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Corona: Sachsen lockert Regeln für Grenzpendler

Der Verkehr von Tschechien nach Sachsen rollt wieder. Dafür sorgten umsichtige Lkw-Fahrer. Sachsen passt unterdessen die Quarantäne-Verordnung an.

Beamte der Bundespolizei kontrollieren an der Grenze zwischen Tschechien und Sachsen bei Breitenau an der A17 Fahrzeuge, die aus Tschechien nach Deutschland einreisen wollen.
Beamte der Bundespolizei kontrollieren an der Grenze zwischen Tschechien und Sachsen bei Breitenau an der A17 Fahrzeuge, die aus Tschechien nach Deutschland einreisen wollen. © Ronald Bonß

Dresden. Die Verkehrslage bei der Einreise von Tschechien nach Deutschland hat sich deutlich entspannt. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) berichtete nach der Kabinettssitzung am Dienstagnachmittag davon, dass sich die Staus aufgelöst haben. Eine entsprechende Meldung hatte am Morgen schon die Bundespolizei abgesetzt. Auch am Nachmittag gab es keine anderslautende Mitteilung.

"Es zeichnet sich ab, dass sich die Reisenden auf die neuen Einreisebestimmungen eingestellt haben und die erforderlichen Nachweise - die elektronische Einreiseanmeldung beziehungsweise den negativen Corona-Test - mitführen", sagte Wöller. Der Grenzübergang Reitzenhain habe am Morgen witterungsbedingt geschlossen werden müssen, sei aber im Laufe des Tages wieder geöffnet worden.

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Neue Ausnahmen für Pendler aus Mutationsgebieten

Unterdessen kündigte Sachsen mehr Einreisemöglichkeiten für Berufspendler aus Tschechien an. So sollen auch Beschäftigte aus den Bereichen Wasser und Abwasser, Energie, Abfallwirtschaft, Transport/Verkehr, Apotheken, Pharmaindustrie, Bestattungswesen, Ernährungswirtschaft, Informationstechnik, Telekommunikation und aus Laboren und Medizineinrichtungen die Grenze ohne Quarantänepflicht passieren dürfen. Das gilt auch bei Todesfällen für Verwandte ersten Grades, bei der Geburt des eigenen Kindes, aus medizinischen Gründen oder wenn Verwandte als Sorgeberechtigte benötigt werden.

Corona-Tests bleiben bei jeder Einreise Pflicht. So müssten etwa Lkw-Fahrer bei Einreise einen Testnachweis mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Das gilt in gleicher Weise auch für Personen, die ohne Zwischenaufenthalt durch Sachsen durchreisen.

Bis Donnerstagnacht dürfen Berufspendler noch ohne eine spezielle Bescheinigung ihres Arbeitgebers in Sachsen die deutsche Grenze passieren. Bis Donnerstag 24.00 Uhr sei die Vorlage des Arbeitsvertrages an der Grenze ausreichend, hieß es am Mittwoch aus dem Bundesinnenministerium. Die Frist, die ursprünglich in der Nacht zum Mittwoch hätte auslaufen sollen, sei auf Bitte der sächsischen Landesregierung um zwei Tage verlängert worden. Ab Freitag müssen berufliche Pendler dann eine Bestätigung vorlegen, aus der hervorgeht, dass sie bei einem systemrelevanten Arbeitgeber beschäftigt sind und von diesem zwingend für die Aufrechterhaltung des Betriebs benötigt werden.

Tausende Personen an Grenze abgewiesen

Innenminister Wöller zufolge hat die Bundespolizei von Sonntag bis Dienstagfrüh 12.194 Personen bei der Einreise kontrolliert und 3414 abgewiesen. Die Bundespolizei kontrolliere auch an der polnischen Grenze vom Dreiländereck bis zur Autobahn 4 in Görlitz, damit die Einreise aus Tschechien so nicht umgangen werden könne. Insgesamt seien vier Hundertschaften Bundespolizei mit der Grenzkontrollen befasst, hinzu komme Personal der Landespolizei.

Nach Darstellung von Christian Meinhold, Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna, hängt die Auflösung des Staus am Dienstagmorgen vor allem mit dem professionellen Verhalten der Fahrer im Güterverkehr zusammen. Die hätten in der Regel alle für die Einreise erforderlichen Dokumente zur Hand und könnten deshalb schnell die Grenze passieren.

Verkehrslage normalisierte sich am Dienstagmorgen

Auch die Bundespolizei hatte am Dienstagmorgen freie Fahrt an den sächsisch-tschechischen Grenzübergängen gemeldet. Die Verkehrslage habe sich normalisiert, hieß es. Es seien keine Staus zu verzeichnen. Man sei gut auf den kommenden Tag vorbereitet, so ein Sprecher der Bundespolizei in Pirna.

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