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Stolpen: Wegen Corona eine Million weniger

Die Pandemiefolgen erwischen die Burgstadt hart. Es drohen massive Kürzungen und Einschränkungen.

Die Burgstadt Stolpen zieht die Zügel an. Schuld ist Corona.
Die Burgstadt Stolpen zieht die Zügel an. Schuld ist Corona. © Daniel Schäfer

Der Haushaltsplan für die Stadt Stolpen für 2021 steht. Für Kämmerer Rico Gäth war es schwierig, einen einigermaßen sicheren Entwurf auf den Tisch zu legen. "Wir haben nur solche Investitionen aufgenommen, wo entweder der Fördermittelbescheid schon vorliegt oder sicher in Aussichtgestellt wurde", sagt er.

Für Wünsche oder Träume ist derzeit wohl kein Platz. Der Stadt Stolpen stehen im Vergleich von 2020 zu 2021 insgesamt fast eine Million Euro weniger zur Verfügung. Nicht zuletzt sind das die Folgen aus der Corona-Pandemie. Speziell für Stolpen heißt das unter anderem viel weniger Gewerbeeinnahmen und viel weniger Schlüsselzuweisungen.

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Bürgermeister Uwe Steglich (FDP) stellte bereits massive Kürzungen und Einschränkungen in Aussicht. "Ich will nicht jammern. Wenn wir die jetzige Situation sehen, können wir sagen, dass wir mit unseren Investitionen in den letzten Jahren alles richtig gemacht haben", sagt er. Gemeint sind die Investitionen in die sanierte und erweitere Turnhalle, in die Kindertagesstätten und Schulen sowie in das neue Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr von Stolpen. Die Investitionen in die Schulen sollen in diesem Jahr noch fortgesetzt werden.

Wo in Stolpen noch investiert werden soll

"Wir treten auf die Bremse, stehen aber nicht still", sagt Bürgermeister Steglich. Konkret heißt das, größere Vorhaben, die bereits seit Längerem geplant sind, werden in diesem Jahr umgesetzt. 2,8 Millionen Euro sind für investive Maßnahmen vorgesehen. Da nicht überall die Fördermittel, so wie geplant, letztlich geflossen sind, wird die Stadt in diesem Jahr wieder einen Kredit in Höhe von 1,1 Millionen Euro aufnehmen.

Bereits begonnen wurde mit der Bauvorbereitung für die Erweiterung der Basaltus-Grundschule in Stolpen. Rund 1,15 Millionen Euro werden in den Anbau investiert. Dieser ist wichtig, da die Basaltus-Grundschule aufgrund steigender Kinderzahlen mehr Platz benötigt.

Die Sanierung der Grundschule in Langenwolmsdorf ist künftig ebenfalls vorgesehen. Für dieses Jahr werden die Planungsleistungen beauftragt. Außerdem muss in den Brandschutz im Stolpener Rathaus investiert werden, ebenso in Löschwasserentnahmestellen.

Dringend notwendig auch der Hochwasserschutz für den Langenwolmsdorfer Bach. Hier wird seit Jahren um ein Regenrückhaltebecken im Oberdorf gerungen. Für 2021 sind die Planungsleistungen vorgesehen.

Nachholbedarf sieht man bei den Bushaltestellen. Dafür ist die Stadt zuständig. Da 90 Prozent Fördermittel in Aussicht gestellt wurden, steht auch der Ausbau von Bushaltestellen mit im Plan.

Kritik am Ausbau der Bushaltestellen in Stolpen

Angesichts der prekären finanziellen Lage sieht man im Stadtrat dem Ausbau von Bushaltestellen skeptisch entgegen. Der sollte nur dann geschehen, wenn davor auch die Straße gebaut werde, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Roman Lesch. Kritik am Bushaltestellenplan kam auch aus den Reihen der FDP. Der Bürgermeister erinnerte aber daran, dass die Stadt für die Unterhaltung dieser Anlagen generell zuständig sei, nicht nur für den Ausbau. So muss durch die Mitarbeiter des städtischen Bauhofes unter anderem der Winterdienst an den Bushaltestellen erfolgen, wie auch das Leeren der Papierkörbe. Auch wenn es nicht immer um den Ausbau gehe, für Fördermittel ist die Stadt immer dankbar.

FDP-Fraktionschef Hans-Jürgen Friedrich kündigte an, den Haushaltsplan zu durchforsten, ob nicht doch noch irgendwo etwas eingespart werden könnte. Eine Idee zur Einnahmenbeschaffung hatte Jan Barowsky (FDP) bereits. "Wir sollten verstärkt nach kleineren kommunalen Grundstücken suchen, die den angrenzenden Eigentümer zum Kauf angeboten werden könnten. Kleinvieh macht auch Mist", sagt er.

Verbesserungen am Sportplatz Lauterbach

Die Lage in Stolpens Haushalt ist ernst. Dennoch erinnerten einige Stadträte daran, dass nicht alle Pläne über den Haufen geworfen werden, sondern auch noch Platz für kleinere Vorhaben sein sollte. Dazu gehört unter anderem die Pflege des Sportplatzes in Lauterbach sowie die Sanierung der Duschen für die Sportler. Aus Langenwolmsdorf kam die Forderung, dass die Trauerhalle nicht erst im Jahr 2023 saniert werde, sondern ein Teil des Geldes bereits in diesem Jahr eingesetzt werden soll, so unter anderem für die Erneuerung der Türen und Fenster.

Einen ziemlich großen Wunsch gibt es aus dem Ortsteil Rennersdorf-Neudörfel. Dort soll das ehemalige Gasthaus Müller zum Dorfgemeindezentrum umgebaut werden. Eine Idee, die es schon lange gibt. Inzwischen ist auch der Bauantrag gestellt. Aufgrund der Bausumme in Höhe von 1, 1 Millionen Euro wird das Vorhaben in diesem Jahr aber nicht umgesetzt. In dem Stolpener Ortsteil kam das nicht gut an und es gab Kritik daran, dass Umbau und Sanierung immer weiter geschoben werden.

Erhöhung von Grundsteuer und Kita-Beiträgen

Bürgermeister Steglich will nicht orakeln. Man konzentriere sich auf 2021, was danach komme, wisse niemand. Dennoch schwor er seinen Stadtrat auf unangenehme Themen ein. Angesichts der finanziellen Situation müsse man sich ernsthafte Gedanken über die Beschaffung von Einnahmen machen, zumal wenn es auch über die nächste Zeit so bleiben sollte.

Die Erhöhung der Grundsteuer und der Elternbeiträge für Kindertagesstätten stehen da offenbar als unangenehmes Thema ganz oben. Darüber hinaus werde die Stadt über die Optimierung des Winterdienstes nachdenken müssen, wie auch über die Senkung von Verwaltungskosten. Für dieses Jahr jedenfalls, das wird Grundstückseigentümer freuen, wird die Grundsteuer noch nicht angetastet.

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