radebeul, forderte die Staatsregierung am Donnerstag dringend auf, einen solchen konkreten Stufenplan endlich vorzulegen.

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Doch die Staatsregierung arbeitet noch an dem Plan, der konkrete Bedingungen für die Aufhebung einzelner Corona-Schutzmaßnahmen in Sachsen festschreiben soll. Wie am Donnerstag bekannt wurde, hat die Regierung nun einige Überarbeitungen des vorherigen Entwurfs vorgenommen.

Doch langsamere Lockerungen?

Zusätzlich zu den einzelnen Inzidenzwerten, deren Unterschreiten bestimmte Lockerungen ermöglichen würden, soll nun noch ein sogenanntes „Stabilitätskriterium“ über die Aufhebung von Schutzmaßnahmen entscheiden. Abhängig davon, wie lange ein Inzidenzwert bereits unterschritten ist, werden die Lockerungen damit stufenweise eingeführt.

Im Bereich Sportanlagen und Bäder würde das beispielsweise bedeuten, dass sieben Tage nach Unterschreiten des Inzidenzwerts 35 die Außenbereiche öffnen dürften, nach 21 Tagen die Innenbereiche und nach 35 Tagen keine Einschränkungen mehr gelten. Dieses Prinzip soll auch für die zulässige Besucherzahl und die mögliche Verweildauer gelten. Beschlossen ist der Öffnungsplan aber noch nicht. Die Staatsregierung stellt ihn frühestens für nächste Woche in Aussicht.

Den Kommunen dauert das zu lange. „Viele Menschen vermissen einen Ausblick, wie wir einen Weg aus der Krise finden und mit Infektionsrisiken umgehen lernen können. Mit den zunehmend verfügbaren Impfstoffen und Schnelltests, dem Wissen um die Schutzmöglichkeiten durch Hygieneregeln und Hygienekonzepte sind wir sehr viel weiter als im Frühjahr 2020. Bundes- und Landespolitik sollten deshalb nicht allein auf das Lockdown-Konzept des vergangenen Jahres setzen.“

Weiter Streit um Ostern

Der Stufenplan sollte anhand messbarer Kriterien vorgeben, unter welchen Voraussetzungen bestimmte Bereiche des öffentlichen, geschäftlichen und kulturellen Lebens des Freistaates wieder öffnen können, fordert der Kommunalvertreter. „Ich bin davon überzeugt, dass wir es im gesellschaftlichen Schulterschluss schaffen können, Infektionsschutz zu wahren und zugleich Wirtschaft und gesellschaftliches Leben wiederzubeleben.“

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Anders als Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht Wendsche davon aus, dass Lockerungen zum Teil bereits vor Ostern möglich sind. Sein Appell: „Das nahende Osterfest sollte uns Anlass sein, Zuversicht zu vermitteln und das öffentliche Leben schrittweise wiederherzustellen.“

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