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Sachsens Fahrplan für die neuen Corona-Regeln

Dass die Osterruhe nun doch nicht kommt, sorgt auch in Sachsen für Erleichterung. Nun muss über die Anpassung des Corona-Regelwerks im Freistaat diskutiert werden.

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen © dpa-Zentralbild

Dresden/Berlin. Der Unmut über Corona-Entscheidungen wächst. Selbst in den Reihen der Politik. Dass die Osterruhe nun doch nicht wie geplant verordnet wird, sorgt aber auch in Sachsen für Erleichterung.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) nach Aufhebung des Corona-Beschlusses zur Osterruhe in Schutz. "Ich finde, sie muss dafür nicht die Verantwortung übernehmen. Diese Entscheidung ist von 16 Ministerpräsidenten und der Bundesregierung gemeinsam getroffen worden", hatte er am Mittwoch gesagt.

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Merkel hatte sich am Mittwoch bei den Bürgern entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte sie mit Blick auf die zuvor geplante Osterruhe. "Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung."

Sachsen plant neue Corona-Verordnung

Nach den Worten von Kretschmer wird die Zurücknahme der Entscheidung in Berlin auch Einfluss auf die neue sächsische Corona-Verordnung haben. Man suche nach Optionen und werde darüber mit Bürgermeistern, Wirtschaftsverbänden und den Vertretern des Gesundheitswesen sprechen. "Die Anzahl der Optionen ist durchaus begrenzt. Der Königsweg zur Bekämpfung der Pandemie ist das Impfen." Das Testen sei eine weitere Option, Sachsen werde alle Kraft dort hinein setzen.

Der Freistaat rechnet Anfang nächster Woche mit den rund 100.000 angekündigten Extra-Impfdosen von Biontech, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte.

Nach Ostern wolle man einen Weg beschreiten, der mit vielen Tests einhergehe, hatte Kretschmer in dieser Woche betont. Um etwa Schulen auch über einer Inzidenz von 100 offen zu halten, sollen Lehrer und Schüler schon ab dem Grundschulalter zweimal wöchentlich getestet werden.

So geht es in Sachsen weiter

Die bisherigen Corona-Regeln gelten zwar noch bis Ende März. Dennoch eilt es, denn auch andere Fachgremien und Interessensgruppierungen sollen noch mit ihren Voten miteinbezogen werden.

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Am kommenden Montag wird es voraussichtlich eine Sondersitzung der Fachausschüsse des Landtags geben. Dann wird’s auch schon knapp. Denn nach bisheriger Planung will die Landesregierung in einer Sondersitzung am Montag, so ab 17 Uhr, die letzten redaktionellen Arbeiten an der nächsten Corona-Verordnung abschließen und sie vor allem formal beschließen. Damit bleiben gerade mal noch ein bis zwei Tage, bis die Verordnung am vorletzten März-Tag offiziell veröffentlicht werden kann.

Rechtlich verbindlich wird sie dann ab 1. April und gilt vorerst bis zum 18. April. Für eine Verordnung mit so ernstem Hintergrund ein schwieriger Zeitpunkt, denn als April-Scherz taugt sie kaum. (dpa/SZ/abi/hej)

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