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174 Millionen Euro Coronahilfe für den Nahverkehr

Sachsen legt einen zweiten Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr auf - ein Ausgleich der pandemiebedingten Einnahmeausfälle.

Sachsens Nahverkehr wird von den Kreisen und Städten organisiert. Dafür gibt es fünf Verbünde wie den VVO für die Region Oberelbe oder den VMS für Mittelsachsen.
Sachsens Nahverkehr wird von den Kreisen und Städten organisiert. Dafür gibt es fünf Verbünde wie den VVO für die Region Oberelbe oder den VMS für Mittelsachsen. © André Schulze

Dresden. Sachsen beteiligt sich am zweiten Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr. Wie Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Dienstag mitteilte, bekommen Unternehmen, Verkehrsverbünde und Aufgabenträger pandemiebedingte Einnahmeausfälle komplett ersetzt.

Der Gesamtbedarf für 2020 und 2021 beläuft sich auf 174,5 Millionen Euro, der hälftig von Bund und Freistaat finanziert werden muss. Der Bund stellt für die bundesweite Neuauflage des Hilfspakets eine Milliarde Euro bereit. Sachsen und andere Länder hätten den Ko-Beitrag 2020 zu ihren Gunsten „interpretiert“, räumt Dulig ein. So habe die Neuauflage länger gebraucht. Der Freistaat müsse jetzt nachzahlen und noch 70 Millionen Euro aufbringen. Der Finanzminister wollte auch die Kommunen beteiligen, womit er aber nicht durchkam.

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Laut Dulig soll es im September eine „Abschlagszahlung von 60 bis 80 Prozent“ der bis 16. August gemeldeten Erlösausfälle geben, den Rest ab November. Das Geld soll die Liquidität von rund 70 Antragstellern sichern, deren Busse und Bahnen gegenüber der Zeit vor Corona aktuell zu höchstens 80 Prozent ausgelastet sind. „Jetzt geht es vor allem darum, das Vertrauen der Fahrgäste in den ÖPNV zurückzugewinnen“, sagt Dulig. Er erwartet, „dass mit der Normalisierung der Verhältnisse auch das vorherige Mobilitätsverhalten zurückkehrt“.

Sachsens Nahverkehr wird von den Landkreisen und kreisfreien Städten organisiert. Dafür gibt es fünf Verkehrsverbünde wie den VVO für die Region Oberelbe, den ZVON für Oberlausitz-Niederschlesien, den VMS für Mittelsachsen.

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