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Missbrauch von Corona-Hilfen in Sachsen

Die Behörden ermitteln in fast 500 Fällen. Es geht um mehr als 5 Millionen Euro.

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© dpa

Dresden. Sachsens Staatsanwaltschaften ermitteln aktuell in 472 Fällen wegen mutmaßlichen Betrugs im Zusammenhang mit Anträgen auf staatliche Corona-Hilfen. Die Schadenssumme beläuft sich nach vorläufiger Schätzung auf mindestens 5,1 Millionen Euro, "wobei die Einzelschäden zwischen 1.000 und 116.000 Euro betragen", teilte eine Sprecherin des Justizministeriums in Dresden auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes mit. Ermittelt wird demnach wegen Betrugs, Subventionsbetrugs und Geldwäsche.

Wie die Sächsische Aufbaubank (SAB) auf Anfrage mitteilte, gibt es in Sachsen bislang alleine mit Blick auf den Corona-Soforthilfe-Zuschuss des Bundes und das Darlehenprogramm des Landeswirtschaftsministeriums Anhaltspunkte für insgesamt gut 300 Betrugsfälle. In 196 davon seien bereits Fördergelder von insgesamt rund 1,9 Millionen Euro ausgezahlt worden.

Verdachtsfälle auf Subventionsbetrug wurden in diesen Bereichen demnach "vor allem aufgrund falscher Angaben festgestellt". Dies betreffe etwa Unternehmen, die bereits Ende 2019 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren, ein Gewerbe nicht als Haupterwerb ausgeführt haben oder bei denen gar "kein Corona-bedingter Liquiditätsengpass vorlag".

Insgesamt wurden im Freistaat laut SAB bislang rund 192.300 Anträge auf den Soforthilfe-Zuschuss des Bundes oder auf ein Darlehen aus dem Landesprogramm gestellt. Gemessen an dem Gesamtvolumen dieser Anträge von rund 2,2 Milliarden Euro sei daher "davon auszugehen, dass nur eine sehr geringe Anzahl aller Antragssteller mit betrügerischer Absicht gehandelt hat", erklärte die Aufbaubank. (epd) 

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