merken
Politik

Rechnungshof rüffelt Spahns Ministerium

Vor allem bei Schutzmasken floss viel mehr Geld als nötig, heißt es in einem Bericht der Rechnungsprüfer.

Jens Spahns Ministerium zahlte bei Schutzmasken "eine deutliche Überkompensation" zugunsten der Apotheken, kritisiert der Bundesrechnungshof.
Jens Spahns Ministerium zahlte bei Schutzmasken "eine deutliche Überkompensation" zugunsten der Apotheken, kritisiert der Bundesrechnungshof. © dpa/Kay Nietfeld

Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem neuen Bericht des Bundesrechnungshofs in der Corona-Krise für Schutzmasken zeitweise deutlich mehr an Apotheken gezahlt als nötig.

So habe es bei der Erstattung von Masken für Menschen mit Vorerkrankungen "eine deutliche Überkompensation" zugunsten der Apotheken gegeben, heißt es in dem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Zuvor hatten die "Welt" sowie "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR darüber berichtet.

Anzeige
Allzeit gut beraten
Allzeit gut beraten

Kompetente Unterstützung zu Gesundheit und den passenden Produkten findet man in Riesa in der Domos-Apotheke in der Elbgalerie sowie in der Galeria-Apotheke.

Auf Basis einer Verordnung des Ministeriums von Ressortchef Jens Spahn (CDU) erhielten von Dezember bis April besonders vulnerable Personen jeweils 15 Schutzmasken von den Apotheken. "Alternative Vertriebswege prüfte es nicht", bemängelten die Rechnungsprüfer.

Maskenabgabe kostete mehr als zwei Milliarden Euro

Insgesamt kostete die Abgabe der Masken bis Anfang April 2,1 Milliarden Euro. "Nicht aufklären" ließ sich laut dem Bericht dabei, wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von 6 Euro pro Maske kam. Eine "Überkompensation" für die Apotheker dürfte nach Ansicht der Rechnungsprüfer auch noch der im Februar auf 3,90 Euro gesenkte Erstattungsbetrag gewesen sein. Bereits Ende Januar habe es zertifizierte FFP2-Masken für unter 1 Euro gegeben.

Weiterführende Artikel

Bundesweit weniger als 500 neue Corona-Fälle

Bundesweit weniger als 500 neue Corona-Fälle

Delta-Variante stört sommerliche Euphorie, Sachsen-Inzidenz bei 5,2, Distanzunterricht so effektiv wie die Sommerferien - der Newsblog.

Länder schickten Millionen Masken zurück

Länder schickten Millionen Masken zurück

Wieder steht das Gesundheitsministerium von Jens Spahn in der Kritik: Offenbar wurden massenhaft mangelhafte Masken an die Länder geliefert.

Spahn wollte nutzlose Masken an Obdachlose verteilen

Spahn wollte nutzlose Masken an Obdachlose verteilen

Jens Spahn plante, zweifelhafte Masken aus China an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen zu lassen. Das sorgt für Krach in der Regierung.

Das kritisierte Ministerium erläutert in seiner im Prüfbericht enthaltenen Stellungnahme, für die kostenfreie Abgabe der Masken habe es nach einem Beschluss einer Bund-Länder-Spitzenrunde vom November nur vier Wochen Zeit gegeben. Der Erstattungsbetrag sei auf eine Markterhebung zurückgegangen.

"Eine massive Überkompensation aus Steuermitteln" habe es auch bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gegeben, so der Bericht des Rechnungshofs. (dpa)

Mehr zum Thema Politik